Medienmimosen

Ob man wegen des aktuellen Titanic-Covers eine Hausdurchsuchung befürchten muss, ist in “unserer Demokratie” mittlerweile tatsächlich eine Frage. Nachdem die Staatsgewalt in Sachen Habeck-“Schwachkopf”-Meme tätig wurde und gegen einen Schüler wegen des Plakats “MERZ LECK EIER!” ermittelte, halten Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Heilbronn jetzt “Lackaffe” für eine Politikerbeleidigung nach Paragraph 188 StGB – und stellte das Verfahren gegen eine Geldbuße von 100 Euro ein.
Wenn “Lackaffe” jetzt also schon einen Hunderter kostet, wie sieht es dann künftig mit deftigeren Vokabeln – “Arschgesicht”, “Kotzbrocken”, “Vollidiot” usw. – aus ? Muss die Justiz jetzt einen Bußgeldkatalog der Beschimpfungen erstellten, um der Bevölkerung einen Leitfaden für straffreie, legale Kritik an der Regierung und deren Repräsentanten an die Hand zu geben? Wie weit darf man etwa bei der Majestät des amtierenden Bundeskanzler – die Land auf Land ab seit Jahren als “Fotzenfritz” bekannt ist – wie weit darf man bei der Herabwürdigung des geplagten “Opferkanzlers” noch gehen ? Und welche Beschimpfungs – Kaliber zur Abwehr kriegsgeiler Hetzsalven – etwa FDP Flak-Zimmermann, CDU Kriegsgewitter Kiesewetter – dürfen im öffentlichen Raum noch straffrei eingesetzt werden, wenn schon ein Lackäffchen zu weit geht ? Darf es so weit kommen, fragt die “Titanic”, dass Kinder sich mit Edings bewaffnen und straffrei “Punkt Punkt Pimmel Strich – fertig ist der Blackrock-Wicht” malen? Wer kann das wollen ?

Und wie ist mit international aktiven Dumm-Dumm-Geschossen – z.B. den Polit-Raketen “Annalena” und “Kaja” – hierzulande umzugehen ? Fragen über Fragen, die deutlich machen, dass es keine gute Idee war, mit dem “Hate Speach Gesetz” (188 StGB) von 2021 der “Politikerbeleidigung” einen Sonderstatus über den allgemeinen Ehr,-und Verleumdungsschutz hinaus einzuräumen – und der FDP-Kanone Zimmermann damit die Gelegenheit, 250 Strafanzeigen per Monat rauszuhauen.
Dass es soweit kommen wird mit “unserer” Demokratie und Meinungsfreiheit war unterdessen seit Jahrzehnten absehbar – wie mein taz-Kolumne vom 6.August 1996 bescheinigt.

Medienmimosen

Wo hören Kritik und Meinungsäußerung auf und fangen Beleidigung und üble Nachrede an? Seit Caroline von Monaco unlängst 180.000 Mark Schmerzensgeld wegen eines erfundenen Interviews in der “Bunten” zugesprochen wurden, sind in Deutschland die Tarife für beleidigte Prominente drastisch erhöht. Zwar trifft es im Fall des Burda-Flaggschiffs nicht den Falschen, Klatschblätter wie die Bunte machen ein Millionengeschäft mit Fakes und dubiosen Nachrichten – insofern sind die erhöhten Schmerzensgelder nur eine Anpassung an die gestiegenen Umsätze der Branche.

Die 50.000 Mark, die Prinz Bernhard 1969 erstritt – für die Behauptung, er habe von der Abtreibung seiner Nichte gewußt -, scheinen in der Tat eine antiquierte Schallgrenze, verglichen mit den Zusatzprofiten, die sich heute etwa mit dem Exklusivinterview eines Topstars machen lassen.

Schon hat sich die Bunte einen neuen prominenten Kläger eingehandelt: Hollywood-Beau Tom Cruise will gegen die Behauptung vorgehen, er sei impotent. Auch das wird teuer werden, wenn sich die deutsche Rechtsprechung nach dem Monaco-Urteil nun langsam den Schmerzensgelddimensionen der US-Justiz nähert. Summen von 4.000 Mark, wie sie die taz vor einigen Jahren für die Bezeichnung “Rasende Weißwurst”…an den Rodler Schorsch Hackl überweisen mußte, dürften dann bald ebenso der Vergangenheit angehören wie die 40.000 Mark, die sich Björn Engholm von der Titanic erstritt, weil sie ihn – “Sehr komisch, Herr Engholm!” – in der Barschel- Badewanne auf den Titel brachte.

Nicht, daß wir persönlichkeitsverletzte Prominente um einen Inflationszuschlag beim Schmerzensgeld bringen möchten – doch die Gefahr astronomischer Entschädigungen liegt auf der Hand: Je großzügiger die Wiedergutmachungen oben ausgeschüttet werden, desto niedriger wird unten die Einstiegsschwelle, denn was dem klagenden Superstar recht ist, kann dem Normalbürger nur billig sein. Das heißt, daß künftig wohl ein Heer von Erniedrigten und Beleidigten die Gerichte anrufen wird.

Daß zum Beispiel Focus-Klops Markwort demnächst 15.000 Mark kassieren wird, weil ihn eine Karikatur des Zeichners OL statt des Dumpfslogans “Fakten, Fakten, Fakten” in der Berliner Zitty “Ficken, Ficken, Ficken” hatte sagen lassen, deutet den Trend zu mimosenartigen Schmerzgrenzen und Beleidigungsschwellen weit oberhalb der Gürtellinie bereits an.

In Gefahr ist deshalb nicht die Pressefreiheit, wie der Bunte-Justitiar gegenüber der Woche jammerte: “Für die Redakteure bin ich nach deren gesunden Rechtsempfinden schon jetzt eine Plage, nun muß ich Artikel noch stärker zensieren” (als würde einfaches Dokumentieren nicht völlig reichen), sondern die letzten Reste von Streitkultur, für die Beschimpfung, Spott und Polemik unverzichtbar sind, als Salz in der Suppe sachlicher Kritik.

“Wer öffentlich kegelt, muß nachzählen lassen, wieviel er getroffen hat”, hieß es beim Alten Fritz; und wer heute seine Visage in die Medien hält, muß gewärtigen, daß ihm dieselbe dort auch poliert wird. Wo kommen wir hin, wenn auf öffentlicher Bühne nur noch Lob, Hudel und karrierefördernder Schleim geduldet werden, aber jeder Buhruf gleich zu einem Beleidigungsprozeß führt?
(TAZ Nr. 4993, vom 06.08.1996)

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