Clash der Konspirationen

Ich habe mich in den Tagen nach dem 6. Januar darüber gewundert, wie viele liberal oder links denkende Menschen nach den Protesten im US-Capitol von “Sturm”, “Putsch” oder “Aufstand” reden oder das Gerede darüber widerspruchslos hinnehmen. Und es für vollkommen normal halten,

  • dass eine kleine Gruppe aus der Menge der laut Polizei 45.000 – laut Veranstaltern noch deutlich mehr – friedlichen Demonstranten einfach so ins das Parlamentsgebäude spazieren kann, während dort nahezu sämtliche Abgeordnete und Senatoren zur wichtigsten Abstimmung des Jahres versammelt sind;
  • dass es üblich ist, dort zwecks “Security” außer ein paar Laufgittern nur eine Handvoll Polizisten mit Basecaps aufzustellen, vor allem, wenn man weiß, dass ganz in der Nähe ein lange angekündigter Massenprotest gegen diese Abstimmung stattfindet, an dem auch bekannte Extremisten teilnehmen, die zum Sturm auf das Parlament aufgerufen hatten;
  • dass diese aber dann ohne Weiteres, ohne Gewaltanwendung und nur mit Gebrüll durch den Haupteingang ins Gebäude kamen – später auch noch seitlich durch eine eingeschlagene Fensterscheibe – und ein Büffelhorn-Schamane und seine Horde mit den Wachmännern sprachen, “Selfies” machten und gemütlich einen Joint rauchten.

Dieses auf etlichen Videos dokumentierte Theater dann “Sturm”, “Putsch”, “Aufstand” oder “Terrorismus” zu nennen, ist mindestens so bizarr wie diese Show selbst. Wenn Trump persönlich sie direkt angestachelt hat, wie ihm vorgeworfen wird, dann ist der Schuss übler nach hinten losgegangen als sämtliche Knallkörper seiner Amtszeit. Nicht nur er, auch seine 75 Millionen Wähler sind damit unten durch.

Und das nicht nur als wütende “Anti-Demokraten”, denn, so Joe Biden: “Das waren keine Proteste. Es war ein gewalttätiger Mob. Aufständische. Heimische Terroristen. So einfach ist das.” Wirklich? Wie Diane Johnstone sehe ich das ein wenig anders:

Was am 6. Januar geschah, war kein Aufstand. Jeder, der wissen will, was ein Aufstand ist, sollte den von den USA gesponserten bewaffneten Aufstand nachschlagen, der den ordnungsgemäß gewählten chilenischen Präsidenten Salvador Allende am 11. September 1973 stürzte. Der Aufruhr im Kapitol war eher mit dem vergleichbar, was passierte, als von den USA trainierte ‚Otpor‘-Militante in das serbische Parlament einbrachen, mitten in die Präsidentschaftswahlen des Landes im Jahr 2000 und die Wahlurnen in Brand setzten.
Oder schauen Sie sich einen besonders relevanten Aufstand an, als wirklich gewalttätige Demonstranten 2014 das ukrainische Parlament übernahmen und die Regierung stürzten, ein Ereignis, das der damalige US-Vizepräsident Joe Biden als großen Sieg für die Demokratie bejubelte.
Dann gab es den von Hillary unterstützten Putsch in Honduras, den fast erfolgreichen Versuch, die Demokratie in Bolivien zu stürzen, die von den USA unterstützte Guaido-Farce in Venezuela, usw.

Diana Johnstone: Biden Exploits His Capitol Gains, consortiumnews.com

Vergleich mit gewaltsamen Putsch verbietet sich

Der chaotische Zirkus, den diese Horde aus Hooligans und Clowns im Parlamentsgebäude für ein paar Stunden veranstalten durfte, kann mit solchen Ereignissen nicht auf eine Stufe gestellt werden.
Nicht nur, weil er gleich schon wieder beendet war und nur eine mit einem Trump-T-Shirt bewaffnete und von der Polizei per Genickschuss getötete “Verschwörungstheoretikerin” und offenbar sechs weitere Menschen ums Leben kam (bei den Unruhen im Sommer gab es mehr als 20 Tote zu beklagen), verbietet sich der Vergleich mit einem gewaltsamen Putsch.

Es war aggressive Randale eines von Fake News (und vermutlich auch von agents provocateurs) irregeleiteten Mobs, ein planloses Protesttheater, von dem keine Sekunde die Gefahr ausging, dass der Büffelhorn-Schamane Trump zum Diktator ausruft.

Hätten die Massen der friedlich Demonstrierenden begonnen, das Parlament zu belagern, mit Zelten eine “autonome Zone” zu errichten und zwecks Verteidigung bewaffnete Milizen aus dem Süden oder aus Montana anzufordern, um sich einen Showdown mit der Nationalgarde zu liefern, wären Vokabeln wie “Putsch”, “Aufstand” oder “Angriff auf die Demokratie” vielleicht gerechtfertigt. Wahrscheinlich hätte dann der russische Botschafter auch Plätzchen an die Belagerer verteilt.

So aber war der Spuk am Nachmittag vorbei, die vorgesehenen Abstimmungen fanden statt, die Abwahl Trumps wurde bestätigt und tags darauf holte der künftige Präsident unter anderemVictoria “Fuck the EU” Nuland in sein Team, die schon in der Ukraine die “Demokratie” mit Keksen gestärkt hatte.

Die Tech-Oligarchen stellten auch im Internet die Demokratie wieder her, indem sie dem amtierenden Präsidenten einfach sein Megaphon wegnahmen: auf Twitter, Facebook und allen anderen Plattformen wurde Donald Trump der Saft abgedreht. Sein letzter Tweet war, dass er an der Inauguration seines Nachfolgers nicht teilnehmen wird.

Dies müsse – so begründet Twitter die Abschaltung – im Zusammenhang “mit weiteren Ereignissen gesehen werden”, in denen die Aussagen des Präsidenten zum “Anstacheln von Gewalt” benutzt worden oder von seinem Publikum so “interpretiert” worden wären.

Ein Vorgang für Geschichtsbücher

Zwar fällt es schwer, einen narzisstischen Clown wie Trump als Märtyrer zu porträtieren, doch was hier geschehen ist, verdient festgehalten zu werden, für die Geschichtsbücher: der vermeintlich mächtigste Mann der Welt, der Commander in Chief der globalen Supermacht USA, wird von einer höheren Macht radikal von der Kommunikation abgeschnitten. Mit der Begründung, dass seine Absage der Krönungsfeierlichkeiten, die Joe Biden übrigens als “gute Sache” begrüßt hat, möglicherweise falsch “interpretiert” und zu Hass und Gewalt führen könnte.

Die Entscheidung, was Trump seinen 75 Millionen Followern und Wählern mitteilen darf und wie es interpretiert werden kann, wurde nicht von einem Gericht getroffen, sondern von einer Handvoll Tech-Oligarchen, denen die wichtigsten Kommunikationswerkzeuge des 21. Jahrhunderts gehören. Weil es private Unternehmen sind, kann hier de iure nicht von staatlicher Zensur gesprochen werden, de facto aber ist es nichts anderes: wenn Medien und Kanäle privatisiert und monopolisiert sind, stehen sie über dem Staat und über den Gesetzen.

Die verfassungsgemäße Freiheit der Rede ist freilich weiter gewährleistet: Jede/r – auch ein Präsident Trump – kann seine Meinung weiterhin frei äußern. Ob sie aber noch von irgendwem gehört wird, entscheidet Big-Tech.
Dass viele die Verbannung Trumps als längst überfällig betrachten und sogar begrüßen, mag angesichts der Twitter-Diarrhöe dieses Präsidenten auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, auf den zweiten Blick aber ist das Geschehene erschreckend. Denn als was sind Trumps Aussagen über den Wahlbetrug, die viele seiner Anhänger teilen, nunmehr klassifiziert? Nicht als Meinung, Protest oder Kritik, sondern als “domestic terrorism”.

Und der designierte Präsident sprach das Meme der Stunde denn auch sofort fehlerfrei vom Teleprompter ab.
Schon im November hatte Joe Biden angekündigt, dass er als ersten Akt im Weißen Haus ein Gesetz gegen einheimischen Terrorismus erlassen will. Willkommen zum neuen “Patriot Act 2”.

Wie nach 9/11 unter George W. Bush heißt es nach dem “Überraschungsangriff” auf das Kapitol auch jetzt wieder: Entweder mit uns oder mit den Terroristen. Zwar handelt es sich nicht um schwerbewaffnete Islamisten aus afghanischen Höhlen, sondern um aufgebrachte Trump-Fans, meist mit Fahnen und Parolen, aber haben sie nicht im “Sturm” das “Herz der Demokratie” angegriffen und ihre brutale faschistische Fratze gezeigt? Aus Hass und Verachtung unserer “Freiheit” und “Werte”? Da muss man doch etwas tun, das muss doch bekämpft werden!

Willkommen im neuen Blockbuster Great War On Domestic Terror (GWODT). Erleben Sie wie “Surveillance Joe” Biden und die glorreichen Sieben des Silicon Valley dem Terror der rassistischen Trump-Nazi-Putin-Bande und ihren 75 Millionen Anhängern ein Ende machen.

Folgen der Verschwörungstheorien zum “Sturm auf das Kapitol”

Das unzivilisierte Schauspiel, das wir hier erleben, ist ein Clash der Konspirationen. Da ist zum einen die seit vier Jahren von allen Großmedien kolportierte Verschwörungstheorie “Russiagate”, nach der Donald Trump mit Hilfe “der Russen” durch Wahlbetrug ins Weiße Haus gekommen ist und es nicht mehr lange dauern kann, bis er (bzw. “Putin”) hitlerartig die Macht ergreift und ein autoritäres Regime errichtet.

Leser der New York Times oder Zuschauer von CNN und MSNBC konnten nicht anders als dieser völlig haltlosen Geschichte zumindest ein wenig Glauben zu schenken, da sie ihnen vier Jahre lang nahezu täglich eingetrichtert wurde. Insofern hatte Trump recht, wenn er nahezu täglich die “Fake News” des Mainstreams geißelte, genau wie seine Anhänger, die das Vertrauen in diese Medien verloren haben.

Sie stehen auf der anderen Seite dieses “Clash of Conspiracies” und hängen seit vier Jahren dem Mythos an, dass Trump das korrupte politische System reinigen wird, aber daran gehindert wird den “Sumpf” in Washington auszutrocknen und Amerika wieder groß zu machen vom “deep state” bzw. einer Bande von “Kommunisten” und “Päderasten”, die ihm jetzt auch die Wahl gestohlen haben.

Für einen solchen Betrug liegt bis heute kein gerichtsfester Beweis vor und wird vermutlich auch nicht mehr kommen, genauso wenig wie ein Beweis für die Verschwörungstheorie vom Wahlbetrug 2016. Was aber, wie an “Russiagate” zu sehen war, die Geschichte nicht am Fortleben hindern wird, woran das komplette Löschen von Trump und seiner “MAGA”-Bewegung auf Twitter & Co. nichts ändern wird.

Im Gegenteil. Denn das ist die seltsame Schleife von Verschwörungstheorien: Kritik an ihnen gilt automatisch als weiterer Beweis für die Realität der unterstellten Verschwörung. Wer die Behauptung einer “russische Beeinflussung” der Wahl 2016 nicht ernst nahm, fiel automatisch unter den Verdacht, ein Putin-gesteuerter Trump-Fan zu sein und ein weiterer Beleg, wie tief dieser ultraböse Einfluss schon vorgedrungen war.

Wie im Mittelalter

Dieses Immunsystem teilen moderne Verschwörungstheorien mit ihrem historischen Vorgänger, der Dämonologie des Mittelalters: Wer die Anwesenheit des Teufels bestreitet, ist selber von ihm besessen. Das gilt auch für die Verschwörungstheorie, dass es bei der Wahl 2020 nicht mit rechten Dingen zugegangen sein könnte und – wie Trumps Anwälte behaupten – via Software aus “fremden Länder” zugunsten Bidens manipuliert worden ist. Dass diese Behauptung jetzt der neuen Inquisition durch Big Tech zum Opfer gefallen ist, macht sie nur stärker, zeigt sie doch den “Feind”, den korrupten Sumpf des “deep state”, in Aktion und belegt, dass es sich nicht um ein Phantom handelt. Und wer das bestreitet, ist eben selbst Teil des korrupten Systems.

Wie kommt ein tief gespaltenes Land aus dieser von Verschwörungsgeschichten genährten unversöhnlichen Gemengelage heraus? Den heiligen Tempel der Demokratiesimulation, das Kapitol, mit 25.000 Soldaten der Nationalgarde zu sichern, die zur Inauguration am 20. Januar jeden Winkel von Washington besetzen mag angesichts der aufgeheizten Lage zwar angeraten sein, ist aber keine Lösung.

Genauso wenig wie die Zensur- und Löschaktionen der Tech-Oligarchen oder die unvermeidlichen “Faktenchecker”, die nur die “Fake News” von Trump aufs Korn nehmen und die seiner Gegner als Wahrheit durchgehen lassen.

Vernunft könnte in diesen von Emotionalität und Irrationalität geprägten Konflikt einziehen, wenn die Verschwörungsscheuklappen auf beiden Seiten entfernt werden und der Scheinwerfer der Aufklärung auf die Grauzone von Indizien, Vermutungen und Hypothesen gerichtet wird.

Etwa von einer wirklich unabhängigen, international besetzten Kommission, die die Wahlergebnisse 2016 und 2020 noch einmal akribisch untersucht und Reformen für ein betrugssicheres Wahlsystem in Gang setzt. Sowie für einen unabhängigen und überparteilichen Medienkanal, der ausgewogen über das “Einparteien-System mit zwei rechten Flügeln” (Gore Vidal) berichtet und nicht mehr Klickzahlen und Profite damit generiert, die andere Seite als Großverschwörung zu diffamieren.

Wenn der Clash am Capitol nicht zu einem Crash der Gesellschaft und bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen soll, muss Vertrauen in die Politik und in die Medien wiederhergestellt werden. Das wird nur mit solchen “vertrauensbildenden” Maßnahmen gehen, nicht aber mit Zensur und irrsinnigen Gesetzen gegen “heimischen Terrorismus”, der ohnehin schon verboten ist.

Erschienen auf telepolis

Kleines Stürmchen auf die Demokratie

Puh…das war ja knapp. Um ein Haar hätten der Wikinger-Schamane und eine Horde QAnonisten tatsächlich die Demokratie abgeschafft und Donald zum Diktator ausgerufen. Das Capitol (aka “Herz der Demokratie”) hatten sie schon so fest im Griff, dass gar niemand mehr fragt,  wer sie eigentlich reingelassen hat. Doch nicht etwa die Polizei ? So etwas mutmaßen nur gefährliche Schwurbler wie Cläuschen Kleber (ZDF), die sich dafür auf der Atlantikbrücke sicher noch ernsthafte Ermahnungen anhören müssen. Zumal ja längst klar ist, wer hinter den “Putschisten” steckt  und für diesen Sturm auf das Herz der  Demokratie verantwortlich ist: die Überwachungskameras im Capitol samt ihrer Gesichtserkennung lassen keinen Zweifel.  Und wer sonst hätte den perfiden Plan aushecken können, eines der normalerweise am stärksten gesicherten Gebäude des Landes am Tag einer lang angekündigten Großdemonstration von 50.000 mit ein paar Laufgittern und einer Handvoll Cops mit Basecaps abzusperren – und dann ein paar Protestler einfach mal durchzulassen.

Aber zum Glück hat der Ultraböse seine Rechnung ohne die Wehrhaftigkeit des demokratischen Systems und seiner Ordnunghüter gemacht, die am Ende ohne großes Blutvergießen (nur eine mit Trump-T-Shirt bewaffnete Angreiferin musste per Nackenschuß gestoppt werden) den Sturm auf das Capitol abwehren konnten. Auch der Sachschaden hielt sich in Grenzen. So war die demokratische Ordnung schnell wiederhergestellt und schon am Abend konnte beschlossen werden, dass bei den Wahlen alles in Ordnung war und somit Joe Biden der offizielle Sieger nach Punkten.  Und nicht nur das: auch der Trumpismus aka Faschismus aka Rassismus aka Populismus, der jetzt der ganzen Welt seine wahre anti-demokratische Fratze gezeigt hatte,  war damit  erledigt. Und der Führer gleich mit, denn man hatte ihm einfach den Saft abgedreht und so auch auf Twitter und Facebook die Demokratie umgehend wiederhergestellt.

Was vier Jahre Fake News aka Russiagate aka Ukrainegate aka Impeachment nicht geschafft hatten, war jetzt mit  dem Stürmchen auf die Demokratie  an einem Tag erledigt: Trump aka Hitler aka Putinmarionette  verkündet eine geordnete Amtsübergabe! Und seine Wähler, immerhin über 70 Millionen, die sich gern als “Patrioten” bezeichnen, sind als durchgeknallte Wotan-Jünger ein für allemal unten durch.  Kurz: Viel besser als mit diesem kleinen “Angriff auf das Herz der Demokratie” und seiner überaus erfolgreichen Verteidigung hätte es kaum kommen können. Man stelle sich vor, die 50.000 hätten sich zu einer Belagerung des Parlaments  entschlossen, Zelte aufgebaut, große Feuer gemacht und zur Verteidigung ihrer “Autonomen Zone” bewaffnete Milizien herangeholt – worauf der russische Botschafter dort Kekse verteilt hätte. Das hätte böse enden können, für die Demokratie und überhaupt – so aber ist sie dank einem kurzen Stunt und großem Medienorchester gerettet. Auch wenn  das Ganze ein Geschmäckle hat und  so riecht wie die Propaganda-Nummer  des Berliner Reichtagssturms im vergangenen August, mit der die Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen kontaminiert wurde – es funktioniert. Sowohl das allgemeine Empörungsmanagement wie auch das große Aufatmen über die sofortige Rettung der Demokratie, die nach vier Jahren am Abgrund durch diesen Blitz-Putsch fast noch über die Klippe gestürzt wäre, nun aber dank Onkle Joe am Ruder reanimiert einer neuen Blüte entgegensehen darf. Wir hatten gerade noch mal Glück…

3JT#57: Reichstagssturm 2.0

Die Demokratie wurde gerettet – der Sturm aufs US-Kapitol konnte erfolgreich abgewehrt werden.
Julian Assange wird nicht an die USA ausgeliefert, aber bleibt weiter im Knast.
Und: Der neueste Statistikschwurbel in Sachen Corona beschert uns einen weiteren harten Lockdown. Über all das und mehr sprechen die Journalisten Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Mathias Bröckers in Ausgabe #57 des 3. Jahrtausends!

Jedes Urteil gegen Assange ist eines gegen die Pressefreiheit

(Mit UPDATES unten) Morgen wird in London das Urteil  im Auslieferungsprozess des Wikileaks-Gründers Julian Assange verkündet. Wie ich seit Jahren  in Dutzenden Beiträgen hier im Blog und in meinem kleinen  Buch dazu immer wieder deutlich gemacht habe, geht es in diesem  Auslieferungsverfahren und der  Anklage der Vereinigten Staaten, die Julian Assange lebenslänglich einsperren wollen, um weitaus mehr als um das persönliche Schicksal eines Journalisten – es geht um die Pressefreiheit insgesamt und damit um das Fundament demokratischer Gesellschaften weltweit. Wenn mit einer Verurteilung Assanges ein Präzedenzfall geschaffen wird, kann kein Journalist, kein Publizist oder Verleger, kein Medium oder Presseorgan und kein Blogger irgendwo auf der Welt etwas veröffentlichen, von dem die USA behaupten, es verstoße gegen ihre “nationale Sicherheit” – ohne am nächsten Tag von einem internationalen Haftbefehl samt Auslieferungsersuchen bedroht zu sein. Auch wenn er nichts anderes getan hat als das, was die Presse zu tun hat und wofür ihr in jeder demokratischen Verfassung ein besonderer Schutz zu kommt: als Wachhund die Macht der Regierenden, die vom eigentlichen Souverän nur geliehen ist, zu kontrollieren. Wozu als wichtigste Aufgabe zählt, Rechtsverstöße der Regierungen aufzudecken und dem souveränen Volk zur Kenntnis zu bringen. So wie es Julian Assange  in hervorragender Weise getan hat. Es hat ihm Dutzende von Journalisten,-und Menschenrechtspreise in aller Welt eingebracht  – und die Bedrohung, lebenslänglich in einem Gefängnis zu verschwinden, falls das US-Regime seiner habhaft wird. Weil dort von einem  rechtsstaatlichen Verfahren nicht ausgegangen werden kann – zum einen betreiben die USA ja nach wie vor illegale Foltrergefängnisse wie in Guantanamo, zum anderen wurden Assanges Gespräche mit Anwälten von den US-Geheimdiensten abgehört, wodurch ein fairer Strafprozeß unmöglich wird – allein aus diesen Gründen wäre eine Auslieferung aus rechtlichen Gründen eigentlich ausgeschloßen.

Aber dies ist ein politischer Fall mit dem ein Exempel statuiert werden soll, weshalb nicht damit zu rechnen ist, dass Julian Assange mit dem Urteil nun auf freien Fuß gesetzt wird. Er sitzt schon seit fast zwei Jahren in britischer Isolationshaft, obwohl er nur gegen eine Kautionsauflage verstoßen hat, für das er spätetestens nach 50 Wochen hätte freikommen müssen, denn er hat in Großbritannien keine Straftaten begangen. Gleich wie das Urteil das Magistrate Courts also ausfällt, wird mindestens eine der beiden Seiten Berufung beim Supreme Court einlegen.

Dies gilt auch für den Fall, dass das Gericht die 17 Anklagepunkte nach dem Spionagegesetz (und 170 Jahre Haft)  zurückweist, und nur  wegen des “Computerverbrechens” (5 Jahre Haft) – der Hilfe, die Assange Chelsea Manning beim “Hacken” geleistet haben soll – der Auslieferung zustimmt. Dass  auch dieser Anklagepunkt, den sowohl Chelsea Manning selbst sowie alle der im Prozess vernommenen Sachverständigen und Zeugen zurückgewiesen haben,  unhaltbar ist, könnte die Richterin nicht daran hindern, so ihren Kopf aus der politischen Schlinge zu ziehen – und es a) der Berufungsinstanz zu überlassen, eine endgültige Entscheidung zu treffen und b) bis dahin die Fortsetzung der Haft anzuordnen.

Dieser surreale und kafkaeske Prozess ist also mit dem Urteil vom Montag nicht beendet – und man kann nur hoffen, dass die Forderungen des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, endlich erfüllt werden und Julian Assange sich in einem Sanatorium von den Folgen der unmenschlichen Behandlung erholen und auf das anstehende Verfahren vor dem Supreme Court angemessen vorbereiten kann. Wenn die im Brexit-Chaos vernebelte britische Justiz noch einen Restbestand ihrer rechtsstaatlichen Kultur erhalten will, müsste sie spätestens am Dienstag so und nicht anders handeln. Jedes Urteil gegen Assange ist eines gegen die Pressefreiheit – und gegen die Demokratie: wenn das Aufdecken von Kriegsverbrechen bestraft wird, ist sie keine mehr!

UPDATE, Montag, 4.1.,  12:00:  Gericht lehnt Auslieferung ab! Richterin  Baraitser sagt wegen der hohen  Selbstmordgefahr sei es  ein “reales Risiko” wenn Assange unter besonderen administrativen Maßnahmen (SAMs) in einem US-Gefängnis inhaftiert wird, vor allem, weil die Geheimdienst-community ihm feindlich gesinnt ist. Eine Auslieferung wäre aufgrund der psychischen Gesundheit von Assange  erdrückend.

13:00:

 Bei der Verlesung des  Urteils bzw. des Twitter-Feed aus dem Gerichtssaal konnte es einem aber eigentlich nur Angst und Bange werden: das Gericht schloss sich nahezu vollständig den Behauptungen des US-Anklage an, ohne die von zahlreichen Sachverständigen und Zeugen vorgebrachten Gegenargumente zu berücksichtigen. Da Assanges Tätigkeit über die eines Journalisten hinausgegangen sei, weil er auch als „Hacker“ aktiv geworden ist, wäre gegen eine Verfolgung als Spion durch die USA nach Meinung von Richterin Baraitser nichts einzuwenden. Dies sei „kein politischer Fall“.  Und da das Recht auf freie Rede auch von US-Gerichten sicher beachtet würde, spräche nichts gegen einen Prozess in den USA. Auch dass die CIA Assange und seine Anwälte in der ecuadorianischen Botschaft abgehört haben – was im Übrigen vor einem spanischen Gericht noch nicht definitiv bewiesen und entschieden sei und deshalb hier nicht prozessrelevant– würde einem fairen Verfahren auf amerikanischen Boden nicht entgegenstehen.

Ich konnte es nicht fassen – schlechter und schlimmer hätte es kaum kommen können. Aber dann, nachdem sie  sämtliche grundlegenden Fragen der Pressefreiheit ignoriert und 95% der absurden Anklage bestätigt hatte, ging sie doch noch auf einen Punkt ein, den die Verteidigung mit zahlreichen Gutachten und Zeugen belegt hatte: dass der physische und mentale Zustand Julian Assanges und eine drohende Selbstmordgefahr ein zu hohes Risiko darstellen, wenn Assange unter besonderen administrativen Maßnahmen (SAMs) in einem US-Gefängnis inhaftiert wird, vor allem, „weil die Geheimdienst-Community“ ihm feindlich gesinnt ist.“ Deshalb lehnte das Gericht eine Auslieferung ab. Ihr “Prison-Industrial-Complex” fällt der Einkerkernation Nr.1 damit auf die Füsse. Führend bei der Privatisierung des Gefängniswesens und der “Anpassung” der Strafgesetze war seinerzeit unter Bill Clinton übrigens niemand anderer als der künftige Präsident Joe Biden. Mittlerweile hat er seinen Kampf für die “Crime Bill” in den 1990ern als “Fehler” bezeichnet – mit einem Fallenlassen der Anklage gegen Julian Assange könnte er zeigen, dass er das ernst meint.

18:00: Hier das schriftliche Urteil auf Scribd

Dientag 05.01.: Craig Murray war am Montag die einzige “Privatperson” im Hörsaal des Gerichts, da Julian Assanges Vater John Shipton ihn als “Familienmitglied” deklariert hatte. Er geht davon aus, dass Julian am Mittwoch aus dem Belmarsh-Gefängnis entlassen wird und bekundet die Hoffnung, dass die USA keine Berufung gegen das Urteil einlegen, da sämtliche Anklagepunkte akzeptiert wurden. Hier sein Bericht.

Mittwoch, 06.01.: Die psychologische Folter geht weiter! Richterin Vanessa Baraitser verweigert Entlassung gegen Kaution, weil die USA noch Berufung gegen die Nicht-Auslieferung einlegen könnten und weil Assange schon einmal gegen Kautionsauflagen verstossen habe. Er bleibt im Belmarsh-Prison isoliert und hat seit März 2020 seine Angehörigen nicht mehr gesehen.

Hier Craig Murrays Kommentar zur Verweigerung der Kaution: https://www.craigmurray.org.uk/archives/2021/01/both-tortuous-and-torturous/

 

 

3JT #56: Age of Aquarius

Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu und jedem ist klar: So wie es jetzt läuft, kann es nicht weitergehen. Während Regierungen weltweit Freiheitsrechte im Namen der Pandemie beschränken, wird der Protest immer lauter. Wo geht die Reise hin?
Was wir jetzt brauchen, ist so etwas wie eine göttliche Intervention. Da kommt das Wassermannzeitalter gerade recht – oder nicht?

Frohe Weihnachtsbotschaft: Keine Übersterblichkeit trotz Pandemie

Auf Facebook poste ich ab und zu Links zu Artikeln, die der allgemeinen Panikmache ein wenig zuwiderlaufen. Zuletzt war das die Grafik einer Statistik zur Sterblickeit in Deutschland, Italien, Schweden und Östereich,  die ich irgendwo entdeckt hat und die zeigte, dass in diesen Ländern im Jahr 2020 offenbar weniger Menschen gestorben sind als in den Jahren zuvor. Weil die  Zahlen für das laufende Jahr noch nicht komplett vorliegen war diese Aussage vorläufig und geschätzt (die “Faktenchecker” bei Facebook wiesen denn auch gleich darauf hin, dass die von countrymeters.org übernommenen Zahlen für 2020 geschätzt sind),  – aber der Trend, die Tendenz der Hochrechnung für 2020 schien mir doch ziemlich eindeutig. Selbst wenn in den letzten Jahreswochen noch eine hohe “Übersterblichkeit” hinzukommt, dürfte die Mortalität  im Durchschnitt der Vorjahre liegen und wenn überhaupt nur leicht darüber – endgültige Zahlen dazu gibts erst in etwa sechs Wochen. Das ist doch zweifellos eine positive Nachricht und  eine frohe Botschaft, die freilich in der fundamentalistischen Gemeinde der “Zeugen Coronas” als gefährlich und bösartig gilt, weshalb es auf die Überbringer solcher Nachrichten sofort schwere Beschimpfungen hagelt.

Derlei Reaktionen sind zu verstehen, denn die Kluft der kognitiven Dissonanz ist riesig: einerseits:  tödliches “Killervirus”,  Seuche von globalem Ausmaß,  “Millionen Tote” – und andererseits nicht mehr oder sogar weniger Verstorbene als in den Jahren zuvor ?   “Stell dir vor es ist Pandemie und keiner stirbt” – aus diesem “Double Bind” gibt es kein Entkommen, eines von beiden muss ausgeblendet werden. Wenn ein tödliches “Killervirus” unterwegs ist und eine Pandemie ausgerufen wird, müssten viele Leute daran sterben – wenn aber nicht mehr als sonst sterben,  kann das Virus nicht so schlimm sein, dass Pandemie-Maßnahmen gerechtfertigt sind. Entweder oder, eines von beiden MUSS falsch sein oder das ganze Weltbild ist zertrümmert. Und so kommt es dann, dass eine gute Nachricht  – 2020 wahrscheinlich nicht mehr Tote als üblich! – unbedingt als Fake News, Fälschung, Lüge und Blasphemie entlarvt und samt des Überbringers in den Abgrund der Hölle gewünscht wird. Mit dieser Haltung erinnern die “Zeugen Coronas” ein wenig an die Dämonologen der mittelalterlichen Inquisition: wer die Machenschaften des Teufels anzweifelt, ist selbst von ihm besessen.

Nun bin ich glücklicherweise Corona-negativ und die positiven Fälle in meinem Familien-und Bekanntenkreis sind alle harmlos verlaufen, aber den kritischen Verstand habe ich mir nicht abschalten lassen. Doch eben der ist bei dem Kult um Corona des Teufels, wie die Zahlen, die der drohenden diabolischen Corona-Apokalpyse zu widersprechen scheinen und darauf hindeuten, dass das neuartige Virus nicht zu einer höheren Sterblichkeit führt als die bekannten Grippeviren. Auch gegen diese gefährlichen Krankheitserreger werden ja Maßnahmen getroffen, Vorerkrankte oder Ängstliche lassen sich regelmäßig dagegen impfen, in Stoßzeiten (“Grippewellen”) schaffen überbelegte Krankenhäuser zusätzliche Kapazitäten oder müssen wegen Überfüllung Patienten abweisen, was dann gelegentlich auch in der Zeitung steht.

Bei Corona aber war alles anders. Es war die erste “Pandemie”, die ausgerufen wurde bevor es überhaupt eine nenneswerte Zahl von Kranken oder Gestorbenen gab – es gab nur positive Getestete, die als “Infizierte” oder “Fälle” verkündet wurden, obwohl sie gar nicht  krank waren und der PCR-Test auch gar keine aktive Infektion messen kann. Und es gab Rechtseinschränkungen in nie dagewesenem Ausmaß – Maskenpflicht, Kontaktverbote, Lockdowns, Ausgangssperren –  die mit der nie dagewesenen Gefährlichkeit dieses Virus begründet wurden. Der “Krieg gegen das Virus” wurde ausgerufen (er ist genauso irrsinng wie der “Kriege gegen den Terror”, aber dieser Irrsinn ist ein anderes Thema)   – seitdem gelten Nachrichten, die diese Gefährlichkeit relativieren als “Wehrkraftzersetzung” und ihre Überbringer werden als  unzumutbare “Corona-Leugner”  verbal an denselben Pranger gestellt wie  “Holocaust-Leugner” und andere Vollverrückte.

Und doch zeigen auch die aktuellen Zahlen von Euromomo – dem Monitor der Mortalität in Europa an denaus Deutschland  nur Berlin  und Hessen ihre Sterbefälle melden (warum eigentlich?) – keine Auffälligkeiten was die Sterberaten 2020 betrifft. Dass sich daran bis zum Jahresende viel ändern wird, ist nicht zu erwarten, auch wenn das “Barometer” aktuell in Sachsen und anderen Regionen noch einmal hochgegangen ist. Doch selbst wenn bis Ende 2020 in Deutschland  einige Menschen mehr gestorben sein sollten als 2019 (939.520) oder  als 2018 (954.874)  – im Panikjargon der Corona-Kultisten sind das im Schnitt  “täglich  5 Jumbojets ” –  muss  die Frage erlaubt sein, ob die massiven Rechts- und Freiheitseinschränkungen  berechtigt und die kostenträchtigen Lockdown-Verordnungen sinnvoll waren.  Freunde des alliterativen Fremdwortgebrauchs sollten da mit “Präventions-Paradox” nur angewackelt kommen, wenn sie zuvor die Ausschläge im August erklären, als aufgrund einer normalen Hitzewelle sehr viele meist ältere Menschen starben. So wie aufgrund der normalen Grippewellen, die für die anderen größeren Zacken in den obigen Kurven (oder auch hier) verantwortlich sind. Würde man die als Corona-Tote registrierten Sterbefälle aus dieser Statistik abziehen, wäre 2020 “ein Wunderjahr mit fast durchgehender Untersterblichkeit”.

Auch eine aktuelle Datenanalyse der Uni München stellt fest, dass keine signifikante Übersterblichkeit bezogen auf die Gesamtbevölkerung existiert und sich nur bei Hochbetagten eine “problematische Entwicklung der Fallzahlen” zeige, da hier die bisherigen Schutzmaßnahmen versagt hätten – was man  eigentlich schon länger weiß,  da die allermeisten Schwererkrankten und Todesfälle im März/April aus Alters,-und Pflegeheimen stammten. Dass deren Schutz nicht mit allgemeinen Lockdowns, Schulschließungen, Homeoffice, Ausgangsverboten, Massentests und Quarantäne von  Hundertausenden zu erreichen ist, wird jetzt zwar sehr deutlich –  jede Infragestellung der Maßnahmen aber ist bei den “Zeugen Coronas” so strikt verboten wie für die Heilige Inquisition Zweifel an der jungfräulichen Geburt Jesu.

Die darf in den nächsten Tagen zwar gefeiert werden, vom Absingen fröhlicher Weihnachtsliedern indes raten fromme Coronisten dringend ab und behaupten sogar:   selbst Jesus würde seine Oma jetzt an Weihnachten nicht besuchen. Holy shit! Als halbwegs bibelfester Ex-Ministrant erinnere ich mich doch, dass er sogar Aussätzigen, deren “social distancing” damals mit Steinwürfen geregelt wurde, die Hand aufgelegt haben soll. Insofern würde er seine Oma auch jetzt natürlich persönlich in den Arm nehmen und –  falls diese schon ein wenig klapprig und vorerkrankt sein sollte –  zuvor einen Test absolvieren, auf dass sie keinerlei Angst vor einem herzlichen Küßchen haben muss.  So wie man das seit Februar in jedem Alters,-und Pflegeheim hätte regeln können, als klar wurde, dass Sars-Cov-2 für Hochbetagte lebensgefährlich werden kann, für die Gesamtbevölkerung aber nicht.

Und wo wir gerade beim 2020ten Geburtstag von Jesus sind, der “unsolidarisch” die Hygieneregeln mißachtet und “Menschenleben gefährdet” hat : der Aussätzige war nach dem Kontakt mit ihm bekanntlich geheilt. Mit derlei wundersamen Alternativ-Heilungen darf man den streng wissenschaftlich aufgeklärten “Zeugen Coronas” natürlich nicht kommen – für Erlösung, so tönt es von allen Kanzeln in der Kirche der Angst, kann jetzt allein die Spritze sorgen. Wer dem Sakrament der Impfung skeptisch gegenüber steht oder das rettende Manna von Moderna oder BioNTech  gar verweigert, weil es ihn an ungeprüftes Schlangenöl erinnert, muss künftig mit Sanktionen rechnen.

Impfverweigerer, fordert ein Hardcore-Coronist, den es  ausgerechnet in den Deutschen Ethikrat verschlagen hat, müssen  im Krankheitsfall auf Beamtungsgeräte verzichten! Ein Fuzzi vom Insititut der Wirtschaft schließt sich mit dem Vorschlag an, ihnen im Covid-Fall am besten gleich die ganze Krankenversicherung zu entziehen. Wer schützt uns eigentlich vor solchen Gesundheitsfaschisten? Wer nimmt ihnen ihre Angst, wo sie doch als Geimpfte immun sind und von Ungeimpften gar nichts zu befürchten haben ? Helfen vielleicht Nachrichten aus den Slums in Indien, wo schon im Sommer fast 60% immun gegen Corona waren, ohne Impfung, ohne Masken, ohne irgendein  “social distancing” –  und ohne erhöhte Sterberaten.  Auch wieder so eine gute Nachricht, mit der man sich als “Verharmloser” schwer in die Nesseln setzt. Dabei ist es doch wahrlich eine frohe Botschaft, dass das menschliche Immunsystem mit diesem Virus klar kommt – wie mit nahezu allen anderen Viren auch. Also kann die Parole doch nur lauten: keine Panik.

Was nicht heißt, Corona zu leugnen oder zu ignorieren, sondern nur: angemessen zu reagieren. Nicht in desinfektionistische Kriegshaltung und Glauben an eine Wunderwaffe zu verfallen, mit der der “Feind” ein für allemal besiegt und ausgerottet werden kann – was beim “Krieg gegen Viren” noch viel unmöglicher ist als beim “Krieg gegen Terror” oder “Krieg gegen Drogen”  – sondern den Schaden, den er unvermeidlich anrichtet, auf ein Minimum zu reduzieren. Und dabei keinen weiteren oder gar noch schlimmeren Schaden anzurichten. “Primum non nocere” forderte schon Hippokrates – die Therapie darf nicht schädlicher sein als die Krankheit.  Gemessen an diesem Grundsatz und im  Blick auf die durchaus normalen Sterbezahlen 2020  kann der  Therapie durch die drakonischen  “Corona-Maßnahmen” nun wahrlich kein gutes Zeugnis ausgestellt werden: der Schaden, dessen sehr dickes Ende ja noch kommt, ist gigantisch – aber der Therapieerfolg gerechnet auf die Gesamtbevölkerung  geht gegen Null. Es sei denn, man nimmt den Schwurbel der Exponential-Propaganda,  mit der zum Jahresbeginn die Gefährlichkeit des “Killervirus” und drohende 500.000 Tote allein in Deutschland beschworen wurden, immer noch ernst. Dann – und nur dann – könnte für 2021  ein “Weiter so!” des ganzen Maßnahmen-Regimes gefordert werden. Ansonsten aber gilt es, mit der Corona-Grippe und  Sars-Cov-2  einfach so zu leben, wie mit seinen altbekannten Artgenossen auch. In diesem Sinnen wünsche ich allen frohe Weihnachten und Frieden auf Erden – unter den Menschen und in der Virosphäre.

Vom Ende des Kaputtalismus

Mit dem Kollegen Robert Fleischer habe ich über  mein Buch “Klimalügner” gesprochen und warum der “Great Reset” etwas anders aussehen muss, als die Eliten sich ihn vorstellen. Denn wie heißt es so schön:  Wer den Sumpf austrocknen will, darf nicht die Frösche fragen. Wenn aber der Planet gerettet werden soll, müssen auch sie unbedingt gehört werden… so wie auch alle Pflanzen, Pilze, Bakterien und Viren. Denn Klima-Management ist Mannschaftssport – seit 3,5 Milliarden Jahren…

Schöne Neue Post-Corona-Welt

” Es wird, in der nächsten Generation oder so, eine pharmakologische Methode geben, um die Menschen dazu zu bringen, ihre Knechtschaft zu lieben und eine Diktatur ohne Tränen zu errichten, sozusagen eine Art schmerzloses Konzentrationslager für ganze Gesellschaften, so dass den Menschen zwar  tatsächlich ihre Freiheiten genommen werden,  aber sie werden es genießen, weil sie durch Propaganda oder Gehirnwäsche oder mit durch pharmakologische Methoden verstärkter Gehirnwäsche von jedem Wunsch nach Rebellion abgelenkt werden. Und dies scheint die letzte Revolution zu sein”.

Dies sagte Aldous Huxley Anfang der 1960er Jahre in einem Rückblick auf seinen  Roman “Schöne neue Welt”, der 1932 erschienen war. Dessen dystopisches Szenario  war in einer sehr fernen Zukunft, im Jahr 2540,  angesiedelt, die der Autor 30 Jahre nach Erscheinen des Buchs aber schon als erschreckend nahe gerückt empfand.  Und heute, im ersten Jahr einer globalen “Pandemie”, scheint das Jahr 2540 fast schon zum Greifen nah. 

Zwar gibt es noch keine “Soma”-Ausgabestellen, die das stimmungsaufhellende Beruhigungsmedikament an die Massen verteilen, aber vorstellbar wird das schon, wenn man sich anschaut, wie derzeit an einer anderen pharmakologischen Lösung – der Impfung – gearbeitet wird. Die Euphorie und die Hoffnungen, die bei den Massen auf diese nahezu unbekannten Medikamente geschürt werden, die Inbrunst, mit der die Impfung als  Königsweg und Endlösung der Pandemie herbei gebetet wird, die schizoide Propaganda, einerseits auf “die Wissenschaft” und die Regierung zu hören, gleichzeitig aber alle wissenschaftlichen Kriterien der Zulassung eines Impfstoffs  sofort zu vergessen – auch wenn der Stoff nicht psychoaktiv wie Huxleys  “Soma” ist driftet das Ganze doch stark in Richtung Schöne Neue Welt. Dass dort alle Krankheiten durch pränatale Impfungen ausgemerzt sind,  muss heute den Massen, die  vor Angst maskiert an den Fernsehern sitzen und auf die erlösende Spritze warten, geradezu paradiesisch vorkommen.  Was das Motto betrifft, mit denen unwilligen Kritikern und zögernden Skeptikern das Soma nahe gebracht wurde – “Ein Gramm versuchen ist besser als fluchen” – wird derzeit zwar noch mit etwas brachialeren Methoden (Polizei, Verfassungsschutz, Gerichte etc.) gearbeitet, aber die ersten Politiker, die fordern, Kritiker der Pandemiepolitik mit einer “psychiatrischen Behandlung” zum Schweigen zu bringen, sind durchaus schon da. Und wenn dann noch ein soma-ähnlicher Impfstoff käme, mit der Wirkung  “alle Vorzüge des Christentums und des Alkohols ohne deren Nachteile” zu verbinden, könnten die “Covidioten”  – also alle “Verrückten”, “Nazis”, “Esoteriker”, “Antisemiten”, und sonstige Abweichler –  mit einem Pieks geheilt werden. Oder zumindest ruhig gestellt…

Auch wenn ich mich in den letzten vier Jahrzehnten höchstens drei Mal habe impfen lassen, bin ich kein Impfgegner und es wäre wunderbar, wenn der globale Pandemie-Zirkus mit einer effektiven und nebenwirkungsarmen Covid-Immunisierung schnellstens beendet werden könnte. Ich befürchte aber, dass das nicht funktioniert. Im Sommer fragte ich einen erfahrenen Virologen, wie lange die Entwicklung eines Impfstoffs dauert und er meinte “5 bis 10 Jahre, wenn es ganz schnell geht 3 bis 5 Jahre” – und jetzt hat nach 10 Monaten weltweit bereits das große Wettimpfen bereits begonnen und es wundert es nicht, wenn manche da “vom größten Menschenexperiment aller Zeiten” sprechen.

Selbst wenn dieses sehr gewagte Experiment am Ende gut ausgeht, ist es weniger ein Ende, sondern ein Anfang, denn das nächste Virus kommt bestimmt…und damit die nächste “Pandemie”, die mittels PCR-“Früherkennung” schon ausgerufen werden kann, wenn noch gar niemand erkrankt ist.  Und der Kampf gegen den Feind kann schon aufgenommen werden, bevor er irgendwelchen Schaden angerichtet hat. Bis jemand auf irgendwann daraufkommt, dass  das die Idee “Krieg gegen Viren”  völlig irrsinnig ist (ähnlich wie der “Krieg gegen den Terror”), weil er niemals enden kann, denn das “Kriegsziel” – die totale Desinfektion –  würde  einen sterilen, toten Planeten hinterlassen.

Viren sind für das Leben auf der Erde essentiell und ohne ihr Wirken als freischwebende Informationseinheiten wären Säugetiere wie die Menschen gar nicht entstanden. Virale Informationen, die in die DNA der Lebewesen aufgenommen wurden, waren ein entscheidender Motor der Evolution. Auch wenn einige wenige von ihnen für den Menschen pathologisch oder sogar lebensgefährlich sein können und es hilfreich ist, Medikamente und Impfungen dagegen zu entwickeln, so unsinnig ist ein “Krieg gegen Viren”, in dem jeder Mensch potentieller “Gefährder” wird, weil auf jedem Quadratzentimeter seiner Haut Millionen von Viren leben.

 In einem sehr lesenswerten Essay darüber, warum ein Krieg gegen Viren ausgeschlossen ist, der in der aktuellen Ausgabe des Magazins  “Zeitpunkt” erschienen ist, schreibt die Anthropologin Charlotte Brives:

«Virus» ist weniger ein Begriff für ein klar definiertes Objekt, sondern vielmehr eine Art «Wesen in der Welt ». Die moderne Wissenschaft hat sie nur auf der Grundlage einiger weniger Verhaltensweisen und Merkmale zusammen klassifiziert. Um es einfach auszudrücken: Eine detaillierte Untersuchung des Ebola-Virus, von HIV und SARS-Cov-2 zeigt, dass sie etwa so viel gemeinsam haben wie ein Schuppentier, eine Sonnenblume und ein Bakterium; dies sind alles Lebewesen, aber es käme niemandem in den Sinn, ihre Interaktion mit dem Menschen überhaupt als ähnlich zu betrachten” (…)

Wenn die Idee der politischen Ökologie einen Sinn hat, dann geht es darum, die Vielfalt anderer Lebewesen zu nutzen, um andere Vorstellungen von Le-bensumgebungen zu entwickeln, die lange Zeit vom gegenwärtigen Wirtschaftssystem verwüstet wurden. Dies erfordert den Einsatz aller notwendigen Mittel, um gegen die schädlichen Auswirkungen der Industrie und der verrückten Finanzlogik vorzugehen und ein leistungsfähiges öffentliches Gesundheitswesen wiederherzustellen. Unsere Zukunft, die wir notwendigerweise mit anderen (menschlichen und nichtmenschlichen) Wesen teilen, hängt davon ab. Denn das nächste Virus wird ein anderes sein. Und auch unsere Reaktion auf sein Auftauchen muss anders sein.”

Die Haltung, die Kriegsmetaphern und die gesamte aktuelle Pandemiepolitk der Regierungen läßt aber kaum auf solch eine veränderte Reaktion hoffen, sondern eher auf eine Welt, wie sie Huxley ausgemalt hat – und wie sie in dem von Klaus Schwab vom “World Economic Forum” initiierten Vorschlag für ein “Great Reset” schon transhumanistisch aus jeder zweiten Zeile schimmert.  Die Chance, die die Corona-Seuche jetzt bietet, werden sich die Herren unserer neo-feudalen Welt nicht entgehen lassen. Was sie einführen an Überwachungs,-Kontroll, und Disziplinierungsmaßnahmen, wird zwar nie wieder verschwinden – aber alles wird gut: “Welcome To 2030: I Own Nothing, Have No Privacy And Life Has Never Been Better”

Auch als Podcast auf KenFM