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Oct, 2011

Es geht voran…

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Sage noch einer, “Occupy Wallstreet” hätte keine Wirkung. Jetzt ist sogar schon Angela Merkel  für die Einführung eines Mindestlohns, die Robin Hood Steuer für Börsentransaktionen ist überall wieder auf der Tagesordnung… kaum auszurechnen was passieren kann, wenn die Besetzer mehr und die Bewegung größer wird. Sogar  der Mainstream-Edelfeder Thomas Friedman fällt langsam auf, dass der US-Kongreß ein Hort “legaler Bestechung” geworden  ist und er fordert lautstark, was noch bis vor kurzem in der neoliberalen “New York Times” als anarchistisch-kommunistische Subversion gegolten hätte:

“1) If a bank is too big to fail, it is too big and needs to be broken up. We can’t risk another trillion-dollar bailout. 2) If your bank’s deposits are federally insured by U.S. taxpayers, you can’t do any proprietary trading with those deposits — period. 3) Derivatives have to be traded on transparent exchanges where we can see if another A.I.G. is building up enormous risk. 4) Finally, an idea from the blogosphere: U.S. congressmen should have to dress like Nascar drivers and wear the logos of all the banks, investment banks, insurance companies and real estate firms that they’re taking money from. The public needs to know.”

Das mit den Sponsoren-Logos ist eine prima Idee, sollte man nicht nur im Bundestag, sondern auch in Talkshows einführen – um dem klandestinen Lobbyismus, wie etwa am Wochenende in Sachen Atomlobby von der taz enthüllt, Paroli zu bieten.  Unterdessen haben die Kollegen der Website Salon.com schon mal den Entwurf einer “Neuen Unabhängigkeitserklärung”  vorgelegt – und was zwei Leute von Occupy Frankfurt im Gespräch mit dem Commerzbank-Chef fordern hat ebenfalls Hand und Fuß. Mit solchen Eckpunkten und Entwürfen hat die Occupy-Bewegung durchaus Chancen, einen revolutionären Umschwung einzuleiten… es geht voran. Und selbst wenn der  einsetzende Winter wachsenden Druck auf den Plätzen und Straßen schwierig macht und dann eine Million Schneemänner mit Guy Fawkes Maske für ein paar Wochen die Mahnwache übernehmen müssen…die 99% werden keine Ruhe geben. Schon gar nicht in Oakland, California. Dort,  so können sich die Älteren erinnern, nahmen einst die Proteste gegen den Vietnam-Krieg ebenso wie die “Free Speech”- und die Bürgerrechts,- und Studentenbewegung ihren Anfang, nachdem sich der Student Fred Moore 1961 auf den Treppen der Uni Berkeley zum  Hungerstreik gegen die Einberufung niedergelassen hatte.  (Zehn Jahre später war diese Ein-Mann-Friedensbewegung zu einer Millionenveranstaltung geworden und der Hippie Fred Moore gründete den “Homebrew Computer Club”, der u.a. Steve Jobs und ein halbes Dutzend weiterer PC-Pioniere hervorbrachte.) Und weil noch jede Westküsten-Idee mit Verspätung nach Europa schwappte wird der aktuelle Aufruf der Aktivisten zum stadtweiten Generalstreik gehört werden, zuerst in Oakland, dann überall in den USA…und dann irgendwann auch hier.

“The Western Left”, schreibt Slavo Zizec, “has come full circle: After abandoning the so-called ‘class struggle essentialism’ for the plurality of anti-racist, feminist, gay rights etc., struggles, ‘capitalism’ is now re-emerging as the name of THE problem.’ Die Antwort auf die Frage, welche sozialen Institutionen den “Kapitalismus” ersetzen können, ist offen. Dass sie aber überhaupt wieder gestellt wird, ist fraglos ein Fortschritt…

 

Kommentare

2 Kommentare zu “Es geht voran…”

  1. RoB am 01.11.2011 um 09:42 Uhr 

    Das Problem scheint mir, wie man das diffuse globale Protestpotential organsiert, wie man Spaltungen verhindert und eine echte Massenbasis schafft um dann konkrete Forderungen durchzusetzen. Gäbe es zB im kommenden Sommer in allen westl. Metropolen Massenstreiks – nicht für ein paar % mehr Lohn, sondern zB für die Durchsetzung zB der vier Punkte oben – die Sache wäre in 1-2 Wochen erledigt! Und dann sehn die 99% mal weiter: Healthcare, Miliätrbudgets, Renten….
    Wenn sich erst mal der Gedanke festgesetzt hat, dass wir den “Wohlfahrtstaat” zurückholen können, weil er nicht “unmöglich” geworden ist, sondern weil ihn die Finanzelite mit Tricks wie Privatisierung & Deregulierung usw. in den letzten Jahrzehnten gestohlen hat – dann scheint nahezu alles machbar.
    Nur – wie kommen wir so weit, wenn schon bei ein paar hundert Campern Spaltung und das berüchtigte “Teile & Herrsche” droht, wenn schon – wie in der idiotischen Diskussion über “strukturellen Antisemitismus” http://www.heise.de/tp/blogs/8/150729 – mit der Holocaustkeule gewedelt wird, bevor jede inhaltliche Diskussion überhaupt begonnen hat ?
    Da bleibt einem der rev. Optimismus schon fast wieder im Hals stecken. Man kann nur hoffen, dass der gesunde Menschenverstand der #ows Bewegung es schafft, lange genug partei,-und ideologiefrei zu bleiben

     
  2. Obi am 01.11.2011 um 11:36 Uhr 

    Peter Grottian hat zu dem “bewegungsbeflügelten Lernprozess”, der ansteht, einen schönenn Kommentar geschrieben
    http://www.taz.de/Debatte-Occupy-Bewegung/!80954/

     

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