3. JT #91: Dollardämmerung

Seit über einem Jahr tobt der Krieg in der Ukraine und Verhandlungen sind nicht in Sicht. Dabei wird immer klarer, dass sich der Westen schwer verrechnet hat – nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich. Was kommt auf uns zu? Außerdem: Auf dem geopolitischen Schachbrett zeichnen sich dramatische Entwicklungen ab, und die NATO verlegt den Nordatlantik ins Südchinesische Meer. Und was gibt’s Neues von Julian Assange? Höchste Zeit darüber zu reden – im 3. Jahrtausend #91.

 

10 Comments

  1. Kurz was zu meinem Lieblingsthema (nicht): die deutsche Justiz zeigt ihre rechstradikale, profaschistische Gesinnung:

    https://de.rt.com/inland/169395-8-und-9-mai-in/

    In dem Artikel heißt es, dass praktisch jeglicher Bezug zu den Befreiern – die Sowjetunion – vom Nazi-Faschismus in Europa verboten ist. Anders ausgedrückt: das Solidarisieren mit den (sowjetischen) Opfern der Nazi-Gewalt ist somit ein Verbrechen. Noch deutlicher kann man nicht demonstrieren wie weit rechts die deutsche Justiz steht. Das ist für mich vergleichbar bzw noch schlimmer als zB ein entdprechendes Verbot Symbole zu verwenden, die auf die Verbrechen des Holocaust hinweisen, beispielsweise die Stolpersteine. Kurz: das, was die deutsche Justiz da macht ist für meine Begriffe vergleichbar mit der Leugnung des Holocaust.

    Man denkt immer das Niveau geht nicht noch tiefer in Deutschland, doch dann wird man doch wieder eines Besseren belehrt.

    Die BRD als Nachfolgestaat der NS-Diktatur erweist ihrem wahren Geist alle Ehre. Aufarbeitung gleich Null, im Gegenteil. Man hat das Gefühl, dass der Einmarsch Russlands in der Ukraine infolge westlicher Provokationen bei einigen als Befreiungsschlag wahrgenommen wird endlich wieder an alte Tage der braunen Gesinnung anknüpfen zu können, als wären die Jahre des Friedens zuvor und der (gespielten?) Annäherung eine Art Dornröschenschlaf gewesen. Endlich wieder braun sein, endlich wieder Nazi sein, weil man ist ja (wie früher auch schon nur zusammengelogenes) “Opfer”. Die Deutschen sollten mal ihre aus dem Preußentum herrührenden Traumata aufarbeiten und aufhören die Schuld in Anderen zu sehen bzw zu suchen (und dazu erst die Faschisten in der Ukraine ausbilden und mit aller “notwendigen” – so heißt es ja in der neuen Nazisprache – logistischen Unterstützung versehen, um die russischssprachige Bevölkerung zu bombardieren, sich also selber erst das Konstrukt zu bauen (Merkel: wir wollten gar keinen Frieden, nur Zeit gewinnen), welches einem bei erfolgreicher Provokation die Opferrolle verleihen soll; übrigens haben die Ukrainer selbst gar keine Lust sich in diesen Krieg zwingen zu lassen, bei dem sie – wie schon im 3. Reich – Gefahr laufen ermordet zu werden, wenn sie versuchen die Front zu verlassen oder gar nicht erst hinzugehen).

    Nun nochwas zu der neuen Gesprächsrunde: ich hatte da mal eine Idee, einen Gedanken. Ich denke aus Europa wird so nach und nach das gemacht werden, was das sich inzwischen mehr und mehr emanzipierende Lateinamerika für die USA war: ein mit unmenschlichen neoliberalen Ideologien beackerter Hinterhof, völlig unsouverän, von korrupten Oligarchen, warlords, Transatlantikern “regiert” (eher vergewaltigt). Eine Haupteigenschaft: das Ausplündern der Staatskassen mit gleichzeitig zunehmender Gewalt gegen alle Kritiker dieser Mafia-“Demokratie”.

    Ich hatte es bereits in einem anderen Kommentar geschrieben: die EU will nun auch Sanktionen gegen Länder verhängen, die Russland dabei helfen die antirechtstaatlichen, rassistisch diskriminierenden Sanktionen zu umgehen, also das Grab, in dem man die wirtschaftliche Substanz zu versenkem gedenkt, immer tiefer auszuheben. Ich hatte vor einiger Zeit mit meinem Bruder gesprochen und gesagt, dass in diesem politischen Umfeld unternehmerisch tätig werden zu wollen (zB wenn man sich mindestens die Option offen halten möchte ein Produkt global anzubieten, vll auch auf globale Zuliefere angewiesen ist) ist ökonomischer Selbstmord. Meine Aussage war damals “das Umfeld ist mir viel zu unsicher, die drehen langsam durch, wer weiß was die sich noch einfallen lassen”. Und damals hatte ich noch nicht einmal eine Ahnung, dass sie nun diese Form der weiteren Eskalation in Sachen Sanktionen betreiben könnten.

    Gestern hab ich gelesen, dass Habeck die Positionen / Ratschläge von Fachverbänden komplett ignoriert. Nun muss man wissen, dass diese natürlich oft reine Klientelpolitik machen, nicht im Sinne der Allgemeinheit. Aber es ist die Aufgabe eines Ministers eine Unterscheidung vorzunehmen zwischen “was ist Klientelpolitik” und “was sind sachliche, fachbezogene Ratschläge”. Ich finde man kann sehr gut erkennen, dass Fachexpertise nicht gefragt zu sein scheint (Stichwort: insolvente Unternehmen sind nicht insolvent, sie hören nur auf zu arbeiten). Es wird einfach drauf los entschieden, ohne Sinn und Verstand. Und wo es Probleme gibt wird – ohne Rücksicht auf die Folgen – einfach die Druckerpresse angeworfen. Ich sage nicht, dass ein Umschwenk auf andere Technologien nicht sinnvoll sein kann. Aber einfach so von heute auf morgen zB aus russischen Gaslieferungen auszusteigen, um sich dann zu wundern (bzw dabei auch noch Lügenmärchen zu erzählen), wenn niemand gleich sofort die Lücke effektiv auffüllen kann und auch nicht möchte (andere halten sich an ihre (langfristigen) Verträge) bzw dass dies nur zu horrenden Kosten möglich ist… Wenn es nicht sogar Absicht ist, dann ist die Politik zumindest absolut dilettantisch.

    Dass solch inkompetenten Politiker dann auch noch jede freie Meinungsäußerung zB als hate speech oder russische Propaganda oder “Befürwortung eines Angriffskrieges” etc verbieten und ahnden wollen, passt ins Konzept. Wie sonst soll sich so jemand über Wasser halten. So funktionieren Diktaturen eben.

    1. Die Crux mit dem Thema “hate speech”. Der werte Herr Röper hat dazu aktuell einen Artikel veröffentlicht:

      https://www.anti-spiegel.ru/2023/vorwand-kampf-gegen-hassrede-schafft-irland-die-meinungsfreiheit-ab/

      Was ist hate speech überhaupt?

      Dazu ein Zitat aus dem Artikel:

      “Die neuen Rechtsvorschriften stellen jede vorsätzliche oder leichtfertige Kommunikation oder jedes Verhalten unter Strafe, das geeignet ist, zu Gewalt oder Hass gegen eine oder mehrere Personen anzustiften, weil sie mit einem „geschützten Merkmal“ in Verbindung gebracht werden. Zu diesen Merkmalen gehören Rasse, Hautfarbe, Nationalität, Religion, Geschlecht, sexuelle Ausrichtung oder Behinderung.
      Eine Person, die versucht, Hass gegen eine Person oder Gruppe mit einem dieser Merkmale zu schüren, kann sich einer Straftat schuldig machen, die mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden kann.“

      Die Idee dahinter klingt mMn nicht soo verkehrt. Das Strafmaß halte ich für völlig überzogen. Ok. Ist vll auch die Frage, was daraus resultiert. Ich sag nur Hoyerswerda, Solingen, Mölln oder auch Rudi Dutschke. Letzterer wurde durch rechstradikale Hetze seitens der Springerpresse praktisch ermordet. Bei den genannten Städtenamen handelt es sich um Orte von Gewalt- und Hassverbrechen, die aus einer ebenfalls rechtsradikalen Hetze vor allem seitens der CDU in den 90ern gegen “Asylanten” losgetreten wurde. Andere Beispiele sind zB die Lügen von Fassbomben Assads und Saddam Husseins “weapons of mass destruction”. Auch der heute gegen Russland betriebene Hass soll nicht unerwähnt bleiben, wenn zB ein gewisser Herr Gauck öffentlich zum Griff zur Waffe aufruft und allg Friedensgespräche verurteilt werden. Der als Morddrohung zu verstehende Hasspost gegen Wagenknecht und Lafontaine von Herrn Melnyk gehört auch dazu.

      Aber ist diese Form von Hass überhaupt gemeint?

      Wie wir an dem Gesinnungsparagraphen “Befürwortung eines Angriffskriegs” sehen können und dem Vorgehen zumindest der deutschen Justiz gegen zB Friedensaktivisten (Bücker wurde zwar juristisch freigesprochen, aber nicht inhaltlich, womit man das Urteil praktisch als Drohung verstehen muss, was ihm wohl passiert, sollte er es noch einmal wagen sein Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben) oder auch gegen andere Kritiker der Macht, dann ist darunter viel eher zu verstehen, dass die Äußerung von Kritik den Tatbestand von hatespeech erfüllen soll.

      Wenn man kreativ ist – und das sind diverse Richter in Deutschland, aber auch anderswo -, dann könnte man das Vorgehen Assanges bspw als “hatespeech” betrachten. Moment. Genau das hat man ja auch gemacht, oder? Man hat erklärt er habe durch die Veröffentlichung von Dokumenten, die Verbrechen belegen, das Leben von US-Militärs in Gefahr gebracht. Also. Was lernen wir daraus: den Unmut von Menschen zu provozieren, indem man über kriminelle Machenschaften (der Macht) aufklärt, kann man als hatespeech, als Aufwiegeln zu Hass etc verstehen. Wenn man zudem die Akteure auch noch mit entsprechenden Etiketten versieht…gar nicht gut.

      Also am Ende des Tages: das Gesetz hätte durchaus was, wenn damit die vielfach von Politik und Medien betriebene Hetze, ja der Hass, zwecks Verübung von Verbrechen (zB der Zwang von Ukrainern in einen Krieg, den diese nicht wollen: “Stimmen aus der Ukraine: Linken Oppositionellen drohen Gefängnis oder Tod” – https://www.nachdenkseiten.de/?p=97237) wirksam bekämpft würde.

      Erinnert Ihr Euch noch, wie Schäuble Hass und Hetze gegen Griechenland und allg Südeuropa betrieben hat? Oder der Hass, der gegen die – Achtung hatespeech – “Covidioten” betrieben wurde oder heute gegen Putins angebliche Propagandatrolle?

      Ich fürchte aber genau darum geht es gar nicht. Der rechtsextreme Hass der Eliten soll gegen Kritik abgeschirmt werden. Genauso wie die Macht sich immer über die angebliche Gewalt, die (heute auch noch dank agent provocateurs) von der Straße ausgehe, empört (hat), die Staatsgewalt dabei aber immer ausgeblendet hat (angeblich hat der Staat ein Gewaltmonopol, warum eigentlich sollte er das haben?), soll das gleiche Spiel jetzt gegen Kritiker der Macht im Internet betrieben werden, kurz: man will eine möglichst zahnlose Kritik, wie wir heute schon dank umfassender Zensur erleben dürfen.

      Das Problem liegt also wie immer in den Details und der praktischen Umsetzung. Idee diskutierwürdig, Absichten wohl eher zweifelhaft, wie der Umgang mit Hass und Gewalt (durch die Eliten) in der Vergangenheit zeigt… Der Fehler beginnt bereits da, wo man Regierungen ein Recht auf Gewalt zugesteht, sog. Gewaltmonopol…

    2. Hat da etwa jemand meinen Kommentar gelesen? Nein. Scherz. Jedenfalls… Man hat die rassistische Verbotsorgie wohl zumindest teilweise entschärft. Wie genau, lässt sich dem Artikel nicht entnehmen. Zumindest das Verbot russischer Flaggen wurde dann wohl doch aufgehoben. Es wird auch ein bisschen klarer, wo das Ganze seinen Ursprung zu nehmen schien.

      https://de.rt.com/inland/169494-gericht-erlaubt-doch-russische-flaggen-weltkriegsgedenken-polizei-beschwerde-ein/

      Ich halte das jetzige Urteil für einen guten Ansatz. Es reicht aber nicht. Die ganze Entwicklung zeigt – auch dass sich mindestens Teile der angeblich unabhängigen Justiz davon vereinnahmen lassen – dass die Radikalisierungstendenzen in diesem Land echt massiv sind und alles dafür unternommen werden muss, um sie abzubauen. Dass es überall Extremisten gibt, ist normal. Dass diese jedoch so massiv auftreten und den Meinungskorridor mit der ganzen Palette diktatorischer, autoritärer Maßnahmen (Zensur, Gesinnungsjustiz plus entspr Strafverfolgung, gleichgeschaltete Presse, einen ganzen Blumenstrauß an Repressionen, wie zB willkürliche Verhaftungen (Ballweg etc), Jobverlust, Geldstrafen, Sippenhaft (Alina Lipp), Aberkennung von Gemeinnützigkeit, antirechtstaatliche Sanktionen etc pp) einhegen, ist nicht ok. Das Land bewegt sich nicht nur in die falsche Richtung, es hat sie bereits überdeutlich eingeschlagen. Der Schaden ist enorm. Von Demokratie lässt sich da gar nicht mehr reden, zumindest wenn es um gewisse Themen geht, vor allem solche, die für das Funktionieren einer Demokratie elementar sind. Über so Themen wie falsch parken oder Nachbarschaftsszteitereien etc muss man nicht reden. Die haben vermutlich auch in der NS-Diktatur so funktioniert, dass daran nichts zu beanstanden gewesen seim dürfte.
      Die Fehler, die diese sog. “repräsentative Demokratie” ohnehin hat, möchte ich mal gar nicht thematisieren an dieser Stelle.

  2. Der “3. Jahrtausend Anti-Imp-Sozen-Stammtisch” ist ein hörenswerter Programmplatz
    dem ich das vorläufige Rating 65-70% gebe ( Bronze-Medaille )

    Der Stammtisch möge bei Gelegenheit gerne mal die selbstauferlegte Verengung des eigenen Meinungskorridors reflektieren und sollte auch etwas mehr den Konjunktiv bemühen.

    Ansonsten entsteht beim Hörer nämlich der Eindruck Bröckers & Co ( No Boots on the ground) würden besser durchblicken als Henry Kissinger + die Kreml-Militärs zusammen…und das kann nur Falsch sein 🙂

    Ein dichotomisches Widerkäuen
    “Hier der böse und auch dumme US-Hegemon
    Dort das listenreiche und auch gutartige Russland-China”
    passt prima in einen Seyfried-Comic…wird aber allmählich tot-langweilig…stimmt so auch nicht…und ist uringefühlt selber Teil einer Mind-Control-Matrix…die unsere 3 von der Tankstelle nolensvolens gläubig befüllen.

    Ganz genau NICHT…liebes 3.Jahrtausend…sind es der MIK-die Koch Brüder-Mister Big Oil und das Pentagon… die sagen wo’s langgeht…und auch Tucker/ RFK jun werden’s nicht richten…denn in Sachen “Full Spectrum Dominance” spielt die Musik zum Film an einem ganz anderen Drehort
    https://unlimitedhangout.com/2021/11/investigative-reports/un-backed-banker-alliance-announces-green-plan-to-transform-the-global-financial-system/

    Das Multipolare ist in der ” Netto-Null”-Veranstaltung Herzlich Willkommen, solange US-Vasallen + BRICS zwei verschiedene CBDC-Testumgebungen abgeben
    http://www.frbservices.org/financial-services/fednow
    http://www.btc-echo.de/news/cbdc-in-russland-rollt-ab-april-der-digitale-rubel-159943
    https://de.cointelegraph.com/news/china-will-expand-cbdc-trials-to-most-populous-province-report

    Autatmen können wir trotzdem !!!
    3. Weltkrieg fällt aus…weil nur noch Drag-Queens und Transgender
    in der US-Armee offiziell erwünscht sind
    http://www.youtube.com/watch?v=SYA8IbOIhBk

    cheers

  3. Ilko-Sascha Kowalczuk legte sich als 14-Jähriger mit den DDR-Institutionen an.
    Heute arbeitet er als Historiker bei der Stasiunterlagenbehörde.
    Die taz interviewt ihn gelegentlich, so jetzt zur Frage, warum es in Ostdeutschland mehr Kritik an der Unterstützung der Ukraine gibt als im Westen,
    https://taz.de/Historiker-ueber-den-Ukraine-Krieg/!5929944/

    Eine Ursache sieht er im bis heute fortlebenden Antiamerikanismus der SED.
    Also doch: Von der SED lernen, heißt siegen lernen – denn in Texas „formiert sich eine Bewegung, die den Austritt aus der Union der Vereinigten Staaten fordert“, wie n-tv 2016 berichtete, noch vor dem Wahlsieg von Trump,
    https://www.n-tv.de/politik/Texas-traeumt-von-der-Unabhaengigkeit-article18798306.html

    Nach Trumps Abwahl bekam die Bewegung sogar neuen Zulauf für den „Texit“:
    „Nun erhalten sie Unterstützung aus den Reihen der Republikaner“,
    https://www.welt.de/politik/ausland/plus227684595/Texas-Der-Traum-von-der-Abspaltung-von-den-USA.html

    Seit 1984 gibt es schon die „Alaskan Independence Party“.
    Gewiss, eine Splitterpartei – jedoch:
    „Die Gouverneurin von Alaska und Vizepräsidentschaftskandidatin der Republikaner im Jahr 2008, Sarah Palin, soll Medienberichten zufolge Mitglied der AIP gewesen sein“,
    https://de.wikipedia.org/wiki/Alaskan_Independence_Party

    Was nun, Herr Kowalczuk? Sind die Bewohner von Texas und Alaska „antiamerikanisch“? Oder geht es ihnen um die „Freiheit“?

    Tja, das sind nicht Kowalczuks Baustellen; für ihn steht der Feind der (Investoren-?)Freiheit immer im Osten:

    „Freiheit ist wichtiger als Frieden“, meint er, denn für ihn ist dieser „Krieg des russischen Regimes gegen die freie, unabhängige Ukraine auch ein Krieg, bei dem es um meine Freiheit geht. Für mich ist das auch mein Krieg“.

    Allerdings ist er sich unsicher, ob die Aussage „Das ist nicht unser Krieg“ nur im Osten mehrheitsfähig wäre.
    (Richtig, auch im deutschen Westen gibt es Kriegsgegner. Und in den USA, wo viele moralische Gründe haben mögen, viele aber auch einfach kritisch auf den „Cash Flow“ schauen, denn die Ukrainer können zwar ruhig vergebens sterben, aber nicht umsonst: Die Kosten der US-Investoren – nebst einer ordentlichen Rendite – müssen schon beim finanzierten Sterben der anderen rausspringen.)

    Für meinen Teil bin ich unsicher, ob Kowalczuk für „seinen Krieg“ den dafür doch wohl allzu klugen Kopf im Schützengraben bei Bachmut hinhalten will. Oder in bewährter Weise den Gang in den Fleischwolf doch lieber den in der „freien Ukraine“ auf offener Straße eingefangenen und an die Front verschleppten Ukrainern überlässt.
    So ungefähr wie der jetzt durch die Talkshows irrlichternde Ex-KDV Zottel-Toni Hofreiter.
    Oder wie Kowalczuks vormaliger Chef Joachim Gauck: Der faselt auch davon, „für die Freiheit“ frieren zu wollen – und in Wirklichkeit meint: andere für seine Freiheit frieren zu lassen.

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