Die fünfte Gewalt

“Wenn die “vierte Gewalt” von Macht-und Wirtschaftsinteressen korrumpiert ist und ihrem demokratischen Wächteramt nicht mehr nachkommt ist eine fünfte Gewalt nötiger denn je: Wikileaks!”

Dazu ist heute der nachfolgende Beitrag auf  “Telepolis” erschienen:

Was machen eigentlich “New York Times”, “Guardian” und “Spiegel” ? Da wird ihr Informant Julian Assange wegen einer windigen Anzeige international zur Fahndung ausgeschrieben und in Haft  genommen, da werden seiner Plattform Wikileaks die Server abgeklemmt und die Bank-und Kreditkartenkonten gesperrt – da wird also ein ein Medium, ein Organ der Presse, massiv und ohne rechtliche Grundlage seiner finanziellen und publizistischen Mittel beraubt, und die Großmedien, die eben noch mit Wikileaks-Informationen Auflage und Kasse gemacht haben, sagen dazu: Nichts ! ?

Wenn irgendwo auf der “Achse des Bösen” ein westlicher Journalist in die Bredouille gerät, lassen Editorials nicht lange auf sich warten,  die  “Pressefreiheit”,  “Menschenrechte”, “Demokratie” mit scharfen Worten anmahnen; Chefredakteure lassen ihre Beziehungen zur Regierung spielen, Außenminister protestieren, Botschafter werden einbestellt, öffentlicher und politischer Druck wird aufgebaut. Was indessen Wikileaks betrifft blasen die Herolde der Pressefreiheit derzeit nicht einmal ein laues Lüftchen – dass die NYT-Besitzer persönlich bei Hilary Clinton protestiert hätten, dass der “Guardian” die britische Öffentlichkeit gegen die skandalöse Inhaftierung mobilisiert oder der “Spiegel” androht, seine Visa-und Mastercard-Konten zu kündigen, wenn diese Firmen Wikileaks weiterhin ausschließen… wenn dergleichen in den letzten Tagen geschehen wäre, hätte man davon gehört und gelesen. Es ist nicht geschehen und es ist zu vermuten, dass die vermeintlichen Flaggschiffe der ‘freien Presse’ auch künftig gegen die Unterdrückung von Wikileaks  nichts weiter einzuwenden haben;  von “Quellen,- und Informantenschutz” – immer gern betont wenn’s um die verfassungsmäßigen Rechte der Presse geht –  ist bei Julian Assange, der wichtigsten  “Quelle”  für NYT, Spiegel & Co. seit Jahren,  plötzlich keine Rede mehr und das  Wort  “Zensur” nehmen die Edelfedern unserer “Leitmedien” offenbar nur in den Mund,  wenn  sie in China oder Iran stattfindet.

Dass der Presse diskrete Informationen zum Zwecke der Veröffentlichung zugespielt werden ist nicht nur so selbstverständlich und so alt wie das gesamte Zeitungsgewerbe, in der heutigen Zeit gehört es sogar zu den Pflichten der Medien  als kontrollierende ‘vierte Säule’ der Verfassung, sich solche Informationen zu verschaffen. Nichts anderes hat Wikileaks in der Vergangenheit getan, wie jedes andere Presseorgan auch hat es sich Informationen verschafft, ihre Echtheit überprüft und sie veröffentlicht. Freilich  nicht, um damit Geschäfte zu machen, sondern um sie der Public Domain zuzuführen, d.h. frei und öffentlich zugänglich zu machen. Und dieses Geschäftsmodell, das user,- und spendenbasierte Wiki-Prinzip, scheint der eigentliche Grund für den auffallend begrenzten Zorn, den die schikanösen Angriffe auf die Pressefreiheit durch ISP,-und Finanzkonzerne bei den Heroen der veröffentlichten Meinung bisher auslöst. Zumal bei jenen, denen vor allen anderen Einblick in das Material gewährt wurde, die seitdem laufend darüber berichten, ebenso wie über die Jagd auf Julian Assange,  die aber für sein Projekt und sein Prinzip  – für die Presse,- und Informationsfreiheit – keinen Finger rühren.

Nicht weil die Informationen, die täglich  aus dem öffentlichen Leck tropfen, unwichtig oder unglaubwürdig wären, sondern im Gegenteil: weil sie an Relevanz alles in den Schatten stellen, was die angeblich investigativen Medien, die hehren Institutionen öffentlicher Meinungsbildung, die publizistischen Kontrolleure der Politik, überhaupt noch zu Tage förderten. Wie Wikipedia die Deutungshoheit jahrhundertelanger Instanzen wie “Britanica” oder “Brockhaus” innerhalb kurzer Zeit obsolet gemacht hat, scheint Wikileaks jetzt die zeitgeschichtliche Türwächterfunktion der Presse obsolet zu machen. Und deshalb ist es nicht falsch, mit John Perry Barlow von der “ersten Schlacht im Infokrieg” zu sprechen, denn Wikileaks bedrohen  sowohl das klassische Geschäftsmodell der Presse – den Platz zwischen den Anzeigen mit möglichst relevanten Neuigkeiten zu füllen   – als auch das herkömmliche Berufsbild des Journalisten. Wo  die spannendsten Geheimnisse über Machtmißbrauch, Korruption und politische Lügen täglich aus öffentlichen Wikileaks tropfen, sind Journalisten nur noch als Interpreten gefragt; welche Sau durchs Dorf getrieben wird entscheiden nicht mehr ein Dutzend Chefredakteure im Lande; was an die Öffentlichkeit gelangt (und was nicht) ist der alleinigen Kontrolle der Medienkonzerne entzogen.

So konnte es kommen, dass dank “Cablegate” jetzt die Supermacht USA im Nacktscanner steht,  – und alle können überprüfen wo die Teppichmesser versteckt sind. Und wer macht diese höchst demokratische Enthüllung der Öffentlichkeit zugänglich ?  Eben nicht die “vierte Gewalt”, nicht die “investigative” Presse, nicht die “kontrollierenden” Medien, sondern die Piraten des Internets, die  Gegenverschwörer von Wikileaks,  die neuen Aufklärer des Informationszeitlalters.  Heute USA, morgen USB oder die Großbank X, übermorgen der Weltkonzern Y – für die klassischen Medien würden prosperierende Wikileaks einen eklatanten Macht- und Kontrollverlust mit sich bringen und dies scheint der tiefere Grund für das erbärmliche Engagement, das die notorischen Fahnenschwenker der Pressefreiheit bei der Verteidigung der Plattform und ihres Gründers an den Tag legen.

Jenseits des Hypes um Julian Assange, jenseits aller angebrachten Kritik am aktuellen Zustand und Vorgehen von Wikileaks und jenseits auch der Vermutungen – wie etwa von William Engdahl – dass es sich bei “Cablegate” um eine von CIA und Mossad gesteuerte Operation handeln könnte  – zeigt sich, dass die Kraft der Wikileaks-Idee, die potentielle Allgegenwart des Lecks, nicht nur von den etablierten Medien, sondern auch den eigentlichen Machtzentralen von Wirtschaft und Politik als Bedrohung aufgefaßt wird. Dabei müßten doch nicht nur die Medienschaffenden jubeln, denen Wikileaks kostenlos Quellen und Material liefert, auch die Politik müßte diese neue Transparenz feiern und fördern, als  neues “Glasnost”-Instrument im öffentlichen Raum, das verschwiegene Machenschaften und klandestine Politik – Verschwörungen jeder Art  – erschwert und behindert. Und das als Hort und Schutzraum für aufrechte Whistleblower, die Mißstände und Ungesetzlichkeiten in Politik und Wirtschaft öffentlich machen, weiter entwickelt werden muß.  Doch auch von Seiten der Politik kommt wenig bis nichts zur Verteidigung von Wikileaks und der allgemeinen Informationsfreiheit, stattdessen dröhendes Zensur-und Kontrollgeschrei. Dass Amazon den Wikileaks-Server sperrt und  dann die von dort stammenden Dokumente ein paar Tage später als e-book zum Verkauf anbietet ist eine Farce, die die Heuchelei und Bigotterie in Sachen Wikileaks auf den Punkt bringt.

Dass die Netz-Bevölkerung angesichts dieser Angriffe auf die Informationsfreiheit zur Selbstjustiz greift und “Hacktivisten”die Websites der Zensuraktivisten  lahmlegen ist da zwar eine verständliche Reaktion, doch letztlich kein geeignetes Mittel. Immerhin haben die Warnschüsse angedeutet, dass im Cyberwar jeder Rechner mit Netzanschluß  zur Waffe und jeder User zum Partisan werden kann – die Imperatoren sind gewarnt. So lange aber die etablierten Medien und die Politik mit zweierlei Maß messen, solange die Presse,- und Informationsfreiheit in China mit Nobelpreisen gepusht und vor der Haustür mit Füßen getreten wird, solange wird sich die Frontstellung nicht ändern. Wenn die “vierte Gewalt” von Macht-und Wirtschaftsinteressen korrumpiert ist und ihrem demokratischen Wächteramt nicht mehr nachkommt ist eine fünfte Gewalt nötiger denn je: Wikileaks!

28 Comments

  1. Die Medienschelte ist gebongt,die ” Mächtigen” zu demaskieren ebenso, indes das Loblied auf Wikileaks wird hiermit Kontrapunktisch betrachtet,zur Belebung der Debatte und zur Wahrheitsfindung:

    Mal googlen :
    ANNE HAMILTON BYRNE + JULIAN ASSANGE

    “Immerhin haben die Warnschüsse angedeutet, dass im Cyberwar jeder Rechner mit Netzanschluß zur Waffe und jeder User zum Partisan werden kann – die Imperatoren sind gewarnt”……….

    Das ist einfach zu schön, um WAHR zu sein !

    Und das ist auch zu schön, um WAHR zu sein !
    http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,734142,00.html

    Wir leben in einer verdammt finsteren Welt……Wikileaks als PSY-OPS-Zirkus…..Low Cable Traffic..credible….highly selected…ist des Pudels Kern.

    ” Vierte” und ” Fünfte” Gewalt sind nur Tools im Game-Play…die Verhaftung von Assange ist ebenso inszeniert wie die Aktivitäten der “Hacktivisten”.

    Die “Netz-Bevölkerung” mit selbstmandatiertem demokratischen Wächteramt fungiert dabei als der “Useful Idiot”……und viele ehrliche Häute und aufrichtige Zeitgenossen haben den Köder geschluckt.

    “I saw the Evil behind, what I thought to be an honest Adventure” ….Aaron Russo

    http://www.youtube.com/watch?v=yKkPUJf0nis&feature=related

     
  2. @jörg……Text ist zitiert, hat aber was…..jedenfalls mehr als das Rekurieren auf “freie Presse”…… Motto : We against Them…..
    Fakt ist: “Them or Us ” F.Zappa

    “Israel is owned and directed by the bankster Rothschilds.
    The Rothschilds don’t do “stupid.” Every act is a planned, calculated act.
    Focusing on the government of Israel and/or on Israel itself misses the mark.
    Israel is an operative asset, but not the prime decision-center
    The prime decision-Center is „The City of London“ which is not London itself and is not „british“
    Yes it is true, Israel itself is run by Nazis, not by Jews
    The Rothschilds hide themselves behind a jewish Store-Front.
    They are Israels greatest Benefactor and a deadly Menace to the People of Israel and its “Neighbours” as well
    They are only Criminals, who call themselves “Humorists”
    Auf die Art von Komödie kann ich gerne verzichten.
    “Wide Eyes Shut”………der letzte Film von Stanley Kubrik sagt doch alles, der Mann hat sich bekanntlich den Hut nicht mit dem Hammer aufgezogen

     
  3. auf welt online trägt das Foto des Stockholm-Bombers in den “jordanischen Bergen” oben rechts den “Copyright”-Hinweis SITE. Das ist doch diese ominöse Seite, die regelmässig die gefakten Osama- und ähnliche Audios/Videos liefert. Rita Katz lässt grüssen…

    Daily Telegaph: Julian Assange wined and dined at US Embassy cocktail party less than a year ago.

     
  4. Meine Antwort zum Thema “die fünfte Gewalt”

    Ich bin ein Teil von jener Kraft die stets das Böse will und stets das Gute schafft.
    J. W. von Goethe

    Egal ob für- oder gegen Wikkileaks. Wichtiger (meine Meinung) finde ich, daß mit den Leaks die Aufmerksamkeit der breiten Masse erreicht wurde.
    Anstelle sich darüber den Kopf zu zerbrechen, ob oder ob nicht und von wem oder auch nicht Wikkileaks infiltriert wurde, oder für welche Seite hier “gearbeitet” wird ist doch die Feststellung der Tatsache, daß viele “Langschläfer” zumindest mal ein Auge aufgemacht haben.
    Halten wir dieses “Auge” wach, wird auch die “Tiefschlafphase” der Massen bald überwunden sein und das obige Zitat könnte zur Wahrheit werden.
    D.h. die korrupten Systeme hätten sich zum ersten mal wahrhaftig, selbst ans Bein gepinkelt.

     
  5. @manu……….gebe Dir Recht…..allmählich wird es ja auch für die “bürgerliche Mitte” eng und sogar in der FAZ braut sich in den Leserbriefen zu den EU-Rettungsschirmen “revolutionäres” Potential zusammen….”Alles, was Deutschland für Europa mehr zahlt, muss an Leistungen für die deutschen Bürger gekürzt werden.” Gutes Video ganz ohne ” Leaks”
    Bernd Senf – Die Weltfinanzkrise Tiefere Ursachen und not-wendige Veränderungen

     
  6. http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E87EEE82032EB4D1785FF2CA29EE4814D~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    “Von der Sozialdemokratin ist bekannt, dass sie am 12. Januar 2010 eine Übersetzung von „7 Steps to Legal Revenge“ – einem Ratgeber, wie man es schafft, dass gegen einen Mann Anklage erhoben wird – in ihren Blog einstellte. Dieser Text wurde aber, wie der ganze Blog, am 21. August gelöscht.”

    Hier noch nachzulesen:
    http://members5.boardhost.com/medialens/msg/1291743543.html

     
  7. Ich weiß jetzt eigentlich nicht, was unser Blog-Chef so gerade vor hat.

    Also: Der Niedergang der “vierten Gewalt” (die sog. “Informative”) beruht doch darauf, daß sie – nicht erst seit, aber doch besonders seither – von Helmuth Schmidts “gläsernem Menschen”-System unterwandert wurde. Die deutschen Geheimdienste (MAD, BND,
    Verfassungsschutz-Bund, Verfassungsschutz-Länder, Staatsschutzabteilungen der Länder-Polizeien) haben bereits seit Ende er 60er Jahre unsere Medien unterwandert. MIT UNSERM STAATSGELD!!!! Die “Diener” erfrechen sich also uns – die wir die “HERREN” (BürgerINNEN eingeschlossen) sind – zu manipulieren, und das auch noch mit unserem eigenem Geld!

    “Doch der BND hat, wie schon sein pensionierter Patriarch 1975 in einem Rundfunkinterview verriet, zu viele Journalisten und Redaktionsleiter in der Tasche, Gehlen: »Es sind viele Journalisten interessiert worden für den BND, um public relations zu machen und falsche Vorstellungen zu beseitigen…”

    Oder siehe auch: http://cms.gegengift-verlag.de/index.php?option=com_content&task=view&id=291&Itemid=67%20%20Subject:%20=?utf-8?Q?Gegengift=20-=20Zeitschrift=20f=C3=BCr=20Politik=20und=20Kultur=20-=20Besuch=20vom=20BND?=

    Das heißt: Mathias Bröckers arbeitet nicht nur diesen Wikilaeks/Assange “911-Holocaust -Leugnern” (so nenne ich dies mal!) zu, sondern er leugnet auch die wirklichen Hindergründe. Nämlich dies: Die Alt-Nazis Gehlen usw. hatten mit Brandt-Wehner-Helmuth Schmidt (“der gläserne Mensch”) längst die ‘vierte Gewalt’ zerstört. Und nun hat diese von denen herbeigeführt Schwächung(!!!) unseres Staatswesens längst dazu geführt, daß alle unsere privaten Daten an Israel und die USA gehen! Also ins Ausland!

    Wenn dieser Mathias Bröckers w i r k l i c h um die ‘vierte Gewalt’ besorgt wäre, hätte er doch längst ein Kontrolle unserer Geheimdienste verlangt! Und insbesondere eine Durchsichtung von deren gewaltigen Ausgaben für die Manipulation der Medien (Print- Funk- und Internetmedien) – auf unseres Kosten!!!! – verlangt.
    Dies hieß ja, daß diese nicht nur wegen “Hochverrats” unverzüglich anzuklagen wären, sondern auch, daß diese Täter aus ihrem Privatvermögen sämtlicher Gelder für Spitzel in den Medien an unsere Staatskasse zurückzuerstatten hätten!

    Aber nix!

    Übrigens – unter der widerwärtigen Überschrift: “Blamage für Ministerpräsidenten – NRW lässt Jugendschutz-Staatsvertrag scheitern” hetzt DER SPIEGEL wieder einmal gegen das freie Internet: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,734765,00.html .

    Übrigens: Bei unserem Blog-Chef biedert sich seit kurzem ja dieser “blof.fefe” an.
    Zu “blog.fefe”: Kein deutscher blog hat den Putsch in Honduras mehr bejubelt als “fefe”. Wenn ihr jetzt aber unter dem 07.07.10 nachguckt, ist alles gelöscht. Gebt aber mal die Suchfunktion: http://blog.fefe.de/?q=Honduras ein – ja, darauf heben sie bei “fefe” nicht geachtet! Dann werde ihr sehen, daß der “Tue Jul 7 2009” ganz anders aussah, als die heute “Chronologie”!

    Und “blog.fefe” hetzt immer gegen Rußland. Rußland ist wieder einmal – wie zu Napoleons Zeiten oder wie zu NAZIs Zeiten – das beharrliche Rückgrad Europas. Anders als alle anderen europäischen Länder ist es bis heute unerobert vom ISRAELISCH-Angelsächsischen Imperium.

    Unter dem “Thu Dec 9 2010” finden wir auf “blog.fefe”:
    [l] Hier ist noch ein schöner Bizarrometer-Ausschlag: Die Amis wollen ein Haus voll Sprengstoff sprengen. Dort wohnt ein Serbe, der …”

    Nein!
    Ich würde eher von einem “Rassistometerausschlag bei fefe” sprechen
    1. Handel es sich offensichtlich um einen US-Bürger – und nicht um einen “Serbe(n)” (Was versteht ihr fefes eigentlich unter “ein (die sind doch alle gleich!) Serbe”?).

    2. Entnehme ich den Kommentaren auf der Seite
    http://www.nowpublic.com/world/serbian-immigrant-bomb-maker-arrested-southern-ca , daß sogar die Herkunft eher slowakisch sein dürfte:
    “Why not call him a Slovak-American or Czeckoslovakian-American, that would be more accurate”.

    auf http://209.157.64.200/focus/news/2639495/posts?page=1 findet man den bezeichnenden Hinweis:
    “2 posted on 12/08/2010 11:33:15 AM PST by Ernest_at_the_Beach ( Support Geert Wilders) To: Dr. Eckleburg
    “”The Serbian native is charged with making and possessing destructive devices, as well as robbing three bank…”

    Not only did I read the story, but I’m also not completely uninformed about European geography and history. Again, he’s an ETHNIC SLOVAKIAN, not Serbian. Serbia has a tiny Slovakian population of immigrants. Wherever Jukabec was born (and he was born in Serbia), he remains an ETHNIC SlOVAKIAN.

    Just like if a guy is born in the Canada who is named Mohommad bin Salin, he’s an ETHNIC ARAB, not an Canadian.”

     
  8. @jörg……..Auch namens Herrn Bröckers verlange ich: Ein Kontrolle unserer Geheimdienste …am besten durch Dich 🙂
    “Ich sage euch, wir haben gar keine Bundesregierung, Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation in Deutschland!“ – Sigmar Gabriel SPD Dortmund, 27. Februar 2010.
    Die halbe Wahrheit, aber immerhin eine
    Eine größere Wahrheit sieht so aus
    BRD GmbH Europa
    http://www.youtube.com/watch?v=u97p3GViXNk&feature=related
    BRD GmbH = Darum darf die Regierung auch die Bürger überwachen…..Ist ja bei Firmen auch so, dass das Personal überwacht wird !

     
  9. Ich will’s mal klarer ausrücken.
    Ich würde unsern blogChef ja verstehen, wenn es wie folgt wäre: Assange-Wikileaks hätte wirklich ‘die Welt verändert’ (so oder so ähnlich prahlerisch hat er sich ja geäußert). Und nun muß man Mathias Bröckers immer prügeln, eher er auch nur ein halbes nettes Wort über Assange-Wikileaks sagt. Man weist unsern blogChef darauf hin, daß die israelischen und US-amerikanischen Foltercamps befreit und die verantwortlichen hinter Gitter gebracht wurden. Die deutschen Soldaten seien eiligst wieder aus aller Herren Länder abgezogen worden. Die Diktaturen in Ägypten, Äthiopien, Marokko und Georgien sind sämtlich gestürzt worden, Honduras und Haiti haben wieder eine frei gewählte Regierung usw. usw.
    Aber jedesmal wenn man das vorträgt, zischt Mathias Bröckers verbittert durch sein Zähne: “Aber…aber … dieses Assange-Wikileaks ist …
    1.) ein 911-Insidejob-Leugner. Und keiner(!), der guten Willens ist, würde das ungeheure Verbrechen vom 11. September leugnen und die Tat einfach einer Handvoll Arabern in die Schuhe schieben!
    2.) Außerdem arbeitet Assange-Wikileaks mit den widerlichsten Blättern zusammen (SPIEGEL, Guardian, New York Times)
    3.) Und schließlich dieser ganze Mainstream-Rummel – schon seit Wochenden. Gestern wieder: Auf allen Kanälen des mainstreams dieses Assange!
    4.) Und seht Euch diese Schlipsträger (http://www.spiegel.de/images/image-124963-topicsmall-bctl.jpg) mal an – wie ein Sparkassenangestellter ( http://www.economicpolicyjournal.com/2010/12/how-to-dress-44-page-ubs-dresscode.html ).”

    Aber statt dessen ist es genau umgekehrt: Die Foltercamps wurden n i c h t aufgelöst, die Diktaturen n i c hat gestürzt und die Bundeswehr ist n i c h t wieder zu Hause. Tatsächlich hat es außer Klatsch und Tratsch aus dem unteren Diplomatenmilieu nichts bedeutendes gegeben.
    Und ausgerechnet unser blogChef, der ja international gesehen sozusagen das “deutsche Aushängeschild” für die Aufklärung von 911 ist, verteidigt nichts so sehr wie diesen widerlichen und auch sehr, sehr dummen Assange und dessen (Assange hat ja offenbar alle anderen bei Wikileaks rausgeschmissen) Wikileaks.

    Und das gibt einem nun wirklich Rätsel auf!!! Hallo!!!

     
  10. @Jörg – hab mich auch schon gewundert über fefe. Ich hatte ihm eine zeitlang Links geschickt, 1x kam was, dann sandte er mir mal eine sarkastische Antwort, weitere Hinweise von mir blieben unerwähnt, obwohl sie ziemlich exklusiv von internationalen Seiten stammten.

    Bei Mathias Bröckers fand ich die Änderung der Link-Liste erstaunlich. Aber immerhin hat er “what really happened” dringelassen.

     
  11. @kjunb am 16.12.2010 um 09:01 Uhr
    Dein link klingt s e h r interesant. Ich habe heute viel zu tun, werde mir mit Deinen link aber am Abend einmal vornehmen.

    @Flora am 16.12.2010 um 00:07 Uhr
    Bei “blog.fefe” sind ein ganzer Haufen von Redakteuren am Werk man merkt das manchmal, weil es – politisch – leichte Abweichungen zwischen den verschiedenen Mannschaften gibt. Wer bezahlt die eigentlich? Verdient Felix v. Leitner soviel Kohle, daß er das als “bonne homme” mal eben altruistisch alle selbst bezahlt?

    Imzwischen bin ich bei “fefe” auf Spam gesetzt worden. Aber noch im letzten Jahr konnte ich mailen. Hier mal der mail-Wechsel mit “fefe” – nachdem sich die “fefe”-Mitarbeiter positiv über den Putsch in Honduras geäußert hatten:

    I.) Hier zu Honduras der ursprüngliche Kommentar von “fefe”:
    “07.07.09
    [l] Nachdem jetzt hier gehäuft Mails aufschlagen, ich würde voll die FDP-Linie vertreten in Honduras, und überhaupt sei das doch voll gerechtfertigt, wenn der da das Volk befragen will, und das sei doch ein Putsch… nein, es ist kein Putsch. Ein Putsch ist eine Machtübernahme im Staat. Das ist hier nicht geschehen. Im Gegenteil hat das Verfassungsgericht seine ihm schon vorher gegebene Macht ausgeübt über das Militär.

    Die Frage, ob das Volk in Honduras nicht eine Verfassung verdient, in der man das Volk dazu befragen kann, ob sie nicht eine neue Verfassung wollen, die ist eine andere, die man natürlich auch stellen muß, und die ich mit ja beantworten würde.

    Mir fehlt im Moment der Einblick für eine Beurteilung, ob ein potentielles neues Regime unter einer neuen Verfassung besser gewesen wäre als das alte. El Presidente sah mir auf den Fotos aber eher nicht wie ein Indio aus. Wikipedia sagt, er sei Sohn reicher Eltern, kurz: Teil der Oligarchen. Insofern würde ich jetzt mal nicht per se davon ausgehen, dass der da das Wohl des Volkes im Sinn hatte bei seinem Referendum.

    Also haltet mal bitte alle die Füße still, bis sich da Details heraus kristallisieren, anhand derer man die Situation ordentlich beurteilen kann. Bisher kann man nur sagen, dass das kein Putsch war.
    Zelaya’s order to hold a poll of public opinion, generally referred to as a referendum by international media, to assess the population’s desire for a constitutional referendum despite rulings from the Supreme Court of Honduras, the parliament, the country’s attorney general, and the top electoral tribunal led a political crisis and his ousting.
    Überhaupt scheint der nur bedingt ein Mann des Volkes gewesen zu sein. Lest euch das mal ganz durch. Ich weiß nicht, ob das Militär und das Verfassungsgericht unsere Sympathie verdient haben, aber dieser Typ hat sie ziemlich sicher nicht verdient.”

    II.) Meine erste Antwort (Mittwoch, 8. Juli 2009 18:31):
    “Hallo! Die hier von einem fefe (ich hoffe es ist nicht der echte) vertretende Ansicht, ist haarsträubend und mit demokratischen Grundsätzen in keiner Weise vereinbar!

    1.) Die Verschleppung schon eines gewöhnlichen Bürgers Honduras durch das Militär (bzw. individualisierbare Generäle) ist ein Verbrechen und Hochverrat. Die Verschleppung des gewählten Präsidenten durch das Militär ist ein STAATSSTREICH. Denn der Präsident ist oberstes Organ der Exekutive – egal ob mit oder ohne Verfassung.

    Auch ist völlig uninteressant, ob das vom Präsidenten beabsichtigte Referendum rechtlich haltbar ist. Sogar wenn dies einen Gesetzesverstoß darstellte (was nicht der Fall ist), rechtfertigte es doch nicht die Verschleppung (=strafrechtliches Verbrechen) des obersten Organs der Exekutive. Auch die Androhung seiner Tötung für den Fall, daß er ins Land zurückkehrt, ist ebenfalls eine knüppeldicke Straftat (Nötigung, Erpressung etc.) – in Honduras wie in der BRD!

    Ein Referendum, für das es keine Rechtsgrundlage gibt, ist rechtlich u n b e a c h t l i c h – mehr nicht! Das Abhalten einer mangels Rechtsgrundlage unbeachtlichen Volksabstimmung ist noch nicht einmal eine Straftat!! Für die Verschleppung und die Androhung der Ermordung gibt es k e i n e n Rechtfertigungsgrund.

    Wenn die Bundeswehr Merkelsteinmeier entführt und im Ausland absetzt unter Androhung der Tötung für den Fall der Rückkehr, dann ist das ein Putsch (staatsrechtlich) und strafrechtlich ein Verbrechen (§§ 234a, 240, 253 StGB).

    Sogar wenn Merkelsteinmeier sich über die höchste Rechtsprechung (z. B. BVerfG) hinweggesetzt hätten ( ist schon mehrfach passiert), stellte deren Verschleppung einen Akt des Hochverrats dar.

    Mit einer Verfassung hat das nichts zu tun.

    Auch ob der Präsident “Sohn reicher Eltern” oder “Teil der Oligarchen” ist, ist für die Feststellung des HOCHVERRATS völlig ohne Bedeutung.

    2.) Die Tötung und Verschleppung der putschenden Generäle ist hingegen höchste staatsbürgerliche Pflicht in Honduras. Jeder Soldat und jeder Polizist, die einen Bürger an der Ausschaltung der verbrecherischen Generäle hindert, ist ebenfalls wegen Hochverrats zu belangen. Diejenigen Soldaten, die schon zahlreiche Bürger erschossen haben, sind unverzüglich wegen Mordes und Hochverrates vor Gericht zu stellen! Dasselbe gilt für die Staatsanwälte, die bisher nicht gegen das Militär vorgegangen sind oder sogar dem Gewählten Präsidenten gedroht hatten und damit Beihilfe zum Hochverrat begingen!”

    III.) Replik von “fefe” (Mittwoch, 8. Juli 2009 20:12):
    > 1.) Die Verschleppung schon eines gewöhnlichen Bürgers Honduras durch das Militär (bzw. individualisierbare Generäle) ist ein Verbrechen und Hochverrat. Die Verschleppung des gewählten Präsidenten durch das Militär ist ein STAATSSTREICH. Denn der Präsident ist oberstes Organ der Exekutive – egal ob mit oder ohne Verfassung.

    SEUFZ. Und noch ein uninformierter Troll, der unsere Gesetze in
    Honduras anzuwenden versucht.

    Wie der Link im Christian Science Monitor ausführlich erklärt, und wie
    Wikipedia schreibt, hat der sich gegen das Parlament, den obersten
    Gerichtshof, den Generalstaatsanwalt und das Wahltribunal gestellt.
    Damit ist er automatisch (!) seines Amtes enthoben und ist insbesondere
    nicht mehr gewähltes Oberhaupt der Exekutive und kann vom Militär
    rausgekantet werden.

    Das Militär hat ihn auch nicht des Landes verwiesen sondern ihm
    Gelegenheit gewährt, im Ausland politisches Asyl zu suchen. Wenn er im
    Inland geblieben wäre, hätten ihm 20 Jahre Haft gedroht.

    Das Verfahren wie auch immer mit einem Bürger (denn Präsident war er
    nicht mehr zu dem Zeitpunkt) mag eine Straftat sein, aber ein Putsch ist
    es nicht, denn seines Amtes enthoben hat er sich selber durch seine
    Handlungen.

    “Mit einer Verfassung hat das nichts zu tun”.
    Schon klar, Herr Experte für internationales Verfassungsrecht.

    IV.) Meine Erwiderung an “fefe (Mittwoch, 8. Juli 2009 22:47)
    Was soll das affige “Seufz”? Willst Du mich für blöd verkaufen? Und
    beleidige mich nicht als “Troll”!!!

    Deine Beleidigung – anläßlich einer berechtigten Diskussion – sagt schon
    alles über Dein Verhältnis über Demokratie. Ich habe durchaus keine Aktien
    in Sachen Honduras!

    Nun zu Deinem “Christian Science Monitor” – der ja wohl eindeutig zu den
    ‘christizistschen Terroristen’ gehört, die unser Welt derzeit mit ihrem
    Terror plagen: Kaum ein Sprengstoffanschlag auf dieser Welt, der nicht von
    radikalisierten CHRISTEN begangen wurde (ich schätze den Anteil auf 97 %!).
    Denn auch derjenige Sprengstoff, der von Flugzeugen oder Drohnen oder
    Panzern stammt, ist Sprengstoff.

    Sogar die Autobomben angeblicher “Islamisten” werden schon seit langem von
    christizistischen Terroristen als “False Flag Operation” eingesetzt, z. B.
    in Basra: http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=992 ; Fotos:
    http://www.flickr.com/photos/publik15/3553314768/sizes/o/

    Und auch in der Vergangenheit – spanisch-christliche Auslöschung der
    Indianer im Süden, angelsächsisch-christliche Auslöschung der Indianer im
    Norden – war es nicht anders!

    Zur Sache:
    Deine Behauptung: “Damit ist er automatisch (!) seines Amtes enthoben” ist
    völlig unsinnig und völlig haltlos: Eine solche gesetzliche Regelung einer
    “automatischen” Entsetzung eines obersten Organes der Exekutive gibt es in
    keinem Land der Welt! Deine Quelle “wikipedia” gibt das auch nicht her!

    Vielmehr hat der Verfassungsgerichtshof Honduras – laut wikipedia – sogar im
    Gegenteil erklärt, daß “The case moved up the Honduran Supreme Court, which
    ruled the d i s m i s s a l of General Zelaya u n c o n s t i t u t i o n
    a l.” (wikipedia)

    Nun kennst Du, der gerade verfügbare “fefe”, das konkrete spanischsprachige
    Gesetz so wenig wie ich. Nehmen wir uns aber einfach mal Deinen
    christizistischen Blog und seine (mit Sicherheit: Verlogene) Behauptung vor:
    Danach lautet diese angebliche Gesetz:

    “No citizen who has already served as head of the Executive Branch can be
    President or Vice-President. Whoever violates this law or proposes its
    reform [emphasis added], as well as those that support such violation
    directly or indirectly, will immediately cease in their functions and will
    be unable to hold any public office for a period of 10 years.”

    Gutgutgut: “No citizen who has already served as head of the Executive
    Branch can be President or Vice-President.”

    Was heißt das denn: Da ist ein gewählter Präsident e i n e n Tag lang an
    der Regierung

    und dann hat er ja ” (he) already served as head of the Executive Branch
    (and now he) can (no more) be President or Vice-President”. Und nun soll er
    nach diesem (angeblichen) Gesetz am nächsten Tag – er hat ja jetzt schon
    “geservered” – am nächsten Tag nicht mehr Präsident sein dürfen – denn: “No
    citizen who has already served as head of the Executive Branch can be
    President or Vice-President”.

    Das ist doch absurd – und auch nicht im Sinne des Gesetzes: Denn Gesetze
    sind sinngemäß auszulegen!

    Das heißt also dieses (von Euch terroristischen Christizisten behauptete)
    Gesetz ist selbstredend dahin auszulegen, daß “served” heißt, das die
    Legislaturperiode a b g e l a u f e n sein muß. Das ist aber bei Zelaya
    gerade n i c h t der Fall! er hat also noch nicht (vollständig) “geserved”.
    er kann also auch nicht zu denen gehören, die dieses (angebliche – Du kennst
    das Gesetz auf spanisch so wenig wie ich) Gesetz verletzen können.

    Zum (vom Christian Science Monitor) behaupteten Gesetz mal dies vorab: Diese
    Gesetz (dessen Existenz ich bezweifele) wäre – gäbe es dieses tatsächlich –
    von vornherein (mit oder ohne Verfassung) n i c h t i g ! Denn keine
    Generation darf den nächsten verbieten, die Gesetze zu ändern. Wäre dem
    anders, müßten wir immer noch untreue (unfidele) Ehefrauen nach
    germanischen Gesetz im Moor versenken! Und Frauen würden – wie zu Kaisers
    Zeiten – bei einer Heirat ihr gesamtes Vermögen an den Ehegemahl verlieren
    (nur mit seiner Zustimmung dürften sie noch Ausgaben machen). Und politisch
    wählen dürften sie auch nicht!

    Das Gesetz wäre also als “Knebelungsgesetz” nicht nur undemokratisch sondern
    n i c h t i g !

    Tun wir jetzt aber mal so, als wäre es doch wirksam (als Nichtdemokrat wird
    Dir dies leicht fallen): Dann bleibt noch “Whoever violates this law or
    proposes its reform [emphasis added], as well as those that support such
    violation directly or indirectly, will immediately cease in their functions
    and will be unable to hold any public office for a period of 10 years”.

    Nun gut! Oder um es mit Luther zu sagen: “Was heißt das?”:

    “Whoever violates this law” trifft auf Zelaya ja nicht zu – seine
    Amtperiode ist ja noch voll am laufen (s. o.). Er “violates” (violate =
    “brechen”) das “law” auch nicht. Er ist auch nicht einer, der “those that
    support such violation directly or indirectly”.

    Bleibt noch das nichtige/gesetzeswidrige – d. h. von keinem Parlament
    (“Knebelung nachfolgender Generationen” oder “Gesinnungsstrafrecht”)
    wirksam beschließbare “… or proposes its reform [emphasis added], “:
    Zelaya “proposed” ja gar nichts – er f r a g t nur sein Bevölkerung, die
    der ständige Militärherrschaft überdrüssig ist! Und f r a g e n wird

    doch wohl noch erlaubt sein ! !

    Er hätte natürlich auch fragen können, ob der Grundbesitz der
    Oligarchen/reichen Familien nicht nach jeweils 4 Jahren zur Staatskasse
    eingezogen werden sollte, oder ob ein honduranischer General nicht nach
    jeweils nur 4 Jahren wieder zum einfachen Gefreiten degradiert werde
    sollte – und ob nichts auch jeder, der eine Änderung eines solchen Gesetzes
    versucht, nicht enteignet und sämtlicher (eventuellen) Staats- oder
    Militärposten enthoben werden sollte.

    Ach ihr “fefes”! Noch vor 1 ½ Jahren laß ich auf Eurer Seite, daß die
    “Machtergreifung” der Nazis angeblich v ö l l i g l e g a l gewesen sei.
    Euer (sicherlich nicht vom echten fefe) Argument war: Ja, die Nazis seien ja
    gewählt worden. Ja stimmt, sie waren gewählt (und vermutlich sogar korrekter
    als G. W. Bush). Aber nicht nur die normalen Reichsgesetze, sondern
    zusätzlich auch das sog. “Ermächtigungsgesetz” stellten klar, daß jegliche
    Beseitigung des (wählbaren) Reichstages und des ebenfalls (mittelbar)
    wählbaren Reichsrates HOCHVERRAT (!) seien. uns genau diesen Hochverrat
    begingen die Nazis , indem sie aus dem Regierungssessel heraus die Parteien
    beseitigten. “Machtergreifung” war eben auch kein demokratisches Wort für
    einen ‘Wahlsieg’, sondern es war ein nationalsozialistisches Kampfwort für
    die Beseitigung der (als ‘weichlich’ empfundenen) Demokratie.

    Ihr CCC-Leute: Ich bin ein alter Comodore 64-Typ und schon damals in den
    80ger Jahren – als ich in meiner Heimatstadt Kontakt zu den – heute –
    älteren von Euch hatte, war jedem klar, daß die Gestapo niemals darauf
    verzichten würde, Euch zu unterlaufen. Diese Nazi- Schnarchnasen m u ß t e
    n doch auf euch zugreifen, was denn sonst? Aber habt Ihr jemals eine innere
    Reinigung oder “Säuberung” vorgenommen?? NEIN – NIE!!! Gerade DAS macht
    euch zu denselben Verrätern wie diese Sozialdemokraten!

    Gruß!

     
  12. @jörg…..bitte, lieber Jörg…….wer soll das denn bitte schön alles lesen….um Himmelswillen?
    Mach’s kurz und bündig und bleib beim Thema:
    Wikileaks und Verwandtes

    WHO THE FUCK IS FEFE ?…..NOBODY CARES !

    Gibt es eigentlich ausser Klatsch interessante “Wiki-“Cables” zu dem gesammten Sauhaufen, genannt “Deutsches Parlament” ? Ist ja weder deutsch, noch europäisch, sondern agiert als Handlanger internationaler Finanz-Pooler. So ähnlich wie Frachtschiffe aus Panama.
    http://www.youtube.com/watch?v=_4FzvwtHKLs
    Das sind Themen, die brennen….nicht FEFE oder Honduras !

     
  13. @Jörg – habe gerade eine Abhandlung über den Zelaya-Vorfall geschrieben. Beim Absenden kam die Nachricht, dass der Code nicht stimmt. Stimmte aber. Hab im Moment keine Zeit, nochmal alles zu wiederholen. In Kürze nur: was hat wikileaks zu der jahrzehntelangen Problematik USA-Honduras veröffentlicht?

     
  14. passt auch nicht zum Thema, aber sollte man unbedingt sehen (gefunden bei “whatreallyhappened”, Video von RT, Papst und Nonnen amüsieren sich bei einer Topless-Athleten-Show): “Topless hunks excite pervert Benedick in Vatican”.

     
  15. oh gott seid ihr krank. Ausserdem bestätigt Wikileaks die Teppichmesser-Geschichte. Oder glaugt Brain und die Brainlos-Gemeinde nicht mehr an die 9/11 Verschwachsinnung?? bin nicht mehr bei euch auf dem Laufenden. Und Jörg, gehe zum Hirn-Dok bevor es zu spät ist.

     
  16. arab am 17.12.2010 um 12:03 Uhr
    “Und Jörg, gehe zum Hirn-Dok bevor es zu spät ist.”

    “arab” vielleicht hörst Du endlich mal mit Deinem primitiven Betrug auf! Dein wahrer Name müßte doch “zion” sein! Höre bitte auf Deinen Namen “arab” von den w i r k l i c h e n Arabern zu usurpieren!
    Denn Du, der Du Dich – anmaßend! – “arab” nennst: Haßt du jemals das Massaker von Falloutschah beklagt und die Bestrafung der Verantwortliche Verlangt?? Eben!!
    Oder die Ermordung von sicherlich 1,5 Mio. Irakern (die – vermutlich ca. 3 Mio. – Verstümmelten und Verzweifelten noch nicht einmal eingerechnet).
    Hast du jemals den Angriff (unter Ronald Reagen) auf den Libyer und “arab(er)” Gaddafi beklagt (viele Libyer kamen damals um)?? Nein: NIE!!
    Hast du jemals für die gequälten Palästinenser eingesetzt?! EBEN!!

    JEDER Deiner Kommentare zeigt die Wurzel des H A S S E S!
    Du bist ein ANTI-MENSCH – ebenso wie “mini-nukes”! Während meine menschlichen Stammesbrüder und ﷓schwestern vielleicht nicht wissen, was ich anspreche (sie schlafen): Jede(r) andere weiß genau, was ich meine!

     
  17. @Flora am 16.12.2010 um 22:00 Uhr
    Ich sehe gerade erst Deine Frage:
    “In Kürze nur: was hat wikileaks zu der jahrzehntelangen Problematik USA-Honduras veröffentlicht?”

    Also, wenn mabe bei Fefe oben rechts “Antworten” anklickt, kommt man auf eine Seite mit Suchfunktion. Dort habe ich eben “Honduras” eingegeben und dann findet man ein paar Bezugnahmen auf Honduras. Alle aus 2009. Nach dem Putsch hat fefe nichts mehr über Honduras (auch das Suchwort “Zelaya” bringt nicht mehr) gebracht.

    Du schriebst: “habe gerade eine Abhandlung über den Zelaya-Vorfall geschrieben. Beim Absenden kam die Nachricht, dass der Code nicht stimmt”

    Versuchs doch nochmal! Manchmal muß man die Seite neu laden. Den Text immer vorher kopoeren oder gleich mit Textprogramm shreiben – sonst ist leich1 alles weg!
    Grüße

     
  18. @ Flora “Topless hunks excite pervert Benedick in Vatican”
    ..ich habs heut morgen noch gesehen – aber inzwischen (offenbar) auf whatreallyhappened gelöscht. Sehr schön böse ist der Spitzname “Bededick”

     
  19. @Jörg – habe leider nichts kopiert. Bin technisch nicht sehr versiert. Ich schrieb über die damalige Live-Berichterstattung von “telesur”, als z. B. Zelaya seine Rückkehr per Flugzeug versuchte und nicht landen konnte, weil die Landebahn von Militär-LKWs blockiert war. Ausserdem bemerkte ich, dass ja wohl nicht automatisch vorausgesetzt werden kann, dass ein reicher Landlord nicht automatisch gegen das Volks regiert – Zelaya wollte ja soziale Reformen einführen. Nach dem Putsch gab es Demos, ermordete Journalisten.

    Der ganze Vorgang bietet Stoff für einen Super-Polit-Thriller.

     

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