Die neue Inquisition

Posted on by Mathias Broeckers / 2 Comments

Heute ist der offizielle Erscheinungstag von “Don’t Kill The Messenger – Freiheit für Julian Assange!”. Auf Rubikon ist ein kleiner Auszug aus dem Buch erschienen:

“Die Frage, ob es besser für den WikiLeaks-Gründer wäre, nach Schweden oder in die USA ausgeliefert zu werden, ist schwer zu beantworten — und müsste eigentlich auch gar nicht beantwortet werden, denn in keinem dieser Länder liegt etwas gegen ihn vor, das eine Auslieferung wirklich rechtfertigen würde. Der Vorwurf der „Verschwörung“ mit Chelsea Manning steht auf ebenso tönernen Füßen wie der Vorwurf der „Vergewaltigung“ in Schweden. Und was die Justizbehörden beider Länder und Großbritanniens in Sachen Assange bisher veranstaltet haben, hat mit fairem, rechtsstaatlichem Procedere nichts zu tun. Es ist eine Jagd, die an das Unwesen der „Heiligen Inquisition“ gemahnt und, wie sich Craig Murray erinnert:

„Julian revolutionierte das Publikationswesen, indem er der Öffentlichkeit direkten Zugang zu großen Mengen Rohmaterial verschaffte, das zeigte, was die Regierung geheim halten wollte. Durch den der Öffentlichkeit gewährten, direkten Zugang wurden die Filter und Moderationen durch die journalistische und politische Klasse umgangen. Im Gegensatz zu etwa den ,Panama Papers‘, von denen — entgegen aller Versprechungen — gerade mal zwei Prozent des Materials veröffentlicht wurden, wobei große westliche Unternehmen und Persönlichkeiten vor Enthüllungen vollständig geschützt waren, weil die Mainstreammedien als Vermittler genutzt wurden.

Oder vergleichen wir WikiLeaks mit den Snowden Files, deren überwiegender Teil nun begraben wurde und nie mehr veröffentlicht wird, weil man sie dummerweise dem Guardian und ,The Intercept‘ anvertraut hatte. Assange hat diese Vermittlerrolle der Journalisten ausgeschaltet und, indem er der Öffentlichkeit die Wahrheit über ihre Regierenden zugänglich machte, eine wesentliche Rolle dabei gespielt, das Vertrauen der Öffentlichkeit in ein politisches Establishment zu untergraben, das sie ausbeutet.

Es gibt eine interessante Parallele in der Reaktion auf die Gelehrten der Reformation, die die Bibel in die Landessprachen übersetzten und der Bevölkerung direkten Zugang zu ihren Inhalten gaben, ohne die vermittelnden Filter der Priesterklasse. Solche Entwicklungen provozieren außergewöhnliche Gehässigkeit bei jenen, deren Position bedroht ist. Ich sehe in dieser Hinsicht eine historische Parallele zwischen Julian Assange und William Tyndale. Das sollten wir im Gedächtnis behalten, um die Tiefe des staatlichen Hasses gegenüber Julian zu verstehen“ (1).

Mir gefällt dieser historische Vergleich, weil er das Augenmerk auf die Sache richtet, um die es im Fall Assange und WikiLeaks geht. Auf den revolutionären Akt, der Bevölkerung die ganze „Wahrheit“ direkt zugänglich zu machen, die von einer elitären Klasse nur gefiltert und zensiert und stets im Sinne des eigenen Machterhalts zugeteilt wird. Um nichts Anderes geht es bei WikiLeaks und nichts Anderes ist der Grund für die Verfolgung und Verurteilung von Julian Assange — es ist nicht seine Person, es ist nicht der juristische Streit über einvernehmlichen Sex und defekte Kondome, es ist der Klartext über den Krieg, die Kriminalität und die Korruption der Herrschenden, den er der Öffentlichkeit offenbart hat.

Nachdem durch Edward Snowden die Überwachungsprogramme PRISM und Tempora der „National Security Agency“ (NSA) bekannt geworden waren, deren Tentakeln sich bis auf das Handy von Bundeskanzlerin Merkel erstreckten, konnte einem George Orwells 1984 schon durchaus in den Sinn kommen. Dass mit dem Wahlsieg von Donald Trumps „alternativen Fakten“ dann auch die Verkaufszahlen dieses Klassikers in die Höhe stürmten, war sehr erfreulich, weil man diesem Buch gar nicht genug Leserinnen und Leser wünschen kann. Doch selbst Orwells dystopische Fantasie konnte noch nicht das eigentlich Bedrohende an der heutigen Überwachungstyrannei ausmachen: Big Brother 2.0 ist kein monolithisches Regime, kein Staat mehr, er hat seine Überwachungs-, Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen an Privatunternehmen ausgelagert.

Der Whistleblower Snowden war kein Staatsbeamter, sondern Angestellter eines IT-Unternehmens, die aktuellen Kriege werden nicht von Wehrpflichtigen, sondern von Söldnerfirmen geführt, und die Propaganda des „Ministeriums für Wahrheit“ wird nicht aus einem Regierungsgebäude heraus, sondern von einer Handvoll Medienkonzerne und Werbeagenturen gesteuert. Das heißt, der Big Brother-Apparat ist zu einem gigantischen, milliardenschweren Geschäft geworden, für das die Parlamente und die Politiker nur noch eine institutionelle Fassade liefern. Ihre Macht können sie nur so weit ausüben, wie sie mitspielen — was erklärt, warum die Reaktionen der Politik auf die enthüllte Totalüberwachung selbst der Kanzlerin absolut lauwarm ausfielen. Denn es ist klar, was geschieht, wenn ein Abgeordneter, Minister, Verfassungsrichter oder General ernsthaft gegen diesen Apparat vorzugehen droht.

Da auch seine Mails, Telefonate und Aktivitäten aufgezeichnet sind, wird er schnell Besuch von einem freundlichen Herrn bekommen, der ihn an sein verschwiegenes Konto in Liechtenstein erinnert, an die lustvollen Überstunden mit seiner Sekretärin oder an den minderjährigen Stricher, dem er auf einer Dienstreise vor ein paar Jahren in die Hose gefasst hat. Und dass er doch sicher kein Interesse daran habe, diese Dinge morgen in der Zeitung zu lesen … und deshalb doch bitte kraft seines Amtes der Öffentlichkeit klarmachen möge, dass diese Überwachungsprogramme allein der Sicherheit und der Abwehr von Terrorismus dienten und kein gesetzestreuer Bürger irgendetwas zu befürchten habe.

„Wenn ich an meinem Schreibtisch saß und eine private Postadresse hatte, konnte ich jeden abhören, von deinem Buchhalter bis zu einem Bundesrichter oder den Präsidenten selbst“ (2), hat Edward Snowden über seinen Arbeitsplatz gesagt, von dem aus er im Namen von „Sicherheit“ und der „Terrorbekämpfung“ weltweit Daten absaugen konnte, nicht nur bei erklärten „Feinden“, sondern auch bei ihren eigenen Bürgern.”

*

“Don’t Kill The Messenger – Freiheit für Julian Assange!”, Westendverlag. 124 Seiten, 8,50 Euro

Präzedenzfall Wikileaks

Posted on by Mathias Broeckers / 6 Comments

Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat seine Position zum Fall Assange noch einmal klar gestellt – doch keine Zeitung wollte den Beitrag drucken

Der Sonderberichterstatter des Hochkommissariats für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen, der Schweizer Nils Melzer, der zusammen mit zwei medizinischen Experten Julian Assange im Gefängnis besuchen konnte, hatte in seinem Gutachten am 31. Mai 2019 von der massiven „psychologischen Folter“ gesprochen, der Assange seit Jahren ausgesetzt werde und ein sofortiges Ende der „kollektiven Verfolgung“ des Wikileaks-Gründers gefordert. “In 20 Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung“, so Nils Melzer, „habe ich noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammenschließt, um ein einzelnes Individuum so lange Zeit und unter so geringer Berücksichtigung der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit bewusst zu isolieren, zu verteufeln und zu missbrauchen”.

Klarer und deutlicher als in dem Statement des UN-Folterexperten kann man kaum benennen, welchem menschenunwürdigen Unrecht Julian Assange seit Jahren ausgesetzt ist, doch abgesehen von einigen alternativen Medien erregten diese Anklagen kein größeres Aufsehen. Sie verschwanden sofort wieder aus den Nachrichten und der britische Außenminister Jeremy Hunt verbat sich die „hetzerischen Anschuldigungen“ des UN-Berichterstatters.

Zur Klarstellung seiner Position und seiner Argumente hatte Nils Melzer dann im Juni einen Artikel verfasst und ihm dem Guardian, der Times, der Financial Times, dem Sydney Morning Herald, dem Australian, der Canberra Times, dem Telegraph, der New York Times, der Washington Post, der Thomson Reuters Foundation und Newsweek zur Veröffentlichung angeboten. Keine dieser Zeitungen wollte ihn drucken und er erschien dann online auf medium.com: Demasking the Torture of Julian Assange

Leider zu spät für das kleine Buch, das ich über diesen Fall gerade geschrieben hatte und das eine Woche zuvor in den Druck gegangen war ( „Don’t Kill The Messenger-Freiheit für Julian Assange!“, Westendverlag), deshalb hier einige Auszüge:

„Sie denken vielleicht, dass ich mich getäuscht habe. Wie könnte das Leben in einer Botschaft mit einer Katze und einem Skateboard jemals einer Folter gleichkommen? Das ist genau das, was ich auch dachte, als Assange zum ersten Mal um Schutz an unser Büro appellierte. Wie die meisten Bürger war ich unbewusst durch die unerbittliche Hetze vergiftet, die im Laufe der Jahre verbreitet worden ist. Also brauchte es ein zweites Klopfen an die Tür, um meine widerwillige Aufmerksamkeit zu erregen. Aber als ich mir die Fakten dieses Falles angesehen hatte, erfüllte mich das, was ich fand, mit Ablehnung und Unglauben.“

Der UN-Folterexperte, der auch als Professor für Völkerrecht an der Universität Glasgow tätig ist, war also keineswegs ein Fan von Julian Assange, sondern negativ vorbelastet und wollte sich der Sache gar nicht annehmen. Erst als Assanges Anwälte und eine Ärztin erneut an das UN-Hochkommissariat appellierten, nahm sich Nils Melzer den Fall vor.

„Selbstverständlich dachte ich, dass Assange ein Vergewaltiger sein muss! Aber ich fand heraus, dass er nie wegen einer Sexualstraftat angeklagt wurde. Zwar machten zwei Frauen in Schweden Schlagzeilen, kurz nachdem die USA die Verbündeten ermutigt hatten, Gründe für die Verfolgung von Assange zu finden. Eine von ihnen behauptete, er habe ein Kondom zerrissen, der andere, dass er es nicht getragen habe, in beiden Fällen beim einvernehmlichen Geschlechtsverkehr – nicht gerade Szenarien, die den Ruf der “Vergewaltigung” in einer anderen Sprache als Schwedisch haben. Allerdings hat jede Frau sogar ein Kondom als Beweis vorgelegt. Das erste, angeblich von Assange getragen und zerrissen, enthüllte keinerlei DNA – weder seine, noch ihre oder die von jemand anderem. Stell dir das vor. Das zweite, gebrauchte, aber intakte, sollte “ungeschützten” Geschlechtsverkehr beweisen. Stell dir das noch mal vor. Die Frauen schrieben sogar, dass sie nie beabsichtigten, ein Verbrechen zu melden, sondern von der eifrigen schwedischen Polizei dazu gezwungen wurden. Stell dir das noch einmal vor. Seitdem haben sowohl Schweden als auch Großbritannien alles getan, um Assange daran zu hindern, sich diesen Anschuldigungen zu stellen, ohne sich gleichzeitig der Auslieferung in die USA und damit einem Schauprozess mit anschließendem Leben im Gefängnis auszusetzen. Seine letzte Zuflucht war die ecuadorianische Botschaft.“

 

Zur Erinnerung: Zuvor hatte Assanges Anwälte durch drei Instanzen gegen das Auslieferungsersuchen Schwedens geklagt, weil dieses nur von einer Staatsanwaltschaft und nicht von einem ordentlichen Gericht gestellt worden war. In einer abenteuerlichen Rechtsbeugung stellte der britische Supreme Court dann am Ende fest, dass nach den EU-Auslieferungsverträgen tatsächlich der Beschluss einer „judicial authority“, also eines Gerichts notwendig sei, wenn man aber die französische Übersetzung der Verträge („autorité judicial“) heranziehe, könnten Staatsanwälte eingeschlossen sein. Dass sich Julian Assange angesichts derartiger juristischer Gymnastik den Rechtsinstanzen Englands und Schwedens nicht mehr aussetzen wollte, und Asyl in der Botschaft suchte, ist nachvollziehbar. Mit einem ordentlichen rechtsstaatlichen Verfahren hatte die Verfolgung Assanges wenig zu tun, wie der Jurist Nils Melzer fraglos erkannte:

„In Ordnung, dachte ich, aber Assange muss doch ein Hacker sein! Aber was ich herausfand, war, dass alle seine Enthüllungen frei an ihn durchgesickert waren, und dass niemand ihm vorwirft, einen einzelnen Computer gehackt zu haben. Tatsächlich bezieht sich die einzige strittige Hacking-Anklage gegen ihn auf seinen angeblichen erfolglosen Versuch, ein Passwort zu knacken, das, wenn es erfolgreich gewesen wäre, seiner Quelle hätte helfen können, ihre Spuren zu verwischen. Kurz gesagt: eine eher isolierte, spekulative und unbedeutende Kette von Ereignissen; ein bisschen wie der Versuch, einen Fahrer zu verfolgen, der erfolglos versucht hat, die Höchstgeschwindigkeit zu überschreiten, aber scheiterte, weil sein Auto zu schwach war.“

Diese „Verschwörung“ mit Chelsea Manning, die Beihilfe zur Spurenverwischung ist der einzige der 18 Anklagepunkte des us-amerikanischen Auslieferungsversuchens, der sich nicht auf die publizistischen Aktivitäten von Julian Assange bezieht. Und diese Anklage ist genauso vage wie die von Melzer herangezogene Geschwindigkeitsüberschreitung.

„Nun denn, ich dachte, zumindest wissen wir sicher, dass Assange ein russischer Spion ist, sich in die US-Wahlen eingemischt hat und fahrlässig den Tod von Menschen verursacht hat! Aber alles, was ich herausgefunden habe, ist, dass er konsequent wahre Informationen von inhärent öffentlichem Interesse veröffentlicht hat, ohne irgendeinen Vertrauens-, Pflicht- oder Treuebruch. Ja, er hat Kriegsverbrechen, Korruption und Missbrauch aufgedeckt, aber wir sollten die nationale Sicherheit nicht mit staatlicher Straflosigkeit verwechseln. Ja, die von ihm offenbarten Fakten befähigten die US-Wähler, fundiertere Entscheidungen zu treffen, aber ist das nicht einfach Demokratie? Ja, es gibt ethische Diskussionen über die Legitimität von unredigierten Offenlegungen. Aber wenn ein tatsächlicher Schaden wirklich verursacht worden wäre, warum sahen sich weder Assange noch Wikileaks jemals mit entsprechenden Strafanzeigen oder Zivilklagen auf gerechte Entschädigung konfrontiert? (…)

Am Ende dämmerte es mir schließlich, dass ich durch Propaganda geblendet und dass Assange systematisch verleumdet worden war, um die Aufmerksamkeit von den Verbrechen abzulenken, die er aufgedeckt hatte. Nachdem er durch Isolation, Spott und Scham entmenschlicht worden war, wie die Hexen, die wir auf dem Scheiterhaufen verbrannt hatten, war es leicht, ihm seine grundlegendsten Rechte zu entziehen, ohne die Öffentlichkeit weltweit zu empören. Und so wird ein rechtlicher Präzedenzfall geschaffen, durch die Hintertür unserer eigenen Selbstgefälligkeit, die in Zukunft ebenso gut auf Offenbarungen von The Guardian, der New York Times und ABC News angewendet werden kann und wird.“

Das ist der entscheidende Punkt. Es geht in diesem Fall nicht um die Person Julian Assange, der seinen 48. Geburtstag am 3. Juli im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbringen muss, obwohl er keine Verbrechen begangen, sondern Verbrechen aufgedeckt hat; es geht um einen Präzedenzfall von internationaler Bedeutung. Denn zum ersten Mal soll hier ein Journalist nach dem „Espionage Act“ verurteilt werden, indem man das Grundrecht auf Pressefreiheit außer Kraft setzt und ihn einfach als „feindlichen Spion“ deklariert. Wenn Julian Assange ausgeliefert und verurteilt wird bedeutet das nichts anderes, als dass künftig jede Journalistin und jeder Publizist, jeder Verlag und jedes Medium, das unangenehme Wahrheiten über die Vereinigten Staaten veröffentlicht zum „Spion“ erklärt und mit internationalem Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben werden kann. Ist das der Grund, warum keine Zeitung den Beitrag des UN-Folterbeauftragten haben wollte ? Wollen die Großmedien den Schuss partout nicht hören, oder verstehen sie sich ohnehin nur noch als Schoßhund der Unterhaltungsindustrie und nicht mehr als Wachhund der Demokratie ? Die Ignoranz und das Schweigen über die Unrechtmäßigkeit der Verfolgung von Assange und Wikileaks lässt kaum einen andere Interpretation zu. Und wenn wir uns vorstellen, was im hiesigen „Werte“-Westen multimedial los wäre, wenn mit einem Journalisten in Russland oder China, der Kriegsverbrechen und Korruption der Regierungen öffentlich gemacht hat, nur ansatzweise so umgegangen würde wie mit Julian Assange, dann wird deutlich, wie schändlich und niederträchtig dieses Schweigen ist. Und, das macht Nils Melzer am Ende deutlich, wie dumm und wie gefährlich:

„Es geht nicht nur darum, Assange zu schützen, sondern auch darum, einen Präzedenzfall zu verhindern, der das Schicksal der westlichen Demokratie besiegeln könnte. Denn wenn es zu einem Verbrechen geworden ist, die Wahrheit zu sagen, während die Mächtigen Straflosigkeit genießen, wird es zu spät sein, den Kurs zu korrigieren. Dann haben wir uns ergeben – unsere Stimme der Zensur und unser Schicksal einer ungezügelten Tyrannei.“

Dieser Beitrag ist auch auf telepolis erschienen
Auch als Podcast auf KenFM

Das Buch “Don’t Kill The Messenger – Freiheit für Julian Assange!”, erscheint am 2. Juli im Westendverlag. 124 Seiten, 8,50 Euro

 

Der streitbare Visionär

Posted on by Mathias Broeckers / 8 Comments
v.l.n.r. Thomas Hartmann, Mathias Bröckers, Helmut Höge, Renee Zucker

In der taz ist heute ein Artikel zu meinem 65. Geburtstag erschienen, mit diesem Foto (von Christian Schulz) aus dem Jahr 1987. Der neben mir genüsslich ein Bierchen schlürfende Kollege Höge erinnert sich sogar noch daran, was in dieser Szene gesprochen wurde. Der kurz zuvor zum ersten “Freigestellten” der taz-Redaktion gewählte Thomas Hartmann, der nicht “Chefredakteur” heißen durfte weil “Chefs” in unserem anarchischen Kollektiv verpönt waren, versuchte Anweisungen zu geben, wie das Feuilleton der taz, für das ich damals verantwortlich war, auszusehen hätte. “Wenn ich mit meiner Freundin abends ins Kino oder Theater gehen möchte”, so soll er laut Höge im Moment der Aufnahme gesagt haben, “will ich auf der Kulturseite lesen was heute auf dem Programm steht!” Der Blick der so Angesprochenen macht deutlich, dass derartige Anweisungen weniger auf Interesse als auf ein genervtes “Er nun schon wieder” stießen. Die Antwort von Reneé Zucker, die für punktgenaue Widerworte berühmt ist und gerade dazu ansetzt, ist leider nicht überliefert. Klar aber ist, dass uns der übliche Kulturbetrieb, über den in jeder anderen Zeitung berichtet wurde, damals gar nicht interessierte – und dass genau dieses Desinteresse am Mainstream und unsere Suche an den Rändern und im Untergrund der Kultur die Zeitung so interessant und einzigartig machte.

Zur Lage der Detonation

Posted on by Mathias Broeckers / 2 Comments

Walter Lübcke – der Kasseler Regierungspräsident wurde offenbar von einem Rechtsradikalen aus dem Umfeld des NSU ermordet. Nun muss sich der Verfassungsschutz unangenehmen Fragen stellen. Außerdem: Nach dem Abschuss einer US-Drohne ist der Iran knapp einem Angriff der Amerikaner entgangen. Doch der wird wohl nicht lange auf sich warten lassen – genauso wenig wie ein geplanter Cyberangriff auf Russland. Auch Deutschland will mitmischen und plant vor der Küste Chinas Stress zu machen. In Brasilien erschüttert ein ungeheuer Skandal die Regierung. Und Julian Assanges Gesundheitszustand im Hochsicherheitsgefängnis verschlechtert sich immer mehr. Über all dies und mehr sprechen die Journalisten Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Mathias Bröckers in der neuesten Ausgabe #28 des Dritten Jahrtausends! Alle Links zur Sendung auf Exomagazin.tv

KenFM im Gespräch mit Sven Böttcher

Posted on by Mathias Broeckers / 3 Comments

“Wir schreiben das Jahr 2005, als der Journalist Sven Böttcher seinen Hausarzt aufsucht, weil seine kalten Füße ihm Sorgen bereiten. Nach einer Reihe medizinischer Tests wird ihm eine Diagnose übermittelt, die fortan sein ganzes Leben auf den Kopf stellen würde: MS – multiple Sklerose oder auch „die Krankheit mit den tausend Gesichtern“. Eine Krankheit, die sich in unvorhersehbaren Schüben äußert und als chronisch sowie in der Schulmedizin als unheilbar gilt.Böttcher verbrachte daraufhin einige Zeit im Krankenhaus. Dort wollte trotz „großzügiger“ Cortison-Verabreichung partout keine Besserung einsetzen. Im Gegenteil: In Böttcher wuchs das Gefühl heran, dass sich mit jedem Tag, den er länger in der Klinik bliebe, sein Gesundheitszustand nur weiter verschlechtern würde. Also wagte er etwas, wovon ihm seine behandelnden Ärzte strengstens abrieten: Er entließ sich selbst.”

Auf das Buch meines Freunds und Ko-Autors Sven Boettcher über das verheerende Wirken unserer Krankheitsbranche – “Rette sich wer kann – Das Krankensystem meiden und gesund bleiben” – hatte ich schon öfter hingewiesen. Jetzt hat er mit Ken Jebsen ausführlich darüber gesprochen.

Zu schön um falsch zu sein

Posted on by Mathias Broeckers / 1 Comment

Spielt die Schönheit eines physikalischen Experiments eine Rolle? War die Ästhetik von Einsteins Relativitätstheorie entscheidend für ihren Erfolg? Spielen Kriterien, die wir an Kunstwerke anlegen, bei der Bewertung physikalischer Errungenschaften eine Rolle?

Diesen Fragen ist Olaf L. Müller, Professor für Wissenschaftstheorie an der Humboldt Universität, in seinem neuen Buch „Zu schön, um falsch zu sein“ (Fischer Verlag) nachgegangen – auf der Spur von Ästhetischem in der Wissenschaft von Kopernikus und Kepler bis zu Goethe.

Über dessen Naturforschung hat Mathias Bröckers in diesem Frühjahr ebenfalls ein Buch veröffentlicht, „Newtons Gespenst und Goethes Polaroid“ (Westend Verlag) und aufgezeigt, dass auch „Schöngeist“ Goethe etwa mit seiner Forschung über Farben zu wertvollen und wegweisenden physikalischen Erkenntnissen kam.

In einem Gespräch über die Rolle des Schönen in der Wissenschaft stellen die Autoren ihre Bücher vor.

Wann: 27. Juni 2019, 19 Uhr

Wo: taz Kantine, Friedrichstraße 21, 10969 Berlin-Kreuzberg

Der Eintritt ist frei.

Hier noch ein Link zu dem Gespräch über Goethe als Naturforscher, das ich unlängst mit Dirk Pohlmann geführt habe.

 

Im persischen Golf von Tonkin

Posted on by Mathias Broeckers / 10 Comments

Mitten im Kalten Krieg – am 4. August 1964 –  fuhr der US-Zerstörer Maddox vor der nordvietnamesischen Stadt Haiphong in den Golf von Tonkin. Es sollte, so schrieb der Geheimdienst-Historiker James Bradford, “als Provokateur zur See seinen scharfen, grauen Bug und die amerikanische Flagge so nahe wie möglich in den Bauch Nordvietnams stecken”. Und wurde dann auch prompt von nordvietnamesischen Schnellbooten mit Torpedos beschossen – so jedenfalls meldete es der Kommandeur der pazifischen Flotte und der  Militärgeheimdienst. Daraufhin Präsident Johnson schickte umgehend Bomber zu einem Vergeltungsschlag und erhielt zwei Tage später vom Kongress den Blankoscheck für weitere Bombardements. In der Folge eskalierte der Vietnamkrieg dann zu einem Desaster mit Millionen Toten auf vietnamesicher Seite und 60.000 getöteten US-Soldaten.

Den Torpedobeschuss im Golf von Tonkin aber hatte es nie gegeben, als  Beweis für den Angriff des kommunistischen Feinds, diente ein Foto mit drei unidentifizierbaren Schiffen (Foto: Wikipedia). Mit derartigen Wackelbildern kommt man aber heute nicht mehr ohne weiteres durch – wie die Reaktionen auf das von den USA veröffentlichte Video, auf dem sich ein angebliches Boot angeblicher iranischer Revolutionsgarden angeblich an dem in Brand geratenen Tanker zu schaffen machen und eine angeblich nicht gezündete Mine entfernen. Selbst die “Tagesschau”, eigentlich stets Seit an Seit mit Nato und Pentagon, äußerte deutliche Zweifel an der Beweiskraft der Bilder und an der eindeutigen Zuschreibung durch die USA. Auch andere Medien fühlten sich durchaus an die falschen Massenvernichtungswaffen des Irak, die falschen Brutkastenbabys des Kuweit-Feldzugs und an den Fake des Tonkin-Zwischenfalls erinnert.

Was genau vor der iranischen Küste geschah und wer für die Brände auf den beiden Tankern verantwortlich war, darüber kann nur spekuliert werden.  Gehen wir die üblichen Verdächtigen einmal durch:

1. Donald Trump

In Vietnam war 1964 ein Angriff  lange geplant und vorbereitet worden, der Tonkin-Zwischenfall wurde erfunden, um einen plausiblen Grund für seine Durchführung vorzuweisen. Dazu taugen die beiden aktuellen Attacken nicht, zumal kein Eigentum der USA, sondern einer japanischen und einer deutschen Reederei angegriffen wurde. Zudem haben einflussreiche Militärs und Generäle umgehend vor einem Krieg mit dem Iran gewarnt, der keinesfalls ein “cakewalk” werden würde. Bei einem Planspiel des Pentagon, das vor einigen Jahren einen Angriff auf Iran simulierte, waren in kürzester Zeit acht US-Kriegsschiffe und ein Flugzeugträger von iranischen Torpedos versenkt worden, mit etlichen Toten auf amerikanischer Seite – worauf man den simulierten Angriff abbrach. Dem US-Militär ist also ziemlich klar, dass ein Krieg mit einem Bombenhagel auf Teheran nicht schnell gewonnen werden kann, zumal Russland und China den Iran heute noch stärker unterstützen als es in dem “Millenial Challenge” genannten Planspiel vorgesehen war. Und ihr Commander in Chief Donald Trump, der gerade den Wahlkampf 2020 startet, kann aktuell allenfalls ein wenig Säbelrasseln gebrauchen – das macht sicher immer gut –  ein langwieriger, desaströser Krieg allerdings wäre jetzt Gift für seinen Wahlkampf.

2.Iran

Dass sich die Eliteeinheiten der iranischen Revolutionsgarde – von den USA unlängst als Terrororganisation eingestuft – mit billigen Schlauchbooten an japanischen Tankern just an dem Tag zu schaffen machen, an dem der japanische Präsident Abe zum Staatsbesuch in Teheran weilt – das scheint dann doch eher wie ein plumper Versuch, diplomatische Gespräche zu unterminieren. Wollte der Iran die Straße von Hormuz vor seiner Haustür – die wichtigste Tanker-Autobahn des globalen Ölhandels – wirklich blockieren, hätte er dazu ganz andere Mittel. Zudem steht die iranische Regierung nach der Kündigung der Nuklearverinbarungen durch die USA und der weiteren Verschärfung der internationalen Sanktionen unter starkem Druck und sollte wenig Interesse daran haben, diesen Konflikt jetzt mit solchen Anschlägen weiter anzuheizen. Immerhin hatte Teheran aber gedroht, dass bei einer Blockade iranischer Exporte auf diesem Weg niemand mehr Öl exportieren wird

3. Das “B-Team”

Mit Trumps Sicherheitsberater Bolton, Israels Bibi Netanyahu, Bin Salman aus Saudi Arabien und Bin Zayed aus den Emiraten wäre das “B-Team” der führenden Kriegstreiber im Mittleren Osten benannt. Dieser unheiligen Allianz, der ihr Debakel im Syrienkrieg noch nicht genug ist und die weiter gegen Iran marschieren wollen, wären Aktionen wie diese Angriffe auf die Tanker am ehesten zuzutrauen. Sie können immer Iran in die Schuhe geschoben werden und wenn sie weiter gehen und alsbald dann auch einmal richtige Schäden bis zum Versenken eines Schiffs angerichtet werden, kann der eher kriegsunwillige US-Präsident immer weiter unter Druck gesetzt werden. Zudem wird der Ölpreis sofort in die Höhe schiessen und wenn sich dann bis zum nächsten Sommer die Benzinpreise verdoppeln, dürfte es schwer werden für den Wahlkämpfer Trump. Die jüngsten Veröffentlichungen der New York Times über geplante Cyberattacken auf das russische Stromnetz um Putin von Unterstützung des Irans abzuhalten, wurden von Trump umgehend zurückgewiesen und als unwahr bezeichnet. Sie zeigen aber, dass auch  die führende Zeitung auf Seiten des “B-Teams” steht und den Konflikt weiter anheizen möchte.

Wer nun für diese Zwischenfälle im Golf von Oman konkret verantwortlich war, läßt sich aufgrund der derzeitigen Faktenlage nicht sagen. Dass Trump aber am allerwenigsten von einem Krieg mit Iran profitieren würde scheint ziemlich sicher. Die Lage aber bleibt weiter brenzlig: schon haben die Saudis amerikanischen Begleitschutz für ihre Öltanker angefordert. Wenn dann ein US-Schiff attackiert wird, könnte ganz schnell die Hölle los sein…

Auch als Podcast auf KenFM

Die Rache des Mainstreams an sich selbst

Posted on by Mathias Broeckers / 2 Comments

Die Anstalt ist eine Institution im deutschen Fernsehen: Anlaufstelle für Andersdenkende, Rettungsanker für Rebellen und das Medium für Mainstream-Muffel. Max Uthoff, Claus von Wagner und ihr Redakteur und Mitautor Dietrich Krauß wollen Stimme sein für Unerhörtes und Ungehörtes.

Bei der Wahl ihrer Mittel kennt sie keine Tabus: Es gibt knallharte Recherchen mit angeklebten Bärten, Komik im Kollektiv und Tafelunterricht als Unterhaltungsprogramm. Die Sendung mit der Maus für Erwachsene. Die Anstalt-Satire schafft einen barrierefreien Zugang zur Politik für alle. Nach 45 Minuten ist man oft schlecht gelaunt, aber immer gut unterhalten.

Zum 5. Geburtstag haben Macher und Mitstreiter, Fans und Kritiker jetzt ein Buch über das Phänomen Anstalt geschrieben. Darüber werde ich mit dem Herausgeber Dietrich Krauss (Die Anstalt), Mely Kiyak (Die Zeit) und Arnulf Rating (Kabarettist) sprechen.

Mi., 12.06.2019, 19 Uhr
taz Kantine  Friedrichstraße 21, 10969 Berlin-Kreuzberg
Eintritt frei