UFOs mit erstaunlichen Flugeigenschaften registriert das US-Militär immer häufiger und alle US-Leitmedien berichten plötzlich darüber. Was steckt hinter den neuesten Enthüllungen? Außerdem: Rezo hat die Europawahl und auch unsere Kommentarspalten ordentlich durcheinandergewirbelt. Wurde er etwa doch von den Grünen bezahlt? Ein UNO-Sonderberichterstatter stellt bei Julian Assange Anzeichen von Folter fest und fordert dessen Freilassung. Das deutsche Außenministerium hat zur großen Lateinamerika- und Karibikkonferenz geladen – wir waren für Euch dabei. Und im Ruhrpott steht neuerdings ein Denkmal für einen sowjetischen Offizier. Hä? Über all dies und mehr sprechen die Journalisten Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Mathias Bröckers in der neuesten Ausgabe #27 des Dritten Jahrtausends!
So, das Skript ist fertig, das Lektorat hat die Arbeit aufgenommen, nach Pfingsten werden letzte Korrekturen gemacht und am 2. Juli wird das Buch im Handel sein.
“Am 11. April 2019 wurde der Wikileaks-Gründer Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft, wo er Asyl gefunden hatte, in ein britisches Hochsicherheitsgefängnis verschleppt. Jetzt werden britische Gerichte über einen Auslieferungsantrag der USA entscheiden, die Assange eine Verschwörung mit Chelsea Manning zum Einbruch in Pentagon-Computer und Spionage vorwerfen. Falls er ausgeliefert wird, könnten ihm weitere Anklagen nach dem „Spionage Act“ und die Todesstrafe drohen. Und das nicht weil er kriminelle Taten begangen hat, sondern weil er solche enthüllt hat - im Irak, in Afganistan und anderswo. „Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird, dann werden wir von Verbrechern regiert“ hat sein “brother in crime” Edward Snowden gesagt. Der Ausgang des Verfahrens von Julian Assange wird zeigen, ob es wirklich schon so weit ist und die Presse- und Meinungsfreiheit am Ende ist.”
Über “Newtons Gespenst und Goethes Polaroid” und warum die Naturforschung Goethes auch nach 200 Jahren noch relevant ist, hatte ich mit Dirk Pohlmann ein im März einausführliches Gespräch geführt. Jetzt kann es über das Link unten ganz angeschaut werden, bisher war es hinter einer Bezahlschranke. Die gibts auch für das Buch, denn von irgendetwas müssen Autoren ja leben, weshalb ich alle LeserInnen dieses Blogs bitten möchte, auch auf das Link oben zu klicken und das Buch zu bestellen. Obwohl es auch für Goethe-Kenner wie Dirk Pohlmann einige Überraschungen barg, kann es für Nicht-Kenner der “Fack ju Goethe”-Generation durchaus als geeignete Einführung gelten. Und weil es als Hardcover gebunden ist und sehr schön aussieht, macht es auch als Geschenk was her.
Am vergangenen Donnerstag hat das US-Justizministerium eine erweiterte Anklage gegen Julian Assange veröffentlicht. Der Wikileaks-Gründer wartet in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis auf die Gerichtsverhandlung über den Auslieferungsantrag der USA, die am 12. Juni beginnen soll. Wurde ihm in der ersten Anklage, die im vergangenen Monat veröffentlicht wurde, nur die Verschwörung mit der ehemaligen US-Militärgeheimdienstanalystin Chelsea Manning für einen Hackerangriff vorgeworfen, enthält die neue Anklageschrift nunmehr 17 weiterePunkte, die unter das US-Bundesgesetz des „Espionage Act“ fallen, der den Verrat militärischer Informationen unter Strafe gestellt.
Nach diesem im ersten Weltkrieg 1917 erlassenen Gesetz, dessen Verstoß mit der Todesstrafe geahndet werden kann, wurde bisher noch niemals ein Publizist verurteilt. Um eine Auslieferung aus England zu erreichen – was bei drohender Todesstrafe wegen britischer und europäischer Gesetze nicht möglich ist – teilte das US-Justizministerium mit, dass Assange bei einer Verurteilung pro Anklage mit einer Höchststrafe von 10 Jahren Gefängnis rechnen müsse, für die erste Anklage der Verschwörung zum Eindringen in ein Computersystem wäre die Höchststrafe 5 Jahre. Es drohen maximal also “nur” 175 Jahre Haft.
Die Juristen der Obama-Regierung hatten eine Anklage nach dem Spionage-Gesetz zwar erwogen, dann aber fallenlassen, weil davon dann auch sämtliche klassische Medien betroffen wären, die die von Wikileaks bereitgestellten Informationen ebenfalls veröffentlichten.
“Rechtswissenschaftler glauben, dass die Verfolgung von Reportern wegen ihrer Arbeit das First Amendment (den Verfassungsgrundsatz der Rede,-und Pressfreiheit) verletzte, doch dies wurde noch nie von einem Gericht verhandelt, da die Regierung noch nie einen Journalisten unter dem Espionage Act angeklagt hat”, schreibt die New York Times.
Auf eine entsprechende Frage antwortete ein Sprecher des Justiz-Ministeriums bei einer Pressekonferenz: ”Das Ministerium nimmt die Rolle von Journalisten in einer Demokratie sehr ernst…Es ist nicht und war nie die Politik des Ministeriums, sie wegen ihrer Berichterstattung zu verfolgen. Aber Julian Assange ist kein Journalist.”
Die New York Times merkt dazu an: “Auch wenn er kein konventioneller Journalist ist, ist doch vieles was Assange bei Wikileaks tut auf rechtlich sinnvolle Weise schwierig von dem zu unterscheiden, was traditionelle Presseorganisationen wie die New York Times tun: Informationen zu finden und zu publizieren, die die Regierung geheim halten will, einschließlich Angelegenheiten der nationalen Sicherheit, und Schritte zu unternehmen, um ihre Quellen zu schützen.”
Etwas anderes hat Julian Assange nie getan, soll nun aber in einem historischen Präzedenzfall dafür verurteilt werden. Wenn das gelingen sollte ist es mit jeder Form von Pressefreiheit definitiv zu Ende. Nicht nur in den USA, sondern überall dort, wo das US-Imperium oder seine Handlanger zugreifen können, wäre dann kein echter Journalismus mehr möglich.
Julian Assange hat keine Verbrechen begangen, sondern Verbrechen aufgedeckt, aber er wird behandelt wie ein Schwerkrimineller.
Er hat die Welt über illegale Foltergefängnisseaufgeklärt und das Handbuch für den Betrieb von Guantanamo publiziert, aber jetzt droht ihm die Auslieferung an die Betreiber und Wärter dieses Kerkers.
Er hat als Publizist wichtigere Nachrichten veröffentlicht– über Kriegsverbrechen, Korruption, politische Morde, Wahlbetrug in aller Welt – als alle großen Medien in aller Welt zusammen, und sitzt in einem Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft. Er hat mehr getan für die unverzichtbare Institution jeder freien Gesellschaft – die Pressefreiheit als vierte Säule der Demokratie und unabhängiger Kontrolleur der Mächtigen und Herrschenden –als jeder andere Journalist, doch der von allen freiheitlichen Verfassungen garantierten Schutz der Presse und die Rechte eines Journalisten sind ihm entzogen. Stattdessen wird er als „Terrorist“ verleumdetund Abgeordnete des US-amerikanischen Kongresses ebenso wie die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton konnten offen zu seiner Ermordung aufrufen, ohne für solche Hetze zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Unterdessen wurde Chelsea Manning, die sich weigert vor einer nicht-öffentlichen Grand Jury gegen Julian Assange auszusagen, zum zweiten Mal in Beugehaft genommen. Sie hat angekündigt, sich auch weiterhin nicht erpressen zu lassen, den Wikileaks-Gründer mit irgendwelchen Aussagen zu beschuldigen. Diese Erpressung von Chelsea Manning – neben der Haft soll sie für jeden Tag ihrer Weigerung 500 Dollar und nach 30 Tagen 1000 Dollar Strafezahlen –zeigt deutlich, wie wenig die US-Behörden gegen Assange in der Hand haben. Wie mittelalterliche Inquisitoren sind sie auf Daumenschrauben und Foltergeständnisse angewiesen, um irgendwelche „Beweise“ für die Schuld ihres Opfers präsentieren zu können.
Mit einem fairen, rechtsstaatlichen Strafverfahren hat die Jagd auf Julian Assange nichts zu tun. Es geht bei diesem Fall nicht um eine Person, es geht nicht um ein Helden-oder Schurken-Drama , es geht ums Prinzip, es geht um Grundsätzliches unserer freiheitlichen Verfassung, um die Freiheit der Presse. Der „brother in crime“ von Julian Assange. Edward Snowden, hat es vor einiger Zeit so ausgedrückt: „Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert.“
Am Ausgang des Verfahrens gegen Julian Assange wird sich entscheiden, in wie weit sie die Macht schon übernommen haben. Wenn nicht spätestens jetzt sämtliche Medien, Pressverbände und alle Institutionen denen an Demokratie und Pressefreiheit noch irgendetwas gelegen ist, auf die Barrikaden gehen, wann dann bitte schön?
Dass wir im “3. Jahrtausend” den Youtuber Rezo und sein Video “Die Zerstörung der CDU” gelobt haben, wurde von den Zuschauern schwer übel genommen. Von über 1200 Youtube-Kommentaren, die dort seit Freitagabend eingingen, bekunden gefühlt über 1000 ihre Abneigung gegen Rezo und unser Lob und die Ansicht, dass der junge Mann doch nur die Marionette eines Werbekonzerns sei, wie man dem Impressum seiner Plattform leicht entnehmen könne. Auf Facebook habe ich darauf geantwortet:
“So what? Das “3. Jahrtausend” wird bei Google/Youtube publiziert – aber hat dieser Großkonzern uns deshalb “beauftragt” ? Ich kannte Rezo bis vor ein paar Tagen nicht, auch nicht die Musikvideos die er für einen Online-Konzern produziert und damit Geld verdient. Jetzt macht er ein Video mit politischen Themen und seine Fans – und viele andere, ich auch – finden es prima. Er redet Klartext und belegt seine Aussagen – was kann man denn mehr verlangen ? Seine Ansichten muss niemand teilen, aber er hat die von sehr vielen Zuschauern offenbar auf den Punkt gebracht, die das Video geliked und weiter empfohlen haben. Wer da gleich wieder Großverschwörungen wittert sollte mal einen Allergietest beim Konspirologen machen…”
In den Shitstorm-Kommentaren ist von den vielen Themen, die Rezo in seinem Video anspricht, kaum die Rede, außer von seinem Rant zum Thema Erderwärmung und CO-2. Der hat die Freunde des fröhlichen Verheizens derart aus dem Häuschen gebracht, dass sie wie der Schnarchsack Altenbrockum in der FAZ glauben “Jeder Like ist ein Armutszeugnis” – und genau wissen, dass es hier um “Propaganda der ganz feinen Sorte” handelt.
Ok, Leute, wenn es so sein sollte, dann will ich jede Woche was von dieser “ganz feinen Sorte” – und mir ist völlig wurscht, welche dunklen Mächte da möglicherweise, eventuell, ganz bestimmt dahinter stecken. Denn wer hinter den selbst ernannten “Klimaskeptikern” steckt, weiß ich, und ich weiß auch, dass von dieser Bande absolut nichts Gutes zu erwarten ist. Und schon gar nicht, Ramstein und den Drohnenmord zu stoppen, die Drogenpolitik zu reformieren, die Bildungspolitik zu stärken, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen usw. usf., wie Rezo es in seinem Video fordert. Ok, es ist nicht die Weltrevolution, es gibt noch viele andere wichtige Probleme, aber für den Anfang – Hallo, SPD, wie tief wollt ihr eigentlich noch abstürzen ? – wär das doch schon mal was. Cui bono Rezo ? Der Bevölkerung, würde ich sagen. Cui bono Klimaskepsis? Big Oil!
YouTuber Rezo manipuliert mit seiner „Zerstörung der CDU“ das Ergebnis der Europawahlen – da steckt doch sicher wieder Putin dahinter! Oder kommt nach der Europawahl sowieso das große Beben? Außerdem: Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache muss wegen eines geheim gefilmten Gesprächs mit einer russischen Oligarchen-Nichte den Hut nehmen und führt Frank-Walter Steinmeiers Aufruf gegen Verschwörungstheorien ad absurdum. In Venezuela wird die Luft für Juan Guaidó immer dünner – wie gut, dass er sich aufs ZDF verlassen kann. Während Chelsea Manning erneut in Beugehaft sitzt, drohen Wikileaks-Gründer Julian Assange 185 Jahre Gefängnis. Und: Eine Whistleblower-Webseite liefert Whistleblower ans Messer – was steckt dahinter? Über all dies und mehr sprechen die Journalisten Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Mathias Bröckers in der neuesten Ausgabe #26 des Dritten Jahrtausends!
UPDATE: Um eine Auslieferung aus England zu erreichen – was bei drohender Todesstrafe wegen britischer und europäischer Gesetze nicht möglich ist – teilte das US-Justizministerium mit, dass Assange bei einer Verurteilung pro Anklage mit einer Höchststrafe von 10 Jahren Gefängnis rechnen müsse, für die erste Anklage der Verschwörung zum Eindringen in ein Computersystem wäre die Höchststrafe 5 Jahre. Es drohen maximal also “nur” 185 Jahre Gefängnis.
Das US-Justizministerium hat am Donnerstag eine erweiterte Anklage gegen Julian Assange erlassen. Wurde ihm in der ersten Anklage, die im vergangenen Monat veröffentlicht wurde, nur die Verschwörung mit der ehemaligen US-Militärgeheimdienstanalystin Chelsea Manning für einen Hackerangriff vorgeworfen, enthält die neue Anklageschrift nunmehr 18 Punkte, die unter das US-Bundesgesetz des Espionage Act fallen, der den Verrat militärischer Informationen unter Strafe gestellt. Nach dem im ersten Weltkrieg 1917 erlassene Gesetz, dessen Verstoss mit der Todesstrafe geahndet werden kann, wurde bisher noch niemals ein Publizist verurteilt. Die Juristen der Obama-Regierung hatten eine Anklage nach diesem Gesetz zwar erwogen, dann aber fallenlassen, weil davon dann auch sämtliche klassischen Medien betroffen wären, die die von Wikileaks bereitsgestellten Informationen ebenfalls veröffentlichten. “Rechtswissenschaftler glauben, dass die Verfolgung von Reportern wegen ihrer Arbeit das First Amendment (den Verfassungsgrundsatz der Rede,-und Pressfreiheit) verletzte, doch dies wurde noch nie von einem Gericht verhandelt, da die Regierung noch nie einen Journalisten unter dem Espionage Act angeklagt hat”, schreibt die New York Times.
Ein Sprecher des Minsteriums sagte bei einer Pressekonferenz: ” Das Ministerium nimmt die Rolle von Journalisten in einer Demokratie sehr ernst…Es ist nicht und war nie die Politik des Ministeriums, sie wegen ihrer Bericherstattung zu verfolgen. Aber Julian Assange ist kein Journalist.”
Die New York Times merkte dazu an: “Auch wenn er kein konventioneller Journalist ist, ist doch vieles was Assange bei Wikileaks tut auf rechtlich sinnvolle Weise schwierig von dem zu unterscheiden, was traditionelle Presseorganisationen wie die New York Times tun: Informationen zu finden und zu publizieren, die die Regierung geheim halten will, einschließlich Angelegenheiten der nationalen Sicherheit, und Schritte zu unternehmen um ihre Quellen zu schützen.”
Etwas anderes hat Julian Assange nie getan, soll nun aber in einem historischen Präzedenzfall dafür verurteilt werden. Wenn das gelingen sollte ist es mit jeder Form von Pressefreiheit definitiv zu Ende. Nicht nur in den USA, sondern überall dort, wo das Imperium oder seine Handlanger zugreifen können, wäre dann noch echter Journalismus möglich. Wenn nicht spätestens jetzt sämtliche Medien, Pressverbände und alle Institutionen denen an Demokratie und Pressefreiheit noch irgendetwas gelegen ist, auf die Barrikaden gehen, wann dann ?
Freiheit für Julian Assange! Friedensnobelpreis für Chelsea Manning!
Wiglaf Droste, so wird gemeldet, ist mit 57 Jahren gestorben. Aus diesem Anlass hat ein Kollege hat auf Facebook einen sehr schönen Text über die taz gepostet, den ich mit ihm zusammen vor 30 Jahren einmal geschrieben … und schon völlig vergessen hatte. “Große Not und kleine Zeitung” (PDF) erschien 1989 in seinem Buch “Kommunikaze” und ist ein wirklich lesenswertes Sittengemälde über die Zustände in Deutschlands einziger “alternativer Tageszeitung” .
Der vor einigen Jahren auch schon verstorbene Kollege Qpferdach und ich, die wir Anfang der 80er für die lokalen und die überregionalen Kulturseiten der taz zuständig waren, haben damals die ersten Artikel des jungen Droste veröffentlicht. Und weil es sich bei diesem Schreiber mit dem an Marty Feldmann gemahnenden Blick um einen genialen Wortschmied handelte, nannte ich ihn schon damals “Drostojewski”. Von meinem Rat: “Du musst nicht in jedem Text Waden beißen und den Pitbull rauslassen, du kannst ruhig auch mal Pudel oder Windhund sein” , wollte er nichts hören. Und auch was die Hilfsmittel betrifft, wollte er vom Hanf nichts wissen und bestand auf Alk. In den letzten Jahren sahen wir uns nur selten und zufällig bei irgendwelchen Veranstaltungen, das letzte Mal stelle er mich seinen Leuten als “der einzige Kiffer der noch was in der Birne” hat vor. Rauh aber herzlich, so war er, der Wiglaf, und nebenei einer der witzigsten und klügsten Satiriker und Dichter unserer Tage. Hier die Laudatio, die Friedrich Küppersbusch zur Verleihung des „Göttinger Elches“ im Jahr 2018 auf ihn gehalten hat. R.I.P. Wiglaf…
Der Meinungsforscher und republikanische Stratege Frank Luntz war es, der der Bush-Regierung vorgeschlagen hatte, nicht mehr von “Treibhauseffekt” und von “Erderwärmung” zu sprechen, sondern das Wort “Klimawandel” zu benutzen. In einem in einem später geleakten internen Memo stellte er dazu fest : “Die wissenschaftliche Debatte ist dabei, uns jeden Ausweg zu versperren….Wenn die Öffentlichkeit zu der Überzeugung gelangt, dass die wissenschaftliche Probleme gelöst sind, wird sich auch ihre Einstellung gegenüber der globalen Erderwärmung ändern. Infolgedessen müssen Sie weiterhin das Fehlen wissenschaftlicher Gewißheit zum zentralen Argument machen.” So zitiert die New York Times (15.3.2003) den scharfsinnigen Strategen, der seine Klienten anfeuert: „Fahrt damit fort, das Fehlen wissenschaftlicher Sicherheit zum Kernaspekt in der Debatte zu machen […] betont die Wichtigkeit erst dann zu handeln, wenn alle Fakten bekannt sind….Das wichtigste Prinzip ist euer Bekenntnis zu solider Wissenschaft.“
Das vorgeschlagene Wording und die Strategie, auf solider Wissenschaft (“sound sciene”) zu bestehen, war überaus erfolgreich wenn man bedenkt, dass die internationalen Klimaforscher sich zu 98% sicher sind, dass ihre Messungen und Prognosen richtig sind und dass sich der Temperaturanstieg auf dem meistkristisierten Wissenschaftsdiagramm aller Zeiten – Michael Mann’s Hockeyschläger – seit 20 Jahren immer wieder bestätigt hat. Aber 98% sind eben nicht 100% und dem Spindoktor Frank Luntz ist es (with a little help of Big Oil) mit seiner Kampagne gelungen, aus diesem kleinen Unsicherheitsfaktor ein riesige Debatte zu machen. Es braucht keine Lösungen, nur eine Debatte über das “Fehlen wissenschaftlicher Sicherheit” sowie die Betonung, dass man natürlich erst dann handeln kann, wenn die Fakten unstrittig sind.
Hlfreich für die Debatte und das fröhliche “Weiter so!” beim Verheizen ist es auch, nicht von Kohle und Öl, sondern streng wissenschaftlich stets von “CO-2” zu sprechen, das anders als Rauch und Russ aus Schornsteinen und Auspuffrohren unsichtbar ist und ihm übrigen nur 0,4 Prozent der Atmosphäre ausmacht. Also quasi ein “Hühnerschiss”, weshalb die hiesigen AfD-Experten auch darauf hinweisen, dass CO-2 “gut zu Pflanzen” ist. Wer da noch von “Treibhausgas” und “Klimagift” spricht, der hat sich von der “Erderwärmungssekte”, dem Weltklimarat (IPCC), einfach Märchen erzählen lassen. Denn “Klimawandel” gab es schließlich schon immer und wie Professor Rumpeldipumpel vom Exxon-Mobil-Institut gerade wieder aufgezeigt hat: ob CO-2 dabei irgendeine Rolle spielt ist gar nicht bewiesen! Das wird man doch wohl noch diskutieren dürfen! Wir brauchen solide Wissenschaft – statt der kaputten Thermometer der Klimaforscher, die uns seit 40 Jahren falsche Daten liefern und Märchen erzählen. Und bevor es wissenschaftlich defintiv feststeht ist es absolut unverantwortlich, irgendwelche Maßnahmen zu ergreifen.
Nachdem wir in der letzten Folge von “Das dritte Jahrtausend” über den UN-Bericht zum Artensterben und die Erderwärmung gesprochen hatten und ich hier auf dem Blog und auf KenFM auch noch einmal über das große Aussterben schrieb, erreichte uns in den Kommentaren eine Flut von “Diskussionsangeboten”. Von bösartig und beleidigend bis wohlmeinend und beileidsbekundend – weil ich jetzt wohl auch zum “Gläubigen” der “Klimakirche” degeneriert sei – reichte das Spektrum. Ich bitte aber um Verständnis, wenn ich auf diese Debatte nicht einsteige und es hier mit dem wissenschaftlichen Erklärbär und Jean Pütz des US-Fernsehens, Bill Nye, halte: “Safety glasses off, motherfuckers!”
Disclaimer: Ich glaube an Einsteins Relativitätstheorie, auch wenn sie wissenschaftlich nicht definitiv bewiesen ist; ich glaube auch an Heisenbergs, Bohrs, Schrödingers, Paulis Quantentheorie auch wenn ihre Paradoxien absurd erscheinen und nicht der Weisheit letzter Schluss sein können; ich glaube auch an Homöopathie, die klassisch physikalisch kaum beweisbar ist, bei mir aber funktioniert hat; ich halte auch viele andere Dinge für richtig und wichtig, die von der “soliden Wissenschaft” als Humbug abgetan werden. Über all das kann man diskutieren. Aber in eine pseudowissenschaftlichen Kontroverse über “CO-2” lasse ich mich nicht mehr hineinziehen: es geht um Öl, Kohle, Artenvernichtung, Bodenzerstörung, Massentierhaltung und dass dieser ganze Dreck unseren Kindern und Enkeln um die Ohren fliegen wird, wenn wir Erwachsene jetzt nichts dagegen tun….
Diese Website setzt Session-Cookies“ der VG Wort, München.Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziertAcceptRead More
Privacy & Cookies Policy
Privacy Overview
This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
