Elf Jahre danach

Als nach  dem Mord an John F. Kennedy im November 1963 umgehend eine Untersuchungskommission eingerichtet wurde, die den verrückten kommunistischen Einzeltäter  Lee Harvey Oswald der Tat beschuldigte, dauerte es 15 Jahre, bis eine vom Kongress eingesetzte weitere Kommission, das House of Representatives Select Committee on Assassinations (HSCA), der Wahrheit zumindest ein Stück näher kam und bekundete, dass JFK “wahrscheinlich” zum Opfer einer Verschwörung geworden war.  Zu ermitteln, welche Verschwörer  am Werk waren, war dem HSCA nicht  möglich:  ” Ich glaube nicht mehr, dass wir in der Lage waren eine angemessene Untersuchung der CIA und ihrer Beziehung zu Oswald durchführen konnten”, sagte der Staff Director des HSCA, Robert Blakey, zum 40. Jahrestag der Ermordung 2003.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 dauerte es 15 Monate, bis die US-Regierung den Fall überhaupt untersuchen ließ, mit dem Ergebnis dass wiederum verrückte Einzeltäter verantwortlich gemacht wurden: 19 islamistische Studenten mit Teppichmessern und ihr Anführer  Osama Bin Laden, der das Ganze aus einer afghanischen Höhle steuerte. Doch zu ermitteln, wer hinter diesen Tätern steckte, war der Untersuchungskommission auch dieses Mal nicht möglich. “We were set up to fail” bekundeten die Leiter der Kommission Thomas Kean und Lee Hamilton nach Abschluss ihres Reports – und der Grund, warum die Untersuchung zu Scheitern verurteilt war, war einmal mehr, dass es nicht möglich war, eine ordentliche Untersuchung der CIA und ihrer Beziehungen zu den angeblichen Tätern durchzuführen.

Dass es in beiden Fällen gelang, diese Pseudo-Ermittlungen als historische Wahrheit zu etablieren, hatte mit der gespenstischen Weigerung der Massenmedien zu tun, den gut belegten Zweifeln an diesen Einzeltäter-Theorien nachzugehen. Eine Woche nach den Anschlägen schrieb ich auf Telepolis:

“Es gibt viele, viele offene Fragen – angefangen von der offenbaren “Operation Schlafmohn” der Geheimdienste und der Flugsicherung, die erst, als es knallte, aus ihrem Koma erwachten – und es ist viel zu früh, auf alle sofort eine Antwort zu verlangen. Aber gestellt müssen diese Fragen werden, und zwar jetzt. Nicht, um die unübersichtliche Komplexität der Lage auf eine simplifizierende Verschwörungstheorie zu reduzieren – eben darin übt sich ja gerade der Mainstream der Medien -, sondern im Gegenteil: um im Dienst der Wahrheitsfindung dumm machende Simplifizierungen und ihre gefährlichen Konsequenzen zu verhindern.”

Dieser Vorwurf an die Medien, nicht im Dienste der Wahrheitsfindung zu arbeiten, sondern eine dumpfe Verschwörungstheorie zu verbreiten, blieb nicht unbeantwortet – fortan wurde jeder, der Zweifel äußerte und Fragen stellte vom Medienmainstream als idiotischer “Verschwörungstheoretiker” diffamiert. Dass es sich dabei um einen billigen Abwehrzauber handelt änderte nichts an der Tatsache, dass er bis heute angewandt wird. Mainstream-Journalisten für eine Aufklärung der Verbrechen zu interessieren ist nach wie vor kaum möglich.

Aber – und wegen der Wichtigkeit füge ich ein zweites “aber” hinzu: Aber aber:

“Sich abzufinden mit einem Höhlenmärchen als historischer Wahrheit und 9/11 ad acta zu legen, kann nur, wer sich auch mit dem fatalistischen Ausblick abfinden will, dass wir schon in einem postdemokratischen, neofeudalen System leben, dessen rechtsstaatliche Fassade nur noch Kosmetik ist, hinter dessen Kulissen private Armeen und Geheimdienste die Exekutive übernommen haben und ausführen, was Finanz- und Industrie-Oligarchen in diskreten Hinterzimmern beschließen und von ihren Stenografen und Megafonen – den Medien – durch die Wiederholungsschleifen orgeln lassen. Nur wer in einer solchen Welt leben mag, kann die Verbrechen auf sich beruhen lassen. Allen anderen bleibt zum  Jahrestag nur die Forderung: Re-investigate 9/11!”

Schluss mit Lobbyismus!

Obwohl das weltweit frei vagabundierende Spekulationskapital ein Krisenrisiko ersten Ranges ist, gelingt es nicht eine Finanztransaktionssteuer einzuführen; obwohl schneller fahrende Autos mehr klimaschädliche Abgase emittieren, gibt es kein Tempolimit auf der Autobahn. Selbstverständliche Dinge wie Hallenbäder oder Glühbirnen verschwinden, ungesunde Lebensmittel werden nicht deutlich gekennzeichnet, Flugzeuge verpesten steuerfrei die Luft, immer mehr Kinder werden mit Psychopharmaka gedopt, der aussichtslose »Krieg gegen Drogen« wird ständig weiter geführt, in den Städten stirbt der Einzelhandel, stattdessen spriessen Spielhallen wie die Pilze. Vertreter bestimmter Industrieverbände sind direkt in Ministerien angestellt; Minister lassen sich sich Finanzgesetze von externen Bankberatern schreiben, Politiker wechseln nach Ablauf der Amtszeit nahtlos in Großkonzerne und durch die Drehtür wieder zurück in ein Amt… Warum das alles geschieht ? Darauf gibt es eine kurze Antwort: Lobbyismus!

In den nächsten Tagen erscheint ein neues Buch  50 einfache Fragen auf die es nur eine Antwort gibt: Schluss mit Lobbyismus!  das diesem Phänomen anhand von fünfzig Beispielen auf den Grund geht. Und deutlich machen, dass wir heute zu Recht neben Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung sowie den Medien als vierter Gewalt von einer “fünften Gewalt” des Lobbyismus sprechen müssen. Eine Entwicklung, bei der es sich – wie die Herausgeberin, taz-Chefredakteurin Ines Pohl,  im Vorwort des Bands schreibt – ”genau betrachtet aber um einen Rückschritt in autokratische Systeme handelt, wo einst priveligierte “Hofschranzen” in den Vorzimmern der Macht »antichambrierten«, um ihre Partikularinteressen durchzudrücken.”
Ich habe  mit Jürgen Gottschlich die Redaktion des Bandes gemacht und auch einige Beiträge beigesteuert – unter anderem einen über eine Lobbygruppe, die ebenso unsichtbar wie einflußreich ist: die Bilderberger.Continue reading →

CIA und Drogen gehören zusammen wie Milch und Kekse

Hui…die CIA hat sich dank schlampigem Handwerk mal wieder selbst enttarnt – als Drogengroßhändler und Folterknechte – und man fragt sich, warum der Verein sich eigentlich weiter “Intelligence Agency” nennt, so dämlich und offensichtlich betreibt er ganz andere Geschäfte als Nachrichten zu sammeln.  2005 und 2006 waren  in Mexico und Nicaragua Flugzeuge mit einer Ladung von insgesamt 10 Tonnen Kokain sichergestellt worden, die auf eine CIA-gesponsorte Tarnfirma zugelassen waren, deren DC-9-Maschinen auch als die Flugzeuge identifiziert wurden, mit denen “Al Qaida”-Gefangene  weltweit in geheime Foltergefängnisse verschifft wurden. Letzte Woche nun gerieten zwei  CIA-Agenten in einem schwer gepanzerten SUV auf einer Bergstrasse in Mexico in ein Gewehrfeuer der Mexican Federal Police (PFP) und mußte danach in ein Krankenhaus – wo sie als Wohnsitz dieselbe Adresse angaben unter der auch die Kokain-Flieger registriert waren, was der mexikanischen Zeitung “Jornada”  und dem CIA/Drogen- Watchdog Daniel Hopsicker umgehend auffiel.  Er vermutet als Hintergrund den Kampf zwischen zwei Syndikaten,  dem “Beltran-Leyva”-Kartell und dem “Sinola”-Kartell – wobei ersteres  offenbar von der PFP geschützt wird und letzteres mit dem Militär und der CIA im Geschäft ist, die  auch die  Transportflugzeuge stellt: “In the Mexican press, where the words “CIA” and “drug smuggling” occur together almost as often as “cookies” and “milk,’ the CIA’s failure to invest in a new P.O. Box as part of the two wounded agents ‘cover’ was viewed with some surprise.” Weiter hier:  American agents wounded in Mexico linked to CIA drug planes

Einladung

Seit 1992 Jahren leistet die Gemeinde der “12-Apostel-Kirche” was in ihrem von Prostitution und Suchtproblemen gezeichneten Kiez in Schöneberg am meisten Not tut: Drogenarbeit.  Diese 20 Jahre ehrenamtlicher Arbeit werden morgen nicht nur in einer kleinen Feier gewürdigt, Pfarrer Andreas Fuhr und seine Frau Mona haben mich auch eingeladen, über  “Die Drogenlüge” zu sprechen – jene das Elend und die Erniedrigung fördernde Politik der Prohibition und des “war on drugs”, die einen schadensmindernden Umgang mit Drogen nach wie vor verhindern. (Gemeindesaal, An der Apostelkirche 1, 10783 Berlin – Freitag 31.8.2012, 19 Uhr 30 – Plakat: Gerhard Seyfried)

Update: Passend zum Thema ein aktuelles Interview mit Dr. François van der Linde, der als Präsident der Präsident der “Eidgenössischen Kommission für Drogenfragen” die Schweizer Bundesregierung 30 Jahre lang beraten hat: «Drogen zu konsumieren 
sollte straffrei sein»

„Kiffen macht dumm ? – Versteh ich nicht!“

„Kiffen macht gleichgültig ? – Mir doch egal! “ – diese alte Raucherweisheit, wissenschaftlich auch als „demotivationales Syndrom“ bekannt, kann nach einer US-Studie jetzt um eine weitere Erkenntnis ergänzt werden „Kiffen macht dumm ? – versteht ich nicht!“ Forscher von der Duke University in Durham (North Carolina) fanden in einer 38 Jahre andauernden Studie mit 1000 Probanden heraus, dass Cannabiskonsum das zentrale Nervensystem schädigen und den Intelligenzquotienten (IQ) senken kann. Bei der Studie wurde der Intelligenzquotient im Alter von 13 Jahren gemessen und dann noch einmal 38 Jahre später – und nahm Angaben der Forscher IQ umso stärker ab, je früher Jugendliche mit dem Konsum begannen und je länger sie ihn fortsetzen. Die in den”Proceedings of the National Academy of Sciences” erschienene Studie bestätigt einerseits Befunde, nach denen Cannabis für die Gehirnentwicklung von unter 16-jährigen schädlich sein kann. Andererseits gilt dies aber auch für Tabak, Alkohol und sämtliche anderen Drogen: wer zu früh anfängt und dann dauerhaft konsumiert tut seinem Gehirn und der Gesundheit keinen Gefallen. Insgesamt hatten nur 50 Personen der Untersuchungruppe angegeben, schon in jungen Jahren mehr als einmal wöchentlich gekifft zu haben, was die Validität des Ergebnisses stark einschränkt. Die  150 Probanden, die sich als regelmäßige Konsumenten bezeichneten und erst mit 18 Jahren begonnen hatten,  schnitten  bei den IQ-Tests nicht schlechter ab als die Nichtkiffer. Insofern bringt diese Studie nichts Neues – kann aber als weitere Argumentationshilfe dafür dienen, dass dem Jugendschutz in der Drogenpolitik entscheidende Bedeutung zukommt und es höchste Zeit ist, dem unkontrollierbaren Schwarzmarkt für Cannabis und alle anderen Drogen endlich ein Ende zu machen : Leaglize it!

Der Biosprit-Schwindel: Hanf in den Tank – statt Essen auf Rädern!

“Warum noch Wälder verbrauchen, die Jahrhunderte zum Entstehen brauchen und jahrzehntelang Minen graben, wenn wir dieselbe Menge von Holz und Mineralprodukten aus der jährlichen Ernte von Hanffelder gewinnen?” notierte Henry Ford in den 1930er Jahren – und angesichts der aktuellen Debatte um Biosprit, Welthunger und unethisches Verheizen von Lebensmitteln möchte man diese Erkenntnis den Diskutanten am liebsten Tag und Nacht um die Ohren hauen. Denn ja: es ist verrückt, Millionen Hektar Mais zu Energiegewinnung anzubauen, und nein: damit ist die Energiegewinnung aus Pflanzen keineswegs diskreditiert. Denn es gibt  eine Pflanze, die mehr Biomasse und damit mehr Energie produziert als jede andere  und zudem viel umweltverträglicher ist als Mais, Raps & Co.: Hanf ! (pdf).  Obenstehende Grafik zeigt die Ergebnisse (pdf) eines praxisnahen Versuchs zur Energiepflanzenproduktion die am Agrartechnischen Insititut in Potsdam- Bornim von 1995 -1999 durchgeführt wurden – und Hanf mit einem Spitzenertrag von knapp 12 Tonnen Trockenmasse pro Hektar, vor  allen schnellwachsenden Pflanzen und  sowohl auf ungedüngten wie auch auf  sehr stark gedüngten Böden.
Da Hanf keine Pestizide und Herbizide benötigt, sein Anbau die Böden verbessert satt sie auszulaugen und er deshalb auch als Zwischenfrucht auf für Nahrungsmittelproduktion genutzten Böden hervorragend geeignet ist, gäbe es noch mehr als die 30 Millionen Hektar ungenutzter Agrarflächen in der EU um das gigantische Potential des Hanfs auszuschöpfen. Warum das nicht geschieht und warum die Prohibition dem Biorohstoff Hanf die eigenen Finanzierungsquellen abschneidet habe ich 2005 in zwei Beiträgen beschrieben – hier und hier.  Dass die dort beschriebene Pilotanlage zur Produktion von “Sundiesel” aus Biomasse 2011 Konkurs anmelden mußte – auch das hat die Energiegewinnung aus Pflanzen nicht diskreditiert. Der Grund für die Pleite war die Fehlkalkulation der Kosten für die Rohstoffe – die bei diesem Projekt vor allem aus Holz betsanden. Mit Hanf wäre das nicht passiert. Deshalb ist es höchste Zeit, statt einer verlogenen und irreführenden Diskussion über Biosprit endlich auf die Agenda zu nehmen, dass es eine Alternative zu diesem Irrsinn gibt. Und dass für den zügigen Ausbau und die Entwicklung dieser Alternative Fördermittel in Höhe von 2 Milliarden EURO pro Jahr zur Verfügung stehen – das wäre der Betrag, den der deutsche Hanfverband als zusätzliche staatliche Einnahmen durch die Legalisierung von Hanfblüten errechnet hat. Das sollte ausreichen, um blühende Landschaften effizienter und umweltfreundlicher Energiepflanzen nachhaltig wachsen zu lassen. Es gibt viel zu tun – pflanzen wir’s an!

Was ist eine AkA ?

Wenn eine “Ausnahmesituation katastrophischen Ausmaßes” vorliegt darf nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Bundeswehr auch mit Waffen im Inneren eingesetzt werden. 2006 hatten die Karlsruher Richter noch entschieden, dass der Einsatz von spezifisch militärische Waffen im Inland gegen das Grundgesetz verstößt; mit der neuen Entscheidung  wird er nun für den Fall einer  “Ausnahmesituation katastrophischen Ausmaßes” legalisiert. Liegt eine AkA vor dürfen Kampfjets, Bomben und Panzer nunmehr auch gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werde – und die Entscheidung darüber obliegt allein der Bundesregierung: “Der Einsatz der Streitkräfte nach Artikel 35 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes ist, auch in Eilfällen, allein aufgrund eines Beschlusses der Bundesregierung als Kollegialorgan zulässig.”

Auch wenn das BVG in seiner Entscheidung ausgeschlossen hat, dass Gefahren “die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge drohen” mit militärischen Waffen bekämpft werden dürfen, von diesem Auschluss abgesehen aber wird die “Ausnahmesituation katastrophischen Ausmaßes” nicht weiter geklärt, was nichts anderes heißt als dass die Defintionsmacht allein dem Führer der  “Bundesregierung als Kollegialorgan” zukommt. Seit gestern versuche ich, mir  eine solche AkA vorzustellen, denn um Panzer gegen Hochwasser oder Kampfjets gegen Erdbeben – also Gefahrenabwehr bei Naturkatatsrophen –  kann es dabei ja nicht gehen.  Da “demonstrierende Menschenmengen” ausdrücklich nicht als AkA gelten sind hier militärische Kampfeinsätze gegen Demonstrationen ebenfalls verboten, auch entführte Flugzeuge dürfen nicht ohne weiteres abgeschossen werden. Was aber dann ist einen AkA, die den Einsatz der Bundesewehr gegen die eigene Bevölkerung rechtfertigt ? Um sachdienliche Hinweise wird gebeten…

Die vierte Macht

“Professionelle Publizistik? Warum recherchieren und argumentieren, wenn man doch diffamieren kann? Seit den Terroranschlägen von New York habe der Begriff von der Verschwörungstheorie eine erstaunliche Karriere gemacht, sagt Bröckers. Vom neutralen Ausdruck zum Schimpfwort. Vom deskriptiven Begriff für eine auf Indizien und Spuren beruhenden Hypothesenbildung zur diskriminierenden Diskurskeule. Vom analytischen Werkzeug zum Tabu. Welcher Teufel scheint unsere Medien zu reiten, wenn es um die Klärung eines Falles geht, dessen Auswirkungen in den Demokratien der sogenannten freien Welt noch gar nicht abzusehen sind? Der wie kein anderer die Angst in den Gesellschaftskörper implantiert hat. Die Angst vor dem internationalen Terrorismus, der wir sukzessive und beständig unsere Freiheiten opfern, was den Medien, die sich doch gerne als demokratisches Kontrollorgan verstehen, eigentlich übel aufstoßen müsste.”

Was leider nur in den seltensten Fällen und in Sachen 9/11 gar nicht geschieht. Darüber und über die Rolle der Medien und die Pflicht des Journalisten bei der Suche nach “Wahrheit” auch in die Jauchegrube hinabzusteigen hat mich Dirk C. Fleck im vergangenen Dezember befragt – für ein Porträt über Journalisten in Zeiten der Krise. Zusammen mit Porträts 25 weiterer Kollegen ist es jetzt bei “Hofmann und Campe” erschienen: “Die vierte Machte – Spitzenjournalisten zu ihrer Verantwortung in Krisenzeiten”. Das Buch war heute morgen in der Post, ich nehme es jetzt mit in die Sonne – das Schlußwort von Dirk Flecks Vorwort, eine alte Londoner Redaktionsweisheit, hat mich mit den zu erwartenden lausigen Kollegen vorab zumindest ein bißchen versöhnt: “Journalism is a lousy job, but better than working.”