Yankee and Cowboy War 2.0 (10): Habemus Donald

Wie es sich im exzeptionalistischen Königreich gehört wurde die Krönung von König Donald mit exzeptionellen Feierlichkeiten begangen. Fast eine Million Menschen waren in die Hauptstadt  gekommen, darunter auch sehr viele Demonstranten, die gegen den neuen König protestierten. Das Real Game of Thrones ist  mit der Thronbesteigung ja nicht beendet, es geht nur in eine neue Runde. Seine Antrittsrede klang denn auch weniger wie eine salbungsvolle Sonntagspredigt, sondern eher wie ein kämpferisches “F*ck You” an die alte Herrschaft. . Dabei klang Donald zufällig (?)  genauso wie der Böse aus dem allseits beliebten Lichtspiel „Batman“

Das Interview mit dem neuen Imperator, das ein bekannter Herold aus dem Merkelland geführt und das Königin Angela und ihre Kriegsministerin so erzürnt hatte, schlug unterdessen auch in anderen Ländern hohe Wellen.  Weil Donald das alte Verteidigungsbündnis NATO als “obsolet” bezeichnet hatte, machten  sich Militärs und Kommissköpfe überall Sorgen um ihr Budget; noch mehr aber schockte er mit seiner Antwort auf die Frage, wem er denn mehr traue, der Königin des Merkellands oder Wladimir, dem  Herrscher  des Ostreichs, den man nur “Putin” nannte.

“Beiden gleich viel” hatte Donald geantwortet, “aber ich weiß nicht wie lange”… und damit die gesamte westliche Welt erschreckt. Die altgediente Vasallenkönigin Angela, die man auch “die Raute” oder “den Hosenanzug” nannte und die stets erfüllt hatte was das Weiße Haus und die unsichtbaren Meister der Intelligence verlangten,  auf eine Stufe mit Wladimir dem Schrecklichen  zu stellen,  das konnte  nur als weiterer Affront des “gefährlichen” Donald verstanden werden.

Wo doch Angela vor Kurzem noch auf Drängen der Meister  der Intelligence und gegen den Willen aller Händler und Wirtschaftstreibenden ihres Landes  Sanktionen gegen das Reich des Ultrabösen durchgesetzt hatte. Der Grund war ein gescheiterter Putsch, den die Meister in der Ukraine eingefädelt hatten, um künftig NATO-Katapulte direkt vor der Haustür des Ultrabösen aufstellen zu können. Darauf hatte der perfide Putin mit seinen Gedankenstrahlen über 80 % der Bevölkerung auf der Halbinsel Krim hypnotisiert, die sich dann über Nacht von der Ukraine lossagten und seinem Reich beitraten. Damit war der Plan der Meister, mit der Krim auch den wichtigsten Hafen des Ostreichs und  Vladimirs Flotte zu kontrollieren, gescheitert und sie riefen alle Welt auf, die “Aggression” dieser Eroberung – bei der freilich dank der Magie des Ultrabösen kein einziger Schuss gefallen war –  zu geißeln und mit Sanktionen zu bestrafen.

Donald nun hält diese Sanktionen für Unsinn und will mit Putin lieber einen Deal machen und sie aufheben, wenn dieser im Gegenzug sein Arsenal der hypertödlichen Nuklearkeulen reduziert. Das klingt nach Win-Win, denn was diese Waffen betrifft ist das exzeptionalistische Königreich ausnahmsweise stark unterlegen , eine Reduktion wäre für die Sicherheit  des Ostreichs keine Gefahr.   Und für Donalds “Westeros” könnte ein solcher Deal äußerst lukrativen Handel und Wandel mit dem riesigen Land bedeuten, das in seiner “sibirschen Schatztruhe” über mehr als ein Drittel aller Rohstoffe der gesamten Welt verfügt.

Auch für das Merkelland, das mit seinen vielen Fabriken und Werkstätten auf Energie,-und Rohstoffzufuhr angewiesen ist, wären gute Handelsbeziehungen zum östlichen Nachbarn äußerst vorteilhaft, aber die Königin und ihre Minister befinden sich wegen des neuen Winds, der seit Kurzem über den Atlantik  bläst, immer noch in Schockstarre. Die Think-Tanks haben ihnen noch keine neuen Textbausteine geliefert. So hatte der Hosenanzug Angela bei den Glückwünschen an den Neugewählten noch nölend die Einhaltung der “Menschenrechte”  angemahnt und der Außenminister, der Donald zuvor  als “Hassprediger” beschimpft hatte, gratulierte erst Mal gar nicht.

Dass man einem neuen Imperator Reverenz erweisen sollte, wenn man für seinen Vasallenstaat günstige Verhältnisse schaffen will, davon hatten sie offenbar noch nie gehört, obwohl es schon seit den Zeiten des römischen Kaisers Augustus an sämtlichen Diplomatenschulen gelehrt wird.  Sonst hätten sie stante pede nach einer Audienz im 66. Stock von  Donalds prunkvoller Turmburg ersucht, um dem künftigen Kaiser, der die Kosten für den NATO-Zirkus und die Auslandseinsätze seiner Truppen herunterfahren will, einen Win-Win-Deal vorzuschlagen: du schließt die Drohnenmord-Zentrale Ramstein und wir übernehmen die Kosten, dort einen King Donald Vergnügungspark der globalen Völkerfreundschaft zu errichten…

King Donald hätte nicht Nein sagen können, schließlich stammen seine Vorfahren aus dem heutigen Merkelland und wäre sein Großvater nicht durch den damaligen König des Landes verwiesen worden – weil er statt Wehrdienst zu leisten in der neuen Welt im Vergnügungsgewerbe Geld verdient hatte, mit dem er in die Pfalz zurückgekehrt war um sich niederzulassen – dann würden in Kallstadt  heute vielleicht mehr Hochäuser stehen als in Manhattan, von wo aus Donald jetzt die Welt regiert.

Auf die Frage, was seine erste außenpolitische Priorität als neuer König sei,  hatte Donald mit vier Buchstaben geantwortet: “ISIS”. Gemeint waren  damit natürlich die wahabitisch-salafistischen Wickelmützen und ihr “Kalifat”, von wo  aus sie heimtückische Terroristen in alle Königreiche entsenden. Ein Großmeister und Chef der militärischen Intelligence, General Flynn, hatte die Entstehung dieses Terrorstaats kommen sehen und auch, dass seine Dienstherren – Obama und Hillary – dagegen nichts unternehmen wollten, weil ihnen diese Terroristen nützlich erschienen. Als Flynn dagegen protestierte, wurde er gefeuert – und jetzt von Donald als höchster Sicherheitsberater des Königreichs wieder eingestellt.

Einer von Flynns Vorgängern, Zbig Brzezinski, war unter dem “Peanut”-König Carter einst auf die irre  Idee verfallen, fanatische Koranfreunde mit schweren Waffen auszustatten und sie als  “heilige Krieger” für erwünschte regime changes  einzusetzen, eine Strategie, die die Meister der Intelligence bis zuletzt beibehalten hatten. Doch damit dürfte es jetzt ein Ende haben:  “Wir haben mit Stalin zusammen den Faschismus bezwungen, da werden wir mit Putin doch auch den Islamismus besiegen”, gab sich in diesem Zusammenhang einer von Donalds inoffiziellen Militärberatern, der Gründer der berüchtigten Schwarzwasser-Sturmtruppen,  zuversichtlich.

So scheinen sich auf dem geopolitischen Schachbrett neue Konstellationen zusammen zu brauen: Könnten Don und Wlad  ein dynamisches Duo bilden und den IS eliminieren ? Würden sie einen Deal über ihre jeweiligen “Einflusszonen”  hinbekommen ?  Und Lösungen für die anderen Player in der Region – die Kopf-ab-Monarchen der Saudis, die den IS finanzieren, den aggressiven  König Bibi, der sein Reich auf Kosten der Nachbarn dauernd vergrößern will, sowie Sultan Erdogan, der Ähnliches im Sinn hat ? Donald jedenfalls hat in seiner ersten Rede nach der Amtseinsetzung  “Action” angekündigt und dass er den IS “vom Antlitz der Erde tilgen wird”. Das fanden die meisten Leute im exzeptionalistischen Köngireich und auch in den   anderen Ländern  ziemlich gut, denn diese “heiligen Krieger” waren nirgendwo beliebt – außer bei den Meister der Intelligence, die sie einst herangezüchtet und zuletzt im Krieg  gegen König Assad eingesetzt hatten.

Allenthalben begrüßt wurde auch die Ankündigung Donalds, sich künftig zuerst und vor allem um sein Königreich zu kümmern und lieber die  heruntergekommenen heimischen Straßen und Brücken wieder aufzubauen statt sie in anderen Ländern zu zerstören. Ob und wie er das alles hinbekommt, darüber herrschte freilich auch noch große Skepsis.  Dass sich die Exzeptionalisten unter Donald dem Ersten aber nun  offenbar für eine Weile um sich selbst kümmern wollen,  das wurde vom Rest der Welt dann doch mit hörbarem Aufatmen wahrgenommen…

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Yankee and Cowboy War 2.0 (9)

Wenige Tage vor den großen Krönungsfeierlichkeit hat sich das Real Game of Thrones im exzeptionalistischen Königreich noch einmal zugespitzt. Ein führendes Mitglied des Senats sagte, König Donald sei “wirklich dumm” wenn er sich mit den Meistern der Intelligence anlegt, denn die hätten “den Sonntag und sechs Tage” es ihm heim zu zahlen. Wie das geschehen könnte, lies der Senator offen. Der abgesetzte Intelligence-Großmeister Brennan warnte den neuen König ganz offen “seinen Mund zu hüten” – eine Frechheit, die sich die stets diskreten Meister eigentlich nie herausnehmen. Angesichts solcher Drohungen  steigen die Befürchtungen im Lande, dass es dem neuen Herrscher genauso gehen könnte wie dem letzten König der es gewagt hatte, sich mit den unsichtbaren Meistern der Intelligence anzulegen.

König Jack, den alle nur JFK nannten, wollte damals den Konflikt mit dem Reich des Ultrabösen nicht mit immer mehr Waffen, sondern durch Gespräche und Abrüstung beenden und war damit nicht nur den Meistern, sondern auch der mächtigen Gilde der Waffenschmiede in die Quere gekommen. Jener Gruppe, die  Jacks Vorgänger, der alte General Ike, der die Armeen im letzten Weltenkrieg zum Sieg geführt hatte, bei seinem Abschied  “den militärisch-industriellen Komplex” genannt und vor ihrem gefährlichen Einfluß gewarnt hatte. Nachdem König Jack dann durch gedungene Heckenschützen ermordet worden war hatten sich alle seine Nachfolger an die unausgesprochene Warnung gehalten, den Waffenschmieden und den Meistern der Intelligence nicht ungefällig zu sein. So waren die Rüstungskammern des exzeptionalistischen Köngreichs in immer exzeptionalistischere Dimensionen gewachsen, ebenso wie die Büros und Budgets der Meister der Intelligence.

Aus den Tiefen des Staats hielten die Meister  diese Maschine am Laufen, indem sie ständig neue  “Feinde” ausmachten. Oder, wenn  keine in Sicht waren,  etwas nachhalfen um die Bedrohung sichtbar zu machen. Das fiel ihnen leicht, denn ihm Rahmen der Operation Mockingbird hatten sie in der Gilde der Herolde und Einflüsterer  an den wichtigsten Stellen eigene Leute platziert, die die Fake News der Meister über drohende Gefahren jederzeit unter das Volk brachten.

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Yankee and Cowboy War 2.0 – (8)

Das Real Game of Thrones, der Krieg gegen den Cowboy, der nach Jahrzehnten der Yankee-Herrschaft kurz davor steht ins Weiße Haus einzuziehen, ist in eine entscheidende Runde gegangen. Nachdem die alten Herrscher auf dem Schlachtfeld der Wahl verloren hatten, weil der Herausforder die meisten Wahlmänner hinter sich versammeln konnte, blieb ihnen nur noch,  eine geordnete Übergabe der Macht zu gewährleisten.  Und während der neue König aus den reichsten Männern des Landes und erfahrenen Generälen eine Regierungsmannschaft aufstellte, der das Parlament zustimmte, hielt der scheidende König  eine ergreifende Abschiedsrede vor seinen Untertanen und verdrückte  ein paar Tränen im Knopfloch. Auch wenn er in seinem letzten Amtsjahr 26.172 Bomben abwerfen lies und damit einen persönlichen Mord-Rekord aufstellte,  galt er ja als friedlicher Kerl und wollte seinem Nachfolger keine Steine in den Weg legen.

In den Tiefen des Königreichs aber grummelte es, die mächtigen Meister der Intelligence mochten sich mit dieser Niederlage nicht abfinden. Dass weder ihr Netzwerk von  Lauschern, Spionen und Agenten, noch das der Herolde, Trommler und Einflüsterer es geschafft hatte, ihre Kandidatin durchzuboxen, lag ihnen nicht nur im Magen. Sie fürchteten auch einen schweren Machtverlust, da der neue König schon mehrfach deutlich sein Mißfallen über ihre Arbeit geäußert und zudem angedroht hatte, ihr seit Jahrzehnten liebevoll kultiviertes Spezialfach des regime change abzuschaffen und nicht mehr dauernd über andere Länder herzufallen. Deshalb, so hatte er verfügt, brauche er auch nicht mehr die täglichen Briefings der Meister, sondern würde sie nur noch einmal die Woche empfangen. So etwas tut man nicht ungestraft und schon warnte der berühmteste Herold, die alte Tante “Times”: “Könige, die sich mit den Meistern anlegen, leben gefährlich” – und erinnerte damit an die magische Kugel, der einst der beliebte König Jack, den alle nur JFK nannten,  zum Opfer gefallen war. Nachdem er angekündigt hatte, das Büro der Meister der Intelligence “in tausend Stücke zu zerschlagen und in alle Winde zu zerstreuen”. Jacks korrupte königliche Leibwache hatte den Heckenschützen damals freie Bahn geliefert, weshalb der neue König jetzt sicherheitshalber schon mal seine eigenen Leibwächter mitbringt.

Er weiß, dass mit den Meistern nicht zu spassen ist – sie haben nicht nur Augen und Ohren überall im Reich und besitzen “Kompromat” über fast jeden und jede, sondern kontrollieren auch die wichtigsten Lautsprecher und Einpeitscher. Sein hochmodernes Zwitscher-Gerät, dank dem er alle seine Freunde im Volk jederzeit erreichen kann und  auf Herolde wie “Times” nicht mehr angewiesen, kommt gegen die mächtige Orgel der Meister allein nicht an. Und bevor der Neue nächste Woche inauguriert wird, haben sie noch einmal alle Register hochgefahren, um zu zeigen, wer in Brainwashington D.C. die Hosen an hat.

Damals, als man gegen den Saddam ziehen sollte, hatten 16 Großmeister der Intelligence bestätigt, das dieser Massenvernichtungswaffen besitzt – und jetzt, wenige Tage vor der feierlichen Krönung, bestätigen 17 Großmeister, dass der neue König eigentlich eine Marionette des ultrabösen Herrschers Putin sei.  Dieser hätte ihn einst in sein Dunkelreich gelockt, zu perversen Orgien verführt und ihn seitdem in der Hand. Fünf Jahre verwandte er, ihn zu formen und vorzubereiten, dann sandte er seine Agenten aus, überall im Lande das üble Gift der “Fake News” zu verbreiten und schickte unsichtbare  Häscher, um die Post der Vizekönigin Hillary zu erbeuten. Die lies er dann, “auf verschlungenen Wegen”, einem weltbekannten Piraten zukommen der sie dann dem Volk präsentierte – und ihr alle Chancen nahm,  die Wahlschlacht zu gewinnen, weil offenbar wurde, wie kalt, korrupt und kriegslüstern die Vizekönigin war.  So hievte der raffinierte Ultraböse den unflätigen Cowboy nicht nur auf den Thron, sondern wird ihn künftig wie eine Marionette steuern und die Fäden im ganzen Königreich ziehen.

Mit dieser Geschichte erkärten die Meister der Intelligence aus den Tiefen des Staats dem forschen neuen König den Krieg. Sie  veröffentlichten ein Dossier über die perfide Manipulation der Wahl und der Unterstützung des neuen Königs durch den Ultrabösen.  Sie konnten dafür keine Beweise vorlegen und sagten, als solche verlangt wurden, dass ihr Geheimgeschäft es leider nicht zuließe,  “Quellen und Methoden” offen zu legen. Und dass die Autorität von sage und schreibe 17 Intelligence-Großmeistern, die sich seit Jahrzehnten rund um die Uhr für Sicherheit der Bevölkerung einsetzen,  ja wohl genügen müsse, die Wahrheit dieser Geschichte anzuerkennen.

Die Leute draußen im Lande kratzten sich am Kopf: war nicht “Glauben” schon vor Jahrhunderten im ganzen Königreich abgeschafft und durch “Wissen” ersetzt worden ? Musste nicht jeder vor Gericht Beweise und Zeugen vorbringen für seine Anschuldigungen ? War es nicht auch den Herolden und Einpeitschern seit langem verboten,  Gerüchte und Vermutungen einfach als echte Nachrichten in die Welt zu setzen ? Und hatte man diese strengen Regeln nicht gerade deshalb eingeführt, weil falsche Nachrichten und Behauptungen der Meister der Intelligence in der Vergangenheit so oft zu schrecklichen Kriegen geführt hatten ?  So war es doch. Und jetzt sollte man den unsichtbaren Meistern wieder einfach nur Glauben schenken und nichts mehr wissen dürfen ? Und das alles nur, weil der neue König gesagt hatte, der Ultraböse sei eigentlich gar nicht so schlimm und er würde mit ihm schon klarkommen ?

Die Leute verstanden es nicht und beschlossen, sich erst Mal Popcorn zu holen, für die nächste Folge im Real Game of Thrones….

Auch erschienen auf Telepolis, die bisherigen Folgen unserer kleinen Serie hier

 

Bullshit mit Pipifax

“Russische Hacker” sind das neue “Der Hund-hat-meine-Hausaufgaben-gefressen” titelte Telepolis treffend zu der Veröffentlichung des Untersuchungsberichts der US-Geheimdienste über die die angebliche Beeinflussung der Wahlen durch Russland, denn ihre Hausaufgaben, nämlich “intelligence” – Wissen, Kenntnisse, Beweise – beizubringen, das haben die Intelligence Agencies schlicht nicht gemacht. Stattdessen wimmelt es in ihrem Bericht  nur so von Einschätzungen, Annahmen und Vermutungen – also all dem, was an wilden Verschwörungstheorien seit Monaten in den Qualitätsmedien geköchelt wird. Einen Knochen oder sogar etwas Fleisch daran, irgendein “hard fact”, haben die Dienste nicht geliefert, aber in guter Tradition nehmen die Staats,-und Konzernmedien die Vermutungen und Annahmen für bare Münze und Beweis, dass “Putin persönlich” dahinter steckt. Und kochen den Bullshit weiter und weiter…

Wie hohl diese Geschichte ingesamt ist, läßt sich an Robert Kirby, dem stammelnden Sprecher des State Departments beobachten, der zuerst zugibt, dass der veröffentlichte Bericht keine Beweise für russische Hacker und die Weitergabe an Wikileaks enthält und das dann damit begründet, dass Geheimdienste selbstverständlich “ihre Quellen und Methoden schützen müssen” und nicht alles veröffentlichen können. Auf die Frage, ob die Öffentlichkeit nicht doch Anspruch auf irgendeinen nachvollziehbaren Beweis habe, antwortet er mit dem Hinweis, dass schließlich alle  17 Geheimdienste zu derselben “Einschätzung” (assessment) gekommen seien, das käme selten genug vor und sollte  wohl genügen. Einen Vergleich mit den assessments zu den WMD des Irak hielt Mr. Kirby für unangebracht – diese Fehler seien 15 Jahre her und seitdem hätten sich die Geheimdienste wesentlich verbessert.

Die peinliche Nummer ergänzt unsere Diagnose von der Intensivstation, dass es sich bei dieser ganzen Story um russische Hacker und Wahlbeeinflussung um eine klasssische Variante von “Fake News” handelt: zu Fakten aufgeblasene Gerüchte mit politischer Agenda.  Eine weitere Variante –  zu Fakten aufgeblasene gefälschte Dokumente – wurde pünktlich zur ersten Pressekonferenz von Donald Trump von CNN und Buzzfeed präsentiert: die haarsträubende “Golden-Shower”-Story, dass Trump im Ritz Hotel Moskau das Zimmer verlangt hätte, das Obama dort einmal belegt hatte und dann Prostituierte auf sein Bett pinkeln lies. Das 35-seitige Dossier mit  diesen Räuberpistolen, nach denen Russland über reichlich kompromitierendes Material über Trump verfügt –  angeblich das   “Geheimdokument” eines britischen James Bond-Kollegen vom MI6 – kuriserte seit Monaten unter Journalisten.  Einige Andeutungen daraus landeten schon im Herbst in verschiedenen Storys, die Trump als Marionette Russlands porträtierten. Doch schon der Seitenkopf des Dokuments zeigt, dass es sich um eine Fälschung handeln muss,   “Confidential/Sensitive Source” schreibt kein Geheimdienst über seine Papiere, “Sensitive Source” deutet sofort auf Fake.

Dass der Buzzfeed-Chef Ben Smith seinen Fake-Journalismus mit dem Hinweis begründet, “die Öffentlichkeit” solle über die Echtheit und die Vorwürfe entscheiden und damit versucht, seinem blöden Laden einen Hauch von Wikileaks-Nimbus zu verpassen, ist unverschämt. Kein einziges der von Wikileaks seit zehn Jahren publizierten Dokumente hat sich als Fälschung erwiesen, alles war echt. Wie zuletzt die Mails der demokratischen Partei, die nicht durch  Hackerzar Putin, sondern durch ein internes Leak zu Wikileaks kamen. Dafür gibt es Zeugen – doch sie passen nicht in das Narrativ, das sich die Yankees und die Clinton-Maschine für ihre selbstverschuldete Niederlage erfunden haben und mit Hilfe ihre Bataillone in Medien und Geheimdiensten durchdrücken wollen. Nachdem der Untersuchungsbericht über den Russenhack niemanden mit IQ über Bordsteinkante überzeugen konnte, wirkt der Pipifax-Bullshit von Buzzfeed wie das letzte verzweifelte Gefecht eines Kampfs,  Trump zu delegitimieren und seine Inauguration zu verhindern.

Mit dieser plumpen Fälschung, die  darauf zurückgeht, dass  die Clinton-Kamapagne einen Spezialisten beauftragte, Schmutz gegen Trump aufzutreiben – Moon of Alabama spekuliert anhand einiger Indizien des Papiers über eine Conncetion zu ukrainischen Nazis – erweisen sich die Demokraten nicht nur als schlechte Verlierer, sondern auch der Demokratie einen Bärendienst. Für die Debatte um Fake News indessen ist der Mythos Nr. 1 – Fake News machen immer nur die Anderen –  mit dieser Kampagne schon mal nachhaltig demontiert…

UPDATE Gut gegeben: Trump moderiert den Reporter von CNN, die den Pipifax-Bullshit  gesendet haben, in der Pressekonferenz ab:

BGH: Journalistendarsteller dürfen als Lobbyisten enttarnt werden

Über die Klage der beleidigten Pre$$titute Josef Joffe gegen das Kabarett “Die Anstalt” hatten wir vor zwei Jahren mit der gebührenden Verachtung berichtet. Der transatlantische Großschurnalist hatte auf Unterlassung geklagt, weil sich die Satiriker bei der Anzahl der Lobbyorganisationen, denen er angehört, auf einer Schautafel verzählt hatten. Das Landgericht Hamburg sah in dieser Ungenauigkeit nur einen unwesentlichen Fehler und lehnte das Ansinnen ab, denn dass Joffe bis zur Halskrause im Auspuff neo-liberaler Think-Tanks steckt läßt sich nicht bestreiten.
Und soeben kommt ein Ticker rein, der bestätigt, dass anders als auf hochdekorierte Journalistendarsteller auf unseren hohen Gerichte doch noch halbwegs Verlass ist:

“Zeit”-Journalisten scheitern vor BGH in Streit mit Satireformat “Die
Anstalt”

Karlsruhe (AFP) – Der Herausgeber der Wochenzeitung “Die Zeit”, Josef
Joffe, und der “Zeit”-Journalist Jochen Bittner sind mit
Unterlassungsklagen gegen die ZDF-Satiresendung “Die Anstalt” endgültig
gescheitert. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Dienstag
weitgehend ein Urteil des Landgerichts Hamburg. Gestritten wurde über
Angaben zur Mitgliedschaft in Lobbyorganisationen. (Az. VI ZR 561/15 und
VI ZR 562/15)

In der Sendung vom 29. April 2014 war die Frage der Unabhängigkeit von
Journalisten beim Thema Sicherheitspolitik thematisiert worden. Dabei
wurde angegeben, Joffe sei Mitglied, Vorstand oder Beirat in acht und
Bittner in drei entsprechenden Lobbyorganisationen. Laut BGH stimmten
die Angaben zu den Interessenkonflikten wegen unstreitiger
Mitgliedschaften in Lobbyorganisationen grundsätzlich. Dass eine
Schautafel dazu fehlerhaft gewesen sei, spiele in einer satirischen
Sendung keine entscheidende Rolle.

Laut BGH muss in einem satirischen Fernsehbeitrag zudem beachtet werden,
“welche Botschaft bei einem unvoreingenommenen und verständigen
Zuschauer angesichts der Vielzahl der auf einen Moment konzentrierten
Eindrücke ankommt”. Der Sendung lasse sich deshalb im Wesentlichen nur
die Aussage entnehmen, es bestünden “Verbindungen zwischen den Klägern
und in der Sendung genannten Organisationen”. Diese Aussage sei zutreffend.

UPDATE: Fachanwalt Markus Kompa hat die Sache hier und hier im Detail analysiert.

“Fake News” auf der Intensivstation

Wo Medien,-und Web-Konzerne international gerade eine ganz  große Koalition gegen Fake News bilden, will dieser kleine Blog natürlich nicht zurückstehen. Wir werden hier künftig deshalb gelegentlich “News” auf den Seziertisch legen und auf “Fake-News”-Indikatoren durchleuchten. Heute geht es um  einen “Spiegel Online”-Artikel, der schon in der Überschrift klar machte, dass es um einen Akut-Patienten handelt, der dann auch umgehend in die investigative Intensivstation eingeliefert wurde. 

 

Russland soll Mails über Umwege an WikiLeaks weitergegeben haben

Die US-Geheimdienste wissen nach eigenen Angaben, wer die E-Mails über die Demokraten an WikiLeaks weitergeleitet hat. Das geht aus einem von US-Präsident Obama angeordneten Geheimbericht hervor.

( Der Konjunktiv als engster Mitarbeiter und wichtigstes Werkzeug jeder Fake-News-Produktion kommt hier gleich in der Überschrift um Einsatz. „Soll“, „könnte“, hätte“ sind Fake-News-Indikatoren par excellence, die zeigen, dass es sich hier nicht um eine Nachricht, sondern um ein Gerücht handelt. In diesem Fall die Behauptung, dass Mails von Russland an Wikileaks gegangen sein sollen. Über „Umwege“ deutet dann an, dass man weder wirklich weiß, ob die Mails von Russland an Wikileaks gegangen sind, noch wie, auf welchem Weg, außer auf irgendwelchen Umwegen. Die „US-Geheimdienste“ aber wissen „nach eigenen Angaben“ wer es war und haben einen „Geheimbericht“ verfasst, aus dem das hervorgeht. Nun sind Geheimberichte aus denen etwas hervorgeht ja nicht mehr geheim, was einerseits die Spannung auf den Artikel steigert – andererseits aber sind anonyme „Angaben“ von „Geheimdiensten“ eine ebenso starker Indikator für Fake-News wie der Konjunktiv. )

Die US-Geheimdienste wollen die “Akteure” identifiziert haben, über die russische Hacker die erbeuteten E-Mails der Demokraten an WikiLeaks weitergegeben haben. Das berichten die “Washington Post” und CNN, die sich auf einen Geheimbericht berufen, den US-Präsident Barack Obama am Donnerstag erhalten hat. Demnach sind sich die Geheimdienste sehr sicher, dass Russland hinter den Hackerangriffen steckt.Die erbeuteten Daten sollen vom militärischen Geheimdienst GRU über einen “verschlungenen Weg” zu WikiLeaks gelangt sein. So sollte die Quelle verschleiert werden.

(Die Geheimdienste behaupten, Akteure identifiziert haben und haben außer dem Präsidenten auch Washington Post und CNN in ihren „Geheimbericht“ schauen lassen. Wer die angeblich identifizierten Akteure wirklich sind, wird nicht mitgeteilt, was aber die Hintermänner betrifft sollen die Geheimdienste „sehr sicher“ sein, dass Russland dahintersteckt, denn die Mails „sollen“ über den GRU auf “verschlungenen Wegen” zu Wikileaks gelangt sein. Hier wird der Feind, der russische Militärgeheimdienst, beim Namen genannt, im Konjunktiv der Tat bezichtigt und ihm dabei eine besondere Heimtücke unterstellt: Statt einfach bei Assange in der Botschaft anzurufen, sollen die raffinierten Russen einfach die Quellen „verschleiert“ haben. Gemein!)

Als weiteres Indiz führen die Geheimdienste demnach an, dass russische Regierungsmitglieder den Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl als einen geopolitischen Erfolg für Moskau gefeiert hätten. Das soll aus abgefangener Kommunikation zwischen hohen russischen Beamten hervorgehen.

(Diese barbarischen Russen, feiern die Wahlniederlage der Dame, die ihren Präsidenten als erste Politikerin als „Hitler“ diffamiert hat und lassen die Korken knallen! Dieses „Indiz“, angeblich aus abgehörten Gesprächen von namenlosen „hohen russischen Beamten“, ist ohne Kenntnis der O-Töne zwar wertlos und nur ein Gerücht, leitet aber die neueste Enthüllungsstory der WaPo ein, und sorgt gleich für den richtigen psychologischen “Freund/Feind”-Spin)
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Nafris, Rubus und andere Abkürzungen

Ein Twitter der Kölner Polizei, die eine große Gruppe Nordafrikaner als “Nafris” abkürzte wird derzeit in politisch korrekten Kreisen als menschenverachtend kritisiert, und die Tatsache, dass die massenweise angereisten Jungmänner am Bahnhof Personenkontrollen unterzogen wurden, als “rassistisches Profiling” verdammt. Da kann man eingedenk des Dramas vor dem Kölner Bahnhof vor einem Jahr nur fragen: gehts noch ? Was soll die Polizei angesichts dieser Vorfälle  denn tun außer genau diese Gruppe, die ostentativ und provokativ zum “Tatort” zurückkehrt, genauestens unter die Lupe zu nehmen ? Was ja wohl nichts anderes heißt,  als jeden Nafri einer Personenkontrolle zu unterziehen, zumal wenn sie zu Hunderten in Gruppen anreisen. Einer Horde Fußballfans, die ein Jahr zuvor an selber Stelle derart “gefeiert”  hätte, wäre es sicher nicht anders ergangen, man hätte sie vielleicht auch mit “Hools” abgekürzt und genau kontrolliert, obwohl längst nicht alle gewaltbereite Hooligans sind . So wie unter den Nafris längst nicht alle Antänzer, Grapscher oder Taschendiebe sind. Letzere werden im Polizeijargon, wenn sie in Gruppen vermutlich rumänisch-bulgarischen Ursprungs auftreten, auch als “Rubus” abgekürzt. Sich nach dem Hype um Köln 2015/16 über solche Abkürzungen, die in jedem Arbeitsbereich und in jeder Branche an der Tagesordnung sind,  ernsthaft aufzuregen und der Polizei Rassismus vorzuwerfen, weil sie ihren Job macht, ist realitätsblind und dumm. Und nur etwas für Leute, deren PC-Macke sich auch schon ins Tierreich erstreckt: sie sprechen dann nicht mehr von Ratte, sondern nur noch von “Nagetier mit Kanalisationshintergrund”…

Hardware der Grizzly Steppe entdeckt

Zum neuen Jahr hat die amerikanische Regierung nun endlich Belege dafür geliefert, dass die bisher immer nur behaupteten Angriffe russischer Hacker zwecks Manipulation der US-Wahlen nicht nur tatsächlich stattgefunden haben, sondern dass die “Cyberkriminellen” auch im direkten Auftrag der Regierung tätig geworden sind. Dazu hat die NSA zu Sylvester jetzt ein Foto veröffentlicht, das letzte Zweifel ausräumt. Es zeigt das aus russischer Produktion stammende Spionage-Tool, das an den Servern Hillary Clintons und in der Demokratischen Parteizentrale sichergestellt wurde und eindeutig zeigt wohin der digitale Output der Betroffenen auf direktem Wege umgeleitet wurde

Nachdem die vom Weissen Haus letzte Woche veröffentlichten Beweise über einen von den russischen Hacker-Bären verwendeten Code namens “Grizzly Steppe” in Technikerkreisen eher Kopfschütteln und Lachsstürme erzeugten –  weil der vom Homeland Security Ministerium so bärig getaufte Sourcecode im Netz jedermann und keineswegs nur Russen zugänglich ist – dürfte mit dem nunmehr vorliegenden Fotobeweis auch die Bevölkerung überzeugt werden, die je nach Umfrage zwischen 60% und 80% die ganze Russenhacker-Story  nach wie vor für Fake News hält. Doch an diesen harten Fakten kommt jetzt niemand mehr vorbei. Wie der hier stark vergrößerte Nanotech-Datensauger in die streng gesicherten Rechner gelangen konnte,  wird derzeit noch ermittelt, die Beschriftung läßt allerdings keinen Zweifel mehr zu, wer für die Angriffe auf die amerikanische Demokratie direkt verantwortlich ist.

UPDATE: (vom Schockwellenreiter): Neben der CIA, dem FBI und dem Secret Service wurden auch Batman und Captain America zur Aufklärung des Falles hinzugezogen. Das zeigt, wie ernst in den USA die russische Bedrohung gesehen wird.

Nirgendwo in Blüte

Unsere Neujahrsansprache ist dieses Jahr zwar schon fast 500 Jahre alt, das Problem, das sie benennt, spitzt sich allerdings immer gefährlicher zu.  Einige Lösungswege haben wir in “Die ganze Wahrheit über alles” aufgezeigt. 2017 wäre es an der Zeit, sie zu gehen, denn wenn alles so weiter geht, geht bald nichts mehr… Guten Rutsch!

»Wenn ich daher alle unsere Staaten, die heute nirgendwo in Blüte stehen, im Geiste betrachte, und darüber nachsinne, so stoße ich auf nichts anderes, so wahr mir Gott helfe, als auf eine Art Verschwörung der Reichen, die den Namen und Rechtstitel des Staates missbrauchen, um für ihren eigenen Vorteil zu sorgen. Sie sinnen und hecken sich alle möglichen Methoden und Kunstgriffe aus, zunächst um ihren Besitz, den sie mit verwerflichen Mitteln zusammengerafft haben, ohne Verlustgefahr festzuhalten, sodann um die Mühe und Arbeit der Armen so billig als möglich sich zu erkaufen und zu missbrauchen. Haben die Reichen erst einmal im Namen des Staates, das heißt also auch der Armen, den Beschluss gefasst, ihre Machenschaften durchzuführen, so erhalten diese sogleich Gesetzeskraft.«

Thomas Morus (1478-1535), Utopia