Das Pentagon schickte zwei hochrangige Kriegsveteranen in den Irak. Ihr Auftrag: den Aufbau von Foltergefängnissen durch die irakische Militärpolizei (Special Police Commandos, SPC) zu überwachen. Colonel James H. Coffman und Colonel James Steele erstatteten David Petraeus beziehungsweise Donald Rumsfeld direkt Bericht.
Nach einer 15-monatigen Recherche enthüllten The Guardian und BBC ihre blutigen Tätigkeiten (“He’s doing a wonderfull job” Donald Rumsfeld) in einem Film.
Bei Fefe lese ich gerade : Grillo holt sich Hilfe für seine Wirtschaftspolitik von Stiglitz und Fitoussi. Außerdem soll er im Kontakt mit Paul Krugman stehen, der bei der New York Times eine vielbeachtete Wirtschaftskolumne schreibt. Das sind alle drei Ökonomen mit Weltruf, damit kann man Grillos Programm nicht mehr als Spinnerei abtun. Joseph Stiglitz ist sogar Nobelpreisträger und bekannter Globalisierungskritiker, Jean-Paul Fitoussi hat mit Stiglitz zusammen eine Kommission in Frankreich geleitet. Sehr guter Schachzug, Herr Grillo!”
Grundsätzlich scheint der Politiker Grillo von Geld ohnehin schon mehr zu verstehen als etwa der Clown Peer Steinbrück, wie im folgenden Video (aus dem Jahr 1998) unschwer zu erkennen ist. Wenn die drei oben genannten Promis dem Komiker dabei helfen, damit tatsächlich ernst zu machen, wäre das ein Hammer.
In eigener Sache und in Sachen natürlicher Weltverbesserung ist anzuzeigen: die 42. Auflage des Buchs Jack Herer und Mathias Broeckers, das seit dem ersten Erscheinen 1993 gehalten hat was sein Titel verspricht: “Die Wiederentdeckung der Nutzpflanze Hanf.” Ich nehme ja gerne der Mund voll, aber in diesem Fall ist es wirklich mal angebracht: ohne dieses Buch wäre der nicht als Nutz,- sondern nur als “Schadpflanze” geltende Hanf immer noch diskriminiert und in jeder Hinsicht illegal. So aber ist zumindest seit 1996 seine Nutzung als Rohstoff für Textilien und als Lebensmittel wieder möglich, und 1998 ist der “Medizinalhanf” auch wieder in die Apotheken zurück gekehrt – wenn auch nicht als ebenso einfaches wie wirkungsvolles Kraut, sondern nur als teure pharmazeutische Zubereitung (Dronabinol) – aber immerhin. Als das Buch neu erschienen war bekam ich einige Anrufe von Ärzten und Pharmazeuten, die sich über die medizinischen Kapitel des Buchs wunderten: sie hatten während ihres Studiums kein einziges Wort über eine der ältesten Heilpflanzen der Menschheit gehört. Das hat sich geändert. Nach Jahrzehnten der Verbannung sind die Hanfwirkstoffe wie THC und weitere Cannabinole mittlerweile eine der heißesten Topics der aktuellen Pharmaforschung. Dass der Nutzen und die (relative) Ungefährlichkeit des Hanfs als Genußmittel immer noch nicht anerkannt und weiterhin mit den Mitteln des Strafrechts verfolgt wird ist eine Schande, aber auch hier ist, zumindest in den USA, langsam Land in Sicht. Im Vorwort der Neuausgabe habe ich dazu gesachrieben:
“Dass die Wahlen in den USA im November 2012 dem amtierenden Präsidenten Barack Obama eine zweite Amtszeit bescherten, war keine große Überraschung, für die Sensation des Wahltags sorgten vielmehr die Wählerinnen und Wähler in Colorado und Washington: sie stimmten als erste Staaten der Welt für ein Ende der Hanf-Prohibition und eine grundsätzliche Legalisierung der Hanfpflanze als Rohstoff, Medizin und Genussmittel. Selbst in den Niederlanden, wo der Verkauf in Coffeshops seit Jahrzehnten geduldet wird ist Cannabis de jure nach wie vor verboten und insofern markiert dieses Wahlergebnis vom 7. November 2012 ein historisches Datum. Genau 75 Jahre nach dem mit dem “Marijuana Tax Act” 1937 das Verbot der Hanfpflanze in den USA begonnen hatte und vom ersten US-“Drogenzar” Harry Anslinger nach dem 2. Weltkrieg in die UN-Gesetze gehievt wurde, ist im Mutterland der Hanf-Verfolgung das Ende der Prohibition eingeläutet. Und damit der Beginn einer rationalen, schadensmindernden Drogenpolitik, die mit der Besteuerung und kontrollierten Abgabe von Cannabis einen Meilenstein für die USA und den Rest der Welt setzen wird. (…)
Als ich am Morgen nach der Wahl von diesem historischen Ereignis erfuhr musste ich zuerst an meinen Freund und Ko-Autor dieses Buchs Jack Herer denken, der 2010 gestorben ist und ohne dessen unermüdliches Engagement dieses Wahlergebnis nicht denkbar gewesen wäre. Anfang der 1980er Jahre hatte er begonnen, die damals nahezu unbekannten und unglaublichen Informationen über Hanf zusammenzutragen, zuerst auf einem Flugblatt, dann in einer Broschüre und 1985 in einem schmalen, selbstverlegten Buch – „The Emperor Wears No Clothes“ – das dann in den USA drei erweiterte Auflagen erlebte und 1993 die Basis für diese nochmals stark erweiterte deutsche Ausgabe bildete. So traurig es ist, dass Jack Herer, der „Hempster of The Century“, den politischen Durchbruch seiner Ideen nicht mehr persönlich erleben konnte, gilt es angesichts des Mehrheitsvotums in zwei US-Staaten umso mehr, sein Lebenswerk hoch leben zu lassen und zu feiern. ”
Die Neuausgabe wird am 16. und 17. 3. auf der Leipziger Buchmesse vorgestellt (am Stand der taz und des Nachtschattenverlags).
Wolfgang Neuss nannte ehrgeizige Wichtigtuer gern “Penis auf zwei Beinen” und dass er einem Typen wie Peer Steinbrück dieses Prädikat verliehen hätte ist gut vorstellbar. Jetzt aber hat der SPD-Kanzlerkandidat – mit dem Hinweis, dass in Italien “zwei Clowns” die Wahl gewonnen haben – einen Spruch gebracht, der ihn zur Aufnahme in die Neuss’sche Witzakademie berechtigt hätte. Zumal der kleine Witz schon zu mittleren diplomatischen Verstimmungen geführt hat, denn der italienische Staatspräsident sagte daraufhin ein für den heutigen Abend terminiertes Treffen mit Steinbrück in Berlin kurzfristig ab. Und Peer muß sich mal wieder nachsagen lassen, dass die Geschwindigkeit eingetretener Fettnäpfchen mittlerweile in der nach oben offenen Steinbrück-Skala gemessen wird. Insofern könnte der Wahlkampf noch lustig werden, zumal ziemlich klar ist, dass Mutti ihn gewinnt und entweder mit der FDP weiter regiert oder (wenn Brüderle dann ein Dirndlgeschäft aufmachen muß) mit einer großen Koalition. Für eine solche ist Steinbrück bekanntlich nicht zu haben, weshalb er in den nächsten Monaten als Pannen-Peer weiter ungeniert die Pappnase geben kann. Popcorn!!! (Foto:reuters)
Am heutigen Montag beginnt vor dem Magistrates’ Court in Horsham, West Sussex, der Prozeß gegen Anthony Rooke, weil der sich weigert, seine Rundfunkgebühren zu bezahlen. Zu seiner Rechtfertigung verweist Rooke auf Paragraph 15, Artikel 3, des drakonischen »Terrorism Act 2000«, der schon beim geringsten Verdacht, man könnte durch sein Tun, z.B. Spenden, den Terrorismus unterstützen, jeden britischen Bürger unter hoher Strafandrohung verpflichtet, von entsprechenden Handlungen abzusehen. Auf dieser Grundlage argumentiert Rooke, daß er sich durch die Zahlung der Rundfunkgebühr der Unterstützung des Terrorismus schuldig machen würde, denn durch die ständigen Desinformationen der BBC über den Ablauf der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA decke der Medienkonzern die wahren Schuldigen und leiste somit Beihilfe zum Terrorismus. Mehr dazu in der Jungen Welt. Und hier
Ich kann vor Mr. Rooke nur meinen nicht vorhandenen Hut ziehen – und ergänzen, dass die hiesigen GEZ-Zwangsabgaben die öffentlich-rechtlichen Sender zu einer informationellen Grundversorgung verpflichten, die freilich – spätestens seit 9/11 – ebenfalls nicht eingehalten wird. Insofern wäre ein solche Klage möglicherweise auch in Deutschland angebracht.
Update: “District Judge Stephen Nicholls said that, even if he accepted and agreed with the evidence, that would not give him grounds to rule that Rooke was not guilty.He imposed a six month conditional discharge, with £200 legal costs.” Siehe auch hier.
Im letzten Jahr habe ich mich durch mindestens 10.000 Seiten zu einem Fall gekämpft, den viele entweder für erledigt oder für aussichtslos halten: den Mord an John F. Kennedy. Es gibt nach dem 2. Weltkrieg wohl kaum ein Ereignis der Zeitgeschichte, das mehr Aufmerksamkeit erfahren hat als die Schüsse auf den 35. Präsidenten der USA am 22.11.1963 , es gibt Autoren, Wissenschaftler und Forscher die sich seit 50 Jahren damit befassen, und doch ist der Fall nach wie vor ungelöst. Trotz Tausenden von Büchern und Dokumentationen mit Dutzenden verschiedener und sich widersprechender Hypothesen und Theorien. Dass ich mich dennoch entschlossen habe, den Kampf mit den Windmühlenflügeln dieses Labyrinths aufzunehmen und mein nächstes Buch darüber zu schreiben, hat vor allem zwei Gründe. Zum einen ist in den letzten Jahren einiges an Fakten an die Öffentlichkeit gekommen, die ein wenig mehr Licht auf Dinge werfen, über die bis dahin nur spekuliert werden konnte; und zum anderen ist dieses historische Ereignis auch heute noch relevant, denn mit der Ermordung JFKs – und der seines Bruders und Martin Luther Kings – hat sich die Politik der Vereinigten Staaten dramatisch verändert und die Folgen sind bis heute spürbar.
Wäre der Mord an JFK tatsächlich allein von Lee Harvey Oswald verübt worden, wäre er ordentlich ermittelt und längst geklärt – so aber sind tausende von Dokumenten und Akten immer noch gesperrt und die US-Regierung und die Geheimdienste verweigern bis heute ihre Herausgabe – aus Gründen der “nationalen Sicherheit”. Oder, wie es jetzt ein Generalstaatsanwalt beschied, weil “keine vitalen öffentlichen Entscheidungen” davon abhängen. Der Journalist und Autor Jefferson Morley klagt seit Jahren gegen die CIA um die Herausgabe von Akten über ihren einstigen Agenten und Chef der psychologischen Kriegsführung der Station Miami, George Joannides, der Anfang der 1960er Jahre einige Anti-Castro-Gruppen steuerte, die sich mit der völlig unbedeutenden Ein-Mann-Zelle “Fair Play For Cuba” in New Orleans anlegten, die nur aus Lee Harvey Oswald bestand. Und die nach dem Mord an JFK zu denen gehörten, die Oswald umgehend als einen Pro-Castro-Kommunisten darstellten, was er mit ziemlicher Sicherheit niemals war, was aber perfekt ins Bild des verrückten, kommunistischen Einzeltäters paßte. Kommende Woche entscheidet ein Federal CourtJefferson Morleys Klage über die Herausgabe von 30 bis 50 Jahre alten CIA-Akten – und man darf gespannt sein. Eine Smoking Gun wird dabei – wie bei allen anderen seit Jahrzehnten gesperrten Akten – selbstverständlich nicht herauskommen, aber vermutlich ein weiterer Puzzlestein, der dazu beiträgt, die Wahrheit über diesen Mord ans Licht zu bringen. Oder sie, im negative Falle, weiter verdunkelt, was die ohnehin höchst unwahrscheinliche These eines verrückten Einzeltäters noch absurder macht als sie seit langem schon ist und von Beginn an war.
Gestern nacht ist Christian Semler gestorben. Er wurde 74 Jahre alt und war einer meiner klügsten und sympathischsten Kollegen. Seinen Namen kannte ich schon als Teenager, denn er war neben Rudi Dutschke einer der führenden Köpfe der Studentenbewegung, später war er ein Mitgründer der maoistischen KPD/AO, was “Aufbauorganisation” hieß, von uns aber nur “A Null” genannt wurde, denn der rigide Parteikommunismus war nicht mein Ding. Als ich mich Ende der 80er Jahre von der taz verabschiedete, kam Christian gerade dazu – und als ich vor einigen Jahren in beratender Funktion wieder zur taz stieß war er, obwohl schon im Rentenalter, immer noch da. Und wenn man bestimmte Fragen hatte, etwa zu historischen Ereignissen der Weltgeschichte, gab es niemanden, der einem aus dem Stand gelehrter und ankedotenreicher dazu berichten konnte als Christian Semler. Obwohl eigentlich studierter Jurist war er eine wandelnde Enzyklopädie, besonders wenn es um sein Spezialgebiet, die Aufstände und Revolutionen der Erniedrigten und Beleidigten in aller Welt und zu allen Zeiten ging. Seinem einstigen maoistischen Dogmatismus stand er äußerst selbstkritisch gegenüber und meinte, wenn man ihn darauf ansprach: “Ein Glück, dass wir uns damals nicht durchsetzen konnte.” Für die Befreiungsbewegungen in den kommunistischen Ländern hatte er offene Augen und Ohren, doch ohne damit gleich – wie viele andere “Alt-68er” – in dumpf neo-liberale, kapitalistische Propaganda zu verfallen. Über die Verflüssigung von Gewissheiten schrieb er vor einigen Jahren in einem Artikel über das Altwerden, den die taz heute wieder veröffentlicht hat – auch bei seinem eigenen Älterwerden haben sich die Gewissheiten des einstigen Hard-Line-Maoisten verflüssigt, ohne damit freilich zu intelektuellem Wischi-Waschi zu werden – oder, wie ebenfalls viele seiner “Genossen” von einst, in opportunistischem Renegatentum zu enden. Auch deshalb war Christian ein seltener Schatz, den ich in der Raucherecke schon sehr vermisste als er dieses Laster vor einiger Zeit aufgab. Jetzt, wo er für immer gegangen ist, möchte man ihm mit seinem Freund Rudi zurufen: “Christian, der Kampf geht weiter!” – und mit Wolfgang Neuss – einem guten Freund seiner Mutter, der Schauspielerin und Kabarettistin Ursula Herking, hinzufügen: “Wir schaffen es, ohne Waffen SS!”
Mein Vater kannte sich als Chef der Kirchenzeitung “Der Sonntag” gut aus mit Theologen, Bischöfen und Päpsten – und auch wenn er schon vor 20 Jahren gestorben ist weiß ich genau, was er heute zum Rücktritt Ratzingers gesagt hätte: “Gut, dass er weg ist!” In seinem Arbeitszimmer hatte er ein kleines Bild von Johannes Paul dem Ersten, der 1978 nur drei Monate im Amt war – und dann “Im Namen Gottes”, wie David Yallops gleichnamiges Buch behauptete, vergiftet wurde, weil er die mafiösen Machenschaften der Vatikanbank aufdecken wollte. Seinen Nachfolger Woityla schätzte er auch nicht, aber eine besondere Abneigung hegte er gegen den reaktionären Theologieprofessor Joseph Ratzinger: “Wenn er mal dran kommt, dann gnade uns Gott.” Dass der zum Chef-Inquisitor und dann zum Papst aufsteigen sollte, hat er dann nicht mehr erlebt. Also: “Gut, dass er weg ist!” – aber ob etwas Besseres nachkommt ist keineswegs sicher, denn die Kardinäle, die darüber entscheiden, wurden größtenteils von ihm und seinem Vorgänger eingesetzt, sind also keineswegs von fortschrittlichem, weltoffenen Kaliber. Dennoch kam es kaum schlimmer werden, denn Benedikt war ohne Frage ein Pleiten-Pech-und-Pannen-Papst.
Annette Schavan ist zurückgetreten, wie nicht anders zu erwarten war. Wer als Verkehrsminister ohne Führerschein erwischt wird, kann – auch wenn er 30 Jahre lang unfallfrei gefahren ist – seinen Posten nicht behalten. Wäre Frau Schavan Verkehrministerin könnte sie es auch nach dem Entzug des Doktor-Grads möglicherweise bleiben – ihr Ansehen wäre zwar beschädigt, aber nicht so nachhaltig, dass sie für dieses Amt untragbar wäre. Als Wissenschaftsministerin aber ist sie defintiv disqualifiziert, denn es handelt sich bei den Plagiaten ihrer Dissertation nicht um ein paar harmlose “Flüchtigkeitsfehler” – wie sie nach wie vor behauptet – sondern um eine systematische Mißachtung des Standards wissenschaftlicher Arbeiten. Dass der Fall längst “verjährt” ist, dass man bei der Anlegung dieses Maßstabs auch hunderte andere Doktortitel von Politikern aberkennen müßte, dass Frau Schavan auch jenseits der Dissertation akademische Qualitäten unter Beweis gestellt hat und nach Ansicht der Kanzlerin auch als Politikerin qualifiziert ist – all das tut in diesem Fall nichts zur Sache. Wer als Ministerin für akademische Exzellenz zuständig ist und die höchste Verantwortung für die Hochschulpolitik trägt, braucht zwar nicht zwingend akademischen Titel, doch wenn er einen solchen hat muß dieser den gültigen Standards genügen. Da Schavans Arbeit dies nicht tut ist sie für ein solches Amt ungeeignet und zudem schlecht beraten, gegen die Entscheidung der Universität weiter gerichtlich vorzugehen, denn die Verwaltungsgerichte urteilen in der Regel noch strenger als die jeweiligen Promotionsauschüsse.
Dass Angela Merkel nun schon den zweiten falschen Doktor aus ihrem Kabinett entlassen muß ist zwar kein Ruhmesblatt für ihre Personalpolitik, wird ihr aber im kommenden Wahlkampf nicht weiter schaden – und für den “Wissenschaftsstandort” Deutschland könnte diese Doktordämmerung sogar etwas Gutes haben. Denn Studierende und Doktoranden werden daraus lernen, dass die Chancen beim Schummeln nicht erwischt zu werden, immer geringer werden – und dass ihnen auch noch nach Jahren ernsthafte Konsequenzen drohen, wenn sie dabei erwischt werden. Und selbst wenn sie nicht der Forschung und der Erkenntnis, sondern allein der Karriere zuliebe nur schnell etwas zusammenschustern, nach der Methode Wilhelm Busch – “Er setzt sich an des Tisches Mitte, liest zwei Bücher, schreibt das dritte” – ohne Quellenangabe kommt künftig keiner mehr durch…