Noch immer sitzt der Gründer von Wikileaks, Julian Assange, in einen britischen Hochsicherheitsgefängnis. Es droht die Auslieferung an die USA wegen angeblicher Spionage. Doch die Unterstützung für ihn wächst. Wir hatten die Gelegenheit, seinen Vater John Shipton zu interviewen. Im Gespräch berichtet John Shipton über die grotesken Rechtsverstöße, die dafür gesorgt haben, dass sein Sohn noch immer im Gefängnis sitzt. Dabei verdient er für das, was er geleistet hat, eigentlich den Friedensnobelpreis. Bitte teilen Sie dieses Video – denn das Schicksal von Julian Assange könnte bald jeden Journalisten ereilen, der über Kriegsverbrechen der USA berichtet. Es wäre das Ende der Pressefreiheit – und das dürfen wir nicht zulassen. Das gesamte Interview ist nun auf Deutsch und Englisch auf ExoMagazin.tv verfügbar!
Meet John Shipton
Zusammen mit meinen Kollegen aus dem 3. Jahrtausend Robert Fleischer und Dirk Pohlmann habe ich letzte Woche John Shipton, Julian Assanges Vater, in Berlin getroffen. Unser Gespräch wird in der nächsten Sendung am kommenden Freitag zu sehen sein. Dirk hat heute in einem Kommentar die Widerlichkeit des Schweinesystems, das sich “Wertedemokratie” und “Rechtsstaat” nennt, aber Whistleblower wie Julian Assange, Chelsea Maning und Edward Snowden wie Schwerverbrecher behandelt, gut auf den Punkt gebracht: “Wer angesichts der Behandlung dieser politischen Gefangenen nicht an das Schicksal von Hans und Sophie Scholl denkt, wer behauptet, dass es keinerlei Ähnlichkeit zwischen ihnen gibt, weil das eine Verfahren in einer Dikatur, das andere in einem Rechtsstaat stattfindet, ist ein hervorragender Scherge, ein gehorsamer Untertan, aber kein Mensch mit Herz und Verstand.”
Ein ganz besonders hervorragender Scherge ist das amtierende Außenministerchen Heiko Maas, dessen Amt den UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, abwatscht wie einen Schuljungen. Schon im Mai hatte er in seinem Bericht konstatiert , dass Julian Assange psychologisch gefoltert wird und sofort entlassen werden muss: “In Deutschland wurde das Auswärtige Amt, die Regierung wiederholt darauf angesprochen, wie sie sich zu meinen Berichten stellt. Das Auswärtige Amt hat mich gestern eingeladen zu einem Treffen. Das Treffen hat stattgefunden mit der Menschenrechtsabteilung. Es war nicht besonders ergiebig. Man hat mir dort gesagt, man habe meine Berichte nach wie vor nicht gelesen.” Die Menschenrechte interessieren unseren Nato-Callboy Heiko nur, wenn sie in Russland oder China gebrochen werden: “Ich wurde wiederholt darauf hingewiesen”, so Nils Melzer, “ob nicht andere Themen wichtiger seien.” Einfach zu dumm, dass Julian Assange nicht in Moskau eingelocht ist, weil er russische Kriegsverbrechen öffentlich gemacht hat. Da könnte man Heiko und sämtliche Minister in Hochform erleben, Panzer-Uschi würde die gesamte EU-Kommission auf Trab bringen und der Dissident könnte sich kaum retten vor Asylangeboten, Professorenstellen und Regierungsjobs. So aber geben diese traurigen politischen Gestalten kein anderes Bild ab als das einer Bande von verabscheuungswürdigen Vasallen und ekelerregenden Heuchlern.
Real Game Of Thrones: “Little Michael” will die Wahlen kaufen
König Donald nennt ihn großspurig zwar am liebsten “Little Michael”, aber klein ist der Mann, den im Königreich alle als “Bloomberg” kannten, natürlich nicht wirklich, denn er hat ein Vermögen von sagenhaften 55 Milliarden Talern angehäuft. Selbst der steinreiche Donald ist verglichen damit ein armer Schlucker. Als er einst Bürgermeister der Stadt New York werden wollte, wechselte er von der Partei der “Demokraten” zu den “Republikanern”, was dank des Einparteiesystems mit zwei rechten Flügeln im exzeptionalistischen Königreich ja jederzeit problemlos möglich ist. Sofern man genug Zaster hat, um auch ohne Unterstützung aus dem Volk der Parteimitglieder und reichlich Spenden einen Wahlkampf durchzuziehen. So machte Michael seinerzeit 75 Millionen aus seiner Portokasse locker und wurde prompt Bürgermeister. So ähnlich stellt er sich das auch jetzt vor. Er ist wieder bei den “Demokraten” eingetreten und hat gleich schon mal 100 Millionen für Anti-Donald-Werbung locker gemacht. In das Rennen der Vorwahlen will er aber erst richtig einsteigen wenn an einem Dienstag im März, der “Super Tuesday” genannt wird, die großen Bundeststaaten über die Kandidaten abstimmen. Zwar galt im exzepotionalistischen Königreich schon lange die Regel, dass am Ende immer der König wird, der das meiste Geld für Wahlwerbung einsetzen kann – aber das war beim letzten Mal schon schief gegangen, als Hillary gegen Donald verlor, obwohl sie fast doppelt soviele Millionen für Reklame verballert hatte. Ob also der ultrareiche Michael trotz seines gigantischen Geldspeichers wirklich eine Chance hat, ist keineswegs ausgemacht, zumal er Donald auch noch eine wunderbare Angriffsfläche bietet, denn er ist Boss eines Imperiums von Herolden und Lautsprechern. Diese hat König Donald mit seinem Zwitschergerät ohnehin schon auf dem Kieker, weil sie angeblich unfair über ihn berichten was teilweise ja auch tatsächlich zutrifft. Wenn jetzt also ein Tycoon dieser Branche sein direkter Gegenkandidat würde hätte Donald noch viel leichteres Spiel, sich als Opfer permanenter “Fake News” darzustellen. Insofern wundert es nicht, dass er “Little Michael” seinen Wunschherausforder nennt: er hätte zwar reichlich Geld, aber ihm würde der “Zauber” fehlen.
Dieser “Zauber” geht unterdessen auch dem aktuellen Spitzenkandidaten der Demokraten, “Sleepy Joe” Biden, immer mehr ab – selbst Obama, der sympathische Friedhofsnobelpreisträger, sieht das so . Und jetzt wurden auch noch neue Dokumente freigegeben, die seine Verstrickung im Sumpf ukrainischer Korruption noch genauer aufzeigen als bisher. Die Freigabe der bisher geheimen Dokumente hatten Donalds Gegner beantragt, weil sie damit unsaubere Machenschaften von Donalds persönlichem Consigliere Giuliani, den alle nur “Rudy”nannten, beweisen wollten – aber dieser Schuß ging nach hinten los. Wie ja überhaupt dieser ganze “Impeachment” genannte Absetzungszirkus eher dem ehemaligen Vizekönig Sleepy Joe geschadet hat als dem amtierenden König mit der Eichhörnchenfrisur – auch wenn die meisten Anti-Donald-Lautsprecher die Null-Enthüllungen der Zeugenaussagen weiter als große Offenbarungen hochjubeln.
Nach den “Thanksgiving” genannten Feiertagen wollen die Demokraten nun im Parlament über das Impeachment abstimmen lassen. Wenn sie dank ihrer Mehrheit dort damit durchkommen geht das Verfahren an den Senat zur Entscheidung. Weil dort dann Donalds Partei die Mehrheit hat, können die Senatoren die Eröffnung eines Verfahrens einfach nur ablehnen, womit der Zirkus erledigt sofort wäre – oder sie könnten mit den Anhörungen beginnen und die Zeugen aussuchen, die geladen werden. Da würden dann natürlich zuerst mal Sleepy Joe und Hunter Biden gegrillt, sowie der falsche Whistleblower aus dem Lager der unsichtbaren Meister, der Donald wegen dem Ukraine-Quid-Pro-Quo angeschwärzt hatte, sodann auch dessen ehemalige Chefs, die man nur “Brennan” und “Clapper” nannte und die Hillarys “Russiagate”-Phantasien aus den Tiefen des Reichs mit Fake-Fakten bestückt hatten.
Alle diese unangenehmen Verhöre würden sich über Monate hinziehen und einen Demokraten nach dem anderen ziemlich schlecht aussehen lassen, während draußen im Lande der Kampf um Wahlstimmen auf Hochtouren läuft – und am Ende würde der Senat mit seiner Mehrheit dann gegen ein Impeachment stimmen: Punktsieg für Donald.
So scheint das der König auch selbst zu sehen, er freut sich auf dieses Match im Senat und hat sich vorsorglich – und ganz seinem Nimbus als vulgäre Dumpfbacke entsprechend, für den ihn feinsinnige “Liberale” so verachten – auf seinem Zwitschergerät schon mal kommentarlos als Heavy-Weight-Champion präsentiert. Werden die Demokraten so dumm sein, sich auf diesen aussichtslosen Fight einzulassen. Es wäre denkbar und dann wären alle bisherigen Kandidaten so beschädigt, dass am Ende doch als letzter Notnagel ein Plutokrat wie “Litte Michael” in den Ring geschickt wird. Solche Ultra-Reichen mögen die Leute im Königreich aber eigentlich nicht und wenns drauf ankommt werden sie eher eine Dumpfbacke wie Donald wählen.
Es sieht also finster aus, sowohl was die Absetzung als auch was die Abwahl von König Donald betrifft. Es sei denn, die Anti-Donald-Partei würde Kandidaten den Rücken stärken, die die Wahl mit Argumenten für eine andere Politik statt mit Impeachment und Russenzirkus gewinnen wollen – wie der alte Bernie (Krankenversicherung für alle!) und die junge Tulsi (Stop Regime-Change-Wars!) es vorhaben. Wegen dieser Forderung ist die surfende Majorin, Karate-Kämpferin und Abgeordnete der Insel Hawaii ja zur bevorzugten Zielscheibe der Hexe Hillary und diverser Kriegstreiber geworden. Zuletzt war die alten Tante New York Times “not amused” weil Tulsi sich herausnahm, bei der Debatte der Kandidaten einen weißen Hosenanzug zu tragen, wie Hillary im Wahlkampf 2016. Eine Unverschämtheit aber auch! Und falls Bernie nominiert werden sollte, will Ex-König Obama, der sympathische Friedhofsnobelpreisträger, persönlich dagegen einschreiten. So ticken sie, die sogenannten “Demokraten”: ehe sie sich für Krankenversicherung und Frieden einsetzen, nehmen sie lieber vier weitere Jahre Donald in Kauf….
Die erste Staffel des Real Game of Thrones ist als Buch erhältlich: “König Donald, die unsichtbaren Meister und der Kampf in den Thron”
Anhörung zu Assange im Bundestag
Eben zu Ende gegangen: die öffentliche Anhörung zu Julian Assange im Bundestag. Wenigstens eine der dort vertretenen Parteien – die Linke – setzt sich für die Freiheit von Julian Assange ein. Trotz sehr kompetenten und wichtigen Gästen – Julians Vater John Shipton, der UN-Menschenrechtler Nils Melzer, der Wikileaks-Chefredeakteur Kristinn Hrafnsson und einige andere – war die Veranstaltung für die öffentlich-rechtlichen Medien aber kein Thema. Doch “rt” – ein Glück dass wir diesen “Propagandasender” haben ! – hat die ganzen 3 Stunden komplett gestreamt. Morgen werde ich ein Interview mit John Shipton führen, der Julian noch gestern im Gefängnis in Belmarsh besucht hat. Stay tuned…
Browder, der Magnistky-Mythos und das Versagen der Medien
Dass der “Spiegel” allenthalben nur noch “das ehemalige Nachrichtenmagazin” genannt wird, ist ja nicht erst seit den preisgekrönten Fake-Reportagen seiner einstigen Edelfeder Claas Relotius der Fall. Der Niedergang vom “Sagen was ist”, das der Gründer Rudolf Augstein vorgegeben hatte, zur propagandistischen Infotainment-Gazette ist schon seit mindestens zwei Jahrzehnten im Gang: Wenn das Narrativ stimmt, sind die Fakten zweitranging. Das galt zum Beispiel (und gilt noch immer), wo es um den Putsch in der Ukraine 2014, den Absturz der MH 17 und die Annektion der Krim geht und sich der “Spiegel” mit anti-russischen Geschichten in der Manier von kältester “Kalter Krieg”-Propaganda hervortat. Auch aus der Feder seines Russland-Korrespondenten Benjamin Bidder, der wenn es gegen Putin und die Russen geht auch vor Relotius-Methoden nicht zurückschreckt.
Was macht nun ein solches ehemaliges Nachrichtenmagazin und sein Geschichtenerzähler, wenn Fakten auftauchen, die einen Grundfeiler des Anti-Russland-Narrativs als gefälscht und erfunden herausstellen ? Die sind dann erst Mal zweitrangig und werden schlicht und ergreifend verschwiegen. Wenn dann immer mehr Tatsachen bekannt werden und beim besten Willen nicht mehr zu übersehen sind und sogar hohe Gerichtshöfe feststellen, dass die Story erstunken und erlogen ist ? Geht man dann her und schreibt “Wie wahr sind die Geschichten von Relotius ?” und insinuiert mit dieser Formulierung und dem Fragezeichen, dass sie immerhin noch wahr sein könnten. Ja, so macht man das, wenn es darum geht, das große Narrativ zu retten, das man seit Jahren als Nachrichten verkauft. Und so schreibt man als Benjamin Bidder jetzt eben:
“Der Fall Magnitski: Wie wahr ist die Geschichte, auf der die US-Sanktionen gegen Russland beruhen? – Mit seinen Aussagen zum Tod eines Whistleblowers brachte Bill Browder die Amerikaner gegen Putin auf. Doch seine Darstellung ist voller Widersprüche.”
Das ist sie tatsächlich. Und das ist überhaupt nicht neu, sondern seit Jahren bekannt – allerdings nicht für Leser des “Spiegel” und anderer selbsternannter Qualitätsmedien, die die Fake-Story des Hedgefondmanagers Browder, sein Anwalt und Buchhalter Magnitsky sei von “Putins Schergen” im Gefängnis ermordet worden, rauf und runter beteten. In den USA, wo das Gesetz zu den Sanktionen gegen Russland “Magnitsky Act” genannt wurde, und auch in Europa, wo die Regierungen ohne jede weitere Frage auf den Sanktionszug aufsprang und Bill Browder sich als “Putins Staatsfeind Nr.1” und Menschenrechtsaktivist feiern lassen konnte.
Dass er in Wahrheit ein Betrüger und perfider Geschichtenerzähler ist, entdeckte als einer der ersten der russische Regisseur Andrei Nekrasov, der über den Geschichtenerzähler Browder einen ausführlichen Dokufilm “The Magnistky Act. Behind the Scenes” gemacht hatte. Nekrasov hatte mit dem Segen und im Auftrag Browders 2010 mit dem Film begonnen, der die Geschichte der Ermordung Magnistkys zeigen sollte, doch war bei seinen Recherchen dann 2015 auf zahlreiche Ungereimtheiten gestossen. Damit konfrontiert verweigerte Browder weitere Stellungnahmen und verbot dem Regisseur, das bereits gedrehte Material zu verwenden. Er drehte den Film dennoch zu Ende, an dessen Schluss nun stand:
“Von der erfundenen Geschichte, dass Magnitsky ein Verbrechen aufgedeckt habe und deshalb umgebracht wurde, ließen sich der Kongress und der Präsident der Vereinigten Staaten, das kanadische Parlament, der Europarat, das Europäische Parlament, der OSZE, zahlreiche NGO, die Medien und viele normale Bürger, einschließlich ich selbst, täuschen.”
Eine Ausstrahlung des Films war dann für den 3. Mai 2016 auf ARTE angekündigt – doch sie entfiel. Angeblich aus “persönlichkeitsrechtlichen Gründen”, tatsächlich aber nach Interventionen des ZDF-Intendanten und aus der Politik. Dabei tat sich unter anderem die Grünen-Abgeordnete Marie-Luise Beck hervor, die auch verhinderte, dass der Film vor der TV-Ausstrahlung im Europäischen Parlament gezeigt werden konnte. Was insofern veständlich ist, da sich ihre Aussagen in diesem Film als russophober Propagandamüll entlarven – aber auch bezeichnend für die Ignoranz der EU gegenüber jedem Zweifel an dem transatlantischen Magnitsky-Mythos.
All das kommt in dem Beitrag des Relotius-Kollegen Bidder nicht vor: nicht die Recherchen von Andrei Nekrasov, nicht sein Film, nicht die massive Kampagne, dessen Austrahlung zu verhindern und natürlich auch nicht, dass dieser ganze Fake im Onlinemagazin Telepolis schon lange aufgedeckt und thematisiert worden ist. Auch den Filmemacher hatte Telepolis eingeladen und den verbotenen Film in einem privaten Salon gezeigt. Die hinter einer Bezahlschranke verborgene Pseudo-Enthüllung des Spiegel kann man sich deshalb getrost sparen, sie belegt nur, dass das Prädikat „ehemalig“ für dieses „Nachrichtenmagzin“ leider angemessen ist. Inwieweit das auch für das Nachrichtenangebot der öffentlich-rechtlichen Medien gilt wird sich jetzt daran zeigen, ob und wann ARTE, ZDF oder wer immer den Film zeigen und ihrem Informationsauftrag nachkommen, die breite Öffentlichkeit über diesen politisch höchst relevanten Fall von Fake News aufzuklären.
Auch als Podcast auf KenFM
Real Game of Thrones: “I want nothing”
Dass das Impeachment-Theater, das die Partei der Demokraten derzeit veranstaltet um König Donald vom Thron zu entfernen, ein Schuß in den Ofen wird, hatten wir in den vergangenen Kapiteln ja schon des öfteren vorhergesagt. Angefangen mit einem falschen Whistleblower, der nur vom Hörensagen auf den Fluren im Weissen Haus zu berichten wusste, dass Donald angeblich den König der Ukraine, den alle Selensky nannten, unter Druck gesetzt hätte gegen “Sleepy Joe” Biden und seinen Sohn zu ermitteln, stand der “Ukrainegate” genannte Vorwurf ja von Beginn auf äußerst tönernen Füssen. Und jetzt – nachdem die von den Demokraten aufgerufenen “Star-Zeugen” – Donalds Botschafter in der Ukraine – ausgesagt haben, sind sie nur noch ein Scherbenhaufen. Auch wenn die Anti-Donald-Herolde – also die, die zwei Jahre lang die “Russiagate”-Saga als Fakten verkauften – es noch immer nicht wahrhaben wollen und behaupten, dass es dem König mit der Eichhörnchenfrisur mit diesen “explosiven Aussagen” jetzt an den Kragen geht. Tatsächlich aber machte der Botschafter eine Aussage, die Donald völlig entlastet. Denn er sagte, dass Donald auf seine Frage, was er denn nun in der Ukraine wolle, geantwortet hätte: “Ich will nichts. Ich will nichts. Ich will kein Quid Pro Quo. Sag Selensky er soll das Richtige tun.” Kaum war diese Aussage gefallen, hatte Donald sie sich in Großbuchstaben aufgeschrieben um sie sodann offiziell zu verkünden.
Und ginge es mit rechten Dingen zu, wäre der Impeachment-Zirkus damit eigentlich erledigt, denn genau um dieses “Quid Pro Quo” – wenn du nicht gegen die Bidens ermittelst gibts keine Militärhilfe – geht es ja im Kern. Wenn es eine solche Erpressung nicht gab, bleibt nur die Aufforderung Donalds an seinen ukrainischen Kollegen, die Korruptionsfälle in seinem Land zu untersuchen, in die “Sleepy Joe” und sein Filius tief verwickelt sind. Und eine solche Aufforderung ist nicht nur nicht verboten, sondern sogar die Pflicht eines Königs, wenn seine Landsleute dubiose Geschäfte mit fremden Regierungen treiben.
Nun wissen die meisten Leute im exzeptionalistischen Königreich, dass Donald ein alter Ganove ist und seine Leute bei den Gesprächen mit der Ukraine natürlich angehalten hat, diese Ermittlungen energisch zu fordern, wozu selbstverständlich auch gehört, durch die Blume diverse Druckmittel anklingen zu lassen. Dass sein Consigliere Giuliani, den man nur “Rudy” nannte, diese sizilianische Methode bestens beherrscht, war ebenfalls allgemein bekannt. Insofern musste Donald gegenüber dem zum König aufgestiegenen Komiker Selensky gar nicht laut werden, sondern konnte freundlich eine Bitte äußern – um ihm sodann durch seinen Botschafter ausrichten zu lassen, er möge einfach “das Richtige tun”.
Einmal mehr haben seine Gegner Donald unterschätzt, denn er ist eben nicht nur ein alter, sondern auch ein schlauer Ganove und kann seine Hände in Sachen Ukraine jetzt in Unschuld waschen. Für Sleepy Joe und Sohn Hunter wird es dagegen immer enger. Schon wurde vom Justizauschuß gefordert, dass Dokumente über ihre Aktionen in der Ukraine 2016 offengelegt werden, und Abgeordnete des ukrainischen Parlaments haben Dokumente vorgelegt, dass Hunter Biden und seine Partner für ihr Nichtstun in dem ukrainischen Gaskonzern sage und schreibe 16,5 Millionen Taler kassiert haben, welche aus kriminellen Geldwäsche-Operationen stammen sollen. Diese umfassen angeblich sagenhafte 7,5 Milliarden und sollen über einen der großen Geldgeber von König Obama gelaufen sein. Kommt jetzt am Ende auch noch der sympathische Friedhofsnobelpreisträger, Erzengel Barack, in die Bredouille ? Dann wäre der ganze Impeachment-Zirkus nicht nur ein Schuß in den Ofen, sondern ins Knie. Und einmal mehr fragten sich die Leute im Königreich, die Donald lieber heute als morgen los werden wollten, was diese gottverdammten Demokraten sich bei diesem Irrsinn eigentlich gedacht haben…
Und als ob der einstige Vizekönig mit diesem Korruptionssumpf und seinem mißratenen Sohn Hunter, der nicht nur den Millionen sowie dem Suchtgift “Crack” sondern auch Frauen nachjagte und es hinterher nicht gewesen sein wollte… als ob also Sleepy Joe damit nicht schon genug an der Backe hätte, setzte er sich jetzt auch noch höchstselbst in die Nesseln, mit der Behauptung, die Pflanze Hanf, die man auch Marijuana nannte, könne ein “Einstiegssuchtgift” sein. Da ging ein Aufschrei durchs ganze Königreich, weil Millionen Leute ja wußten, dass Hanf die nützlichste aller Pflanzen war und keineswegs giftig sondern entspannend und eine wertvolle Medizin. Daraufhin musste Joe sofort zurückrudern und kundtun, dass niemand wegen der Nutzung von Hanf eingesperrt werden dürfe… aber das kam zu spät. Vor lauter Kopfschütteln über Sleepy Joes gefährliche Inkompetenz wollte das kaum noch jemand hören. Bei der jüngsten Debatte der demokratischen Herausforderer von König Donald ging der Spitzenkandidat dann auch weitgehend unter, während die toughe Tulsi einmal mehr ihrer Rolle als kommende WonderWoman gerecht wurde. Auch wenn sie keine Chance hat, denn ihr wurde kaum Redezeit eingeräumt: sie nutzt sie.
Die erste Staffel des Real Game of Thrones ist als Buch erhältlich: “König Donald, die unsichtbaren Meister und der Kampf in den Thron”
“Presidents who sideline the CIA do so at great risk”
Heute vor 56 Jahren wurde John F.Kennedy in Dallas erschossen. Hier im Blog und an anderer Stelle, sowie in meinem Buch “JFK – Staatsstreich in Amerika” habe ich schon viel über diesen Fall geschrieben. Er markierte zusammen mit den folgenden Morden an Martin Luther King, Robert Kennedy und MalcolmX das Ende der amerikanischen Republik. Seitdem regiert der “deep state” und jeder Präsident ist gemahnt, nicht aus der Reihe zu tanzen. “Presidents who sideline the CIA do so at great risk” schrieb denn auch die “New York Times” Donald Trump ins Stammbuch, nachdem dieser unvorhergesehen die Wahl gewonnen hatte. Seine Ankündigung, sämtliche JFK-Akten freizugeben, blieb heiße Luft, noch immer sind tausende Dokumente unter Verschluß. Welches Material da zurückgehalten wird ist indessen durchaus aufschlußreich. Und zeigt, woher Trump die Order bekommen hat, die Akten nicht freizugeben. Der Kennedy-Mord ist die Mutter aller Verschwörungen, das Original einer Verschwörungspraxis, und keine Verschwörungstheorie wie die große Erzählung vom Einzeltäter Lee Harvey Oswald.
Sex, Lügen und Julian Assange
Dass nun auch die schwedische Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen Julian Assange einstellt, wurde in den letzten Tagen überall gemeldet. Erwähnt wurde dabei in einigen Fällen auch, dass ein Gericht es schon im Juni 2019 abgelehnt hatte, aufgrund der Anschuldigungen einen Haftbefehl zu erlassen. Unerwähnt aber blieb , dass es sich bei dem schwedischen Auslieferungsantrag vom ersten Tag an um eine juristische Farce handelt, die mit einem ordentlichen, rechtsstaatlichen Verfahren absolut nichts zu tun hatte. Dazu hier ein kurzer Auszug aus “Freiheit für Julian Assange -Don’t Kill the Messenger!” :
„Sex, Lügen und Julian Assange“ ist der Titel eines Films des australischen Fernsehens aus dem Jahr 2012 , der die Geschichte der Strafanzeige wegen Vergewaltigung dokumentiert, die Julian Assange in das Exil der ecuadorianischen Botschaft und nach sieben Jahren in die Fänge der britischen Justiz brachten. Caitlin Johnstone ist auf den Vergewaltigungsvorwurf ebenfalls eingegangen und wer ihre Ausführungen oder diese Dokumentation auf YouTube zur Kenntnis nimmt, erkennt ein abgekartetes Spiel von Beginn an. Damit soll nicht gesagt sein, dass die beiden Damen Anna A. und Sofia W. gekaufte Darstellerinnen waren, die ihr Opfer in eine „Honigfalle“ locken sollten – sie waren eher so etwas wie die Groupies eines Rockstars, zu dem Julian Assange mittlerweile aufgestiegen war, und nur scharf darauf, einen solchen Helden ins Bett zu kriegen. Der lies ganz rockstarmäßig da offenbar auch nichts anbrennen und wandte sich nach drei Tagen bei Anna dann Sofia zu. Weil er einen Aids-Test ablehnte, den Anna im Nachhinein verlangte , überredete sie Sofia mit ihr zur Polizei zu gehen und so kam der Stein ins Rollen, der Julian Assange in den Abgrund ziehen sollte. Die beiden Frauen waren dabei aber schnell aus dem Spiel, ebenso wie die Oberstaatsanwaltschaft Schwedens, die Assange die Ausreise nach England gestatte, weil nichts gegen ihn vorlag – bis plötzlich wenige Tage später eine „Red Notice“ herausgegeben wird, ein internationaler Haftbefehl von Interpol, der in der Regel nur für Schwerverbrecher und flüchtige Diktatoren erlassen wird.
Mag man für die Aktionen der beiden Frauen vielleicht noch die Entschuldigung gelten lassen, dass sie in einer Mischung aus Ansteckungssorge, Rache und weiblicher Solidarität gehandelt haben, als sie zur Polizei gingen, doch für das, was seitdem geschah, lassen sich keine mildernden Umstände mehr finden – es ist eine Staats,-und Polizeiaktion auf internationaler Ebene, die zweifellos auf Druck der Vereinigten Staaten läuft und mit einem ordentlichen, rechtsstaatlichen Ermittlungsverfahren nichts mehr zu tun hat. Schon wenige Stunden nach der Aussage der beiden Frauen wurde sie an die Boulevardpresse durchgestochen und stand am nächsten Tag auf der Titelseite, ging von da rund um die Welt und blieb bis heute ein Thema, das mit immer groteskeren juristischen Winkelzügen am Laufen gehalten wurde. Assanges Anwälte klagten über drei Instanzen bis zum höchsten englischen Gericht gegen das Auslieferungsgesuch Schwedens. Und wurden am Ende vom Supreme Court abgewiesen. Mit welchem unglaublichen Tricks dabei gearbeitet wurde beschreibt der ehemalige britische Botschafter und Unterstützer Julian Assanges, Craig Murray:
„Die ursprüngliche Berufung Assanges beim UK Supreme Court stützte sich im Wesentlichen auf die Tatsache, dass der schwedische Antrag zur Auslieferung Assanges nicht von einem Richter, sondern von einem Staatsanwalt gestellt worden war, also nicht von einer rechtlichen Autorität. Ich habe keinerlei Zweifel, dass die britischen Gerichte bei der Anklage irgendeiner anderer Person im Vereinigten Königreich den Antrag einer Staatsanwaltschaft nicht akzeptiert hätten. Die unfassbare und offene Voreingenommenheit der Gerichte gegen Assange ist vom ersten Tag an belegt. Meine Überzeugung wird durch die Tatsache bestätigt, dass die britische Regierung unmittelbar nachdem Assange seinen Fall vor dem Supreme Court verloren hatte das Gesetz änderte und festlegte, dass künftige Haftbefehle von einem Richter und nicht von einem Staatsanwalt sein müssen. Das ist nur eine der unglaublichen Fakten über den Fall Assange, die von den Mainstreammedien vor der allgemeinen Öffentlichkeit verborgen wurden.
Das Urteil des UK Supreme Courts gegen Assange über den Punkt ob ein schwedischer Staatsanwalt eine „rechtliche Autorität“ (judicial authority) darstellt, hängt an einer beispiellosen und geradezu unglaublichen Beweisführung. Lord Philips schloss aus dem englischen Text des „Europäischen Auslieferungsvertrags“ (EWA), dass ein schwedischer Staatsanwalt nicht als „judicial authority“ gelten kann, dass aber die französische Version “autorite judiciaire” einen schwedischen Staatsanwalt einschließt. Da beide Texte gültig sind, entschloss sich Lord Philips, den Text in französischer Sprache dem englischen vorzuziehen, eine absolut erstaunliche Entscheidung, da man davon ausgehen kann, dass die britischen Verhandler dieses Vertrags mit dem englischen Text gearbeitet haben, ebenso wie die Minister und das Parlament, das ihn ratifizierte.
Ich habe mir das nicht ausgedacht – Sie können Philips erstaunliches Stück linguistischer Gymnastik in seinem Urteil finden (Seite 9, Paragraph 21) Es ist undenkbar, das so etwas gegenüber jemand anderem als Julian Assange getan würde, und wenn dann wäre der Aufschrei der Medien, wie man denn französischen Begriffe und somit die französische Rechtstradition bevorzugen können, ohrenbetäubend gewesen. Aber angesichts der offenen staatlichen Feindseligkeit gegen Assange ging das alles ganz ruhig über die Bühne und danach wurde das Gesetz geändert um zu verhindern, das so etwas jemand anderem geschieht.“
Nachdem schwedische Staatsanwaälte 2017 in der ecuadorianischen Botschaft mit Assange gesprochen hatten, wurde der Fall und der Auslieferungsantrag zu den Akten gelegt – um jetzt nach seiner Verhaftung wieder aufgenommen zu werden, unter anderem auf Drängen britischer Behörden, die freilich nach der Gesetzesänderung jetzt einen richterlichen Beschluss erwarten. Den hat die schwedische Staatsanwaltschaft nun Mitte Mai 2019 bei einem Gericht beantragt und das Verfahren um die Entscheidung, ob jetzt ein europäischer Haftbefehl ausgestellt wird oder nicht, gibt Assange die Möglichkeit, gegen die Vorwürfe, die er energisch abstreitet, gerichtlich vorzugehen. Doch seinem schwedischen Anwalt wird im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, in dem Julian Assange festgehalten wird, kein Zugang zu seinem Mandanten gestattet. Am 3. Juni dann lehnte das schwedische Gericht den Antrag der Staatsanwaltschaft ab, einen Haftbefehl auszustellen. Eine Auslieferung nach Schweden droht Julian Assange nun nicht mehr.”
Real Game of Thrones: Bernie, Tulsi und die verkappten Donaldisten
Seit die tapfere Veteranin Tulsi Gabbard der alten Hexe Hillary mit “Königin der Kriegstreiber!” bravourös Contra gab, war sie im exzeptionalistischen Königreich beliebter als je zuvor. Im “Primaries” genannten Vorrennen der “Demokraten”-Partei, bei dem der Kandidat ermittelt wird, der bei der nächsten Wahl gegen König Donald antreten soll, rangierte sie offiziell zwar noch deutlich hinter “Sleepy Joe” Biden, aber dem war der alte Sanders, den alle nur “Bernie” nannten, schon sehr dicht auf den Fersen. Der hätte ja schon beim letzten Mal gegen Donald gewonnen, wäre er nicht von Hillary und ihren gekauften Lautsprechern unfair aus dem Rennen gemobbt worden – und 2020 im Boot mit der smarten und toughen Tulsi, da waren sich viele einig, würde er das wieder schaffen. Denn Bernie will eine Krankenversicherung für alle und Tulsi will ein Ende der kriegerischen Überfällen auf andere Länder, bei denen das exzeptionalistische Königreich seit 1945 schon mehr als 20 Millionen Menschen getötet hat. Mit diesen beiden Forderungen unterscheiden sie sich von allen anderen Bewerbern und könnten gegen König Donald die Wahl gewinnen, denn eine Mehrheit der Leute will ein solche Versicherung und ebenso ein Ende dieser blutigen und ultrateuren Kriege. Vorallem weil die Verluste an der “Heimatfront” mittlerweile schrecklicher geworden waren als die auf den Schlachtfeldern: allein in den letzten sechs Jahren hatten sich 45.000 heimgekehrte Veteranen, meist junge Männer unter 30, selbst das Leben genommen. Diese Tragödie zu beenden ist Tulsi angetreten und deshalb wird sie mit Schmiere und Diffamierungen überzogen, nicht nur von Hillary persönlich, sondern von den Herold-Brigaden der Mainstream-Lautsprecher, die die “regime change” genannten Massaker in fremden Ländern unbedingt fortsetzen wollen.
Richtig in Fahrt gekommen war diese Politik bekanntlich, als König George, denn alle nur Dabbelju nannten, den “Great War On Terror” ausgerufen hatte, nachdem Terroristen an 9/11 mit zwei Flugzeugen drei Türme in New York pulverisiert hatten. Obwohl so etwas nach den in allen Königreichen geltenden Naturgesetzen eigentlich unmöglich war, glaubten doch viele an die von Dabbelju verkündete Geschichte, dass der Megaschurke Osama aus einer afghanischen Höhle dies ganz allein bewerkstelligt hätte, weil er seine Bande von 19 “Hijackern” mit magischen Teppichmessern ausgerüstet hatte. Da sämtliche Lautsprecher das Höhlenmärchen ebenfalls zur Wahrheit erklärten, fand der anschließende “Krieg gegen den Terror” allgemeine Zustimmung. Auch bei Tulsi, die sich umgehend freiwillig zur Armee meldete, um ihr Land vor solchen Terroristen zu schützen. Um dann, wie viele andere, im falschen Krieg, nämlich im Irak zu landen, dessen König, den man nur Saddam nannte, beseitigt werden sollte. Er hatte es gewagt, sein schwarzes Gold an andere Länder nicht gegen exzeptionalistische Taler, sondern gegen Landeswährung zu verkaufen, mit den Terroristen aber hatte er rein gar nichts zu tun. Die kamen nämlich, wie Osama selbst, aus dem Land der salafistischen Wickelmützen, und waren – obwohl als zwielichtige Gestalten aktenkundig – von niemanden anderem als den unsichtbaren Meistern ins exzeptionalistische Königreich eingeschleust worden. Diese Connection und die schützende Hand der Meister musste natürlich verborgen bleiben und kamen denn auch in dem “9/11-Report” genannten Ermittlungsbericht – “Harry Plotter und die Teppichmesser des Schreckens” – überhaupt nicht vor. Was bedeutet, dass der Terroranschlag , der zum Anlass für diesen endlosen “Krieg gegen den Terror” wurde, bis heute in keiner Weise umfassend ermittelt und untersucht worden ist. Deshalb fordert Tulsi jetzt völlig zurecht, dass diese Wickelmützen-Connection endlich aufgeklärt und die geheim gehaltenen Akten freigegeben werden, womit sie sich bei Hillary und allen anderen Kriegsfreunden – sowie bei den Herolden und Groß-Lautsprechern, die das Höhlenmärchen seit fast 20 Jahren rauf und runter beten – einmal mehr unbeliebt machen wird. Bei allen Friedensfreunden freilich wird sie damit erst recht erste Wahl und wäre die “Demokraten” genannte Partei nicht so korrupt und verstrickt in die Geschäfte der Waffenschmieden und Großbankiers sowie der Pharmariesen, könnten sie Tulsi und Bernie gegen den König mit der Eichhörnchenfrisur antreten lassen und gewinnen. Denn “Frieden” und “Gesundheit für alle” sind bei den Leuten absolut mehrheitsfähig. So aber, mit einem hirnweichen Sleepy Joe in der ersten Reihe und dem aussichtslosen Impeachment-Theater, muten sie dem Königreich garantiert vier weitere Jahre Donald zu. Und so dachten viele Leute im Königreich, dass solche “Demokraten” eigentlich nichts anderes sind als verkappte Donaldisten…
Die erste Staffel des Real Game of Thrones ist als Buch erhältlich: “König Donald, die unsichtbaren Meister und der Kampf in den Thron”