Asyl für Edward Snowden!

Posted on by Mathias Broeckers / 23 Comments

(Mit Updates) Die Obama-Regierung hat den NSA-Whistleblower Edward Snowden wegen Spionage  und des Diebstahls von Regierungseigentum angeklagt und will seine Auslieferung aus Hongkong, seinem vermuteten Aufenthaltsort, verlangen. So kann es einem gehen, der die Presse über kriminelle Aktivitäten der Regierung informiert: er wird zum Spion, Dieb und Kriminellen gestempelt und  wandert, wenn es nach dem Willen der US-Staatsanwälte geht, für 30 Jahre in den Knast.  Dass das semi-autonome Hongkong und China sich bereit erklären, Snowden auszuliefern, ist  eher unwahrscheinlich und dürfte sich eine längere Zeit hinziehen, falls es aber dazu kommen sollte, kann die Forderung nur lauten: Asyl für Edward Snowden! Der Mann ist kein Krimineller, kein Dieb und kein Spion, sondern hat als guter Bürger und Demokrat nichts anderes getan, als die Öffentlichkeit über die kriminellen Machenschaften eines Polizei,-und Überwachungsstaats zu informieren. Wer aber als Dissident in einem solchen Staat Verfolgung und Unterdrückung ausgesetzt ist, dem gebührt nach dem Buchstaben der Verfassung auch in Deutschland Asyl.

Wie ? Die USA sind ein Rechtsstaat und alle was die NSA  tut ist vollkommen legal ? Ok, dann war auch das Dritte Reich ein Rechtsstaat, denn alles was Hitler und seine Schergen veranstalteten war ebenfalls legal. Wenn aber die Tyrannei der Überwachung, das flächendeckende Abhören von Richtern, Abgeordneten, Journalisten und Privatleuten – und nichts anderes tun die  NSA und ihre britischen Cousins  offensichtlich – rechtmäßig ist, kann von einem Rechtsstaat absolut keine Rede mehr sein. “Ja aber wir lieben euch doch alle!” – dass die Obamas, Camerons und Merkels dieser Welt angesichts dieses Skandals genauso reden wie einst der Stasi-Boss Mielke und dabei ihr “Terror”,- “9/11”,- “Sicherheits”-Fähnchen schwenken macht die Sache nicht besser. Und wenn sie wie  der  Gestapo NSA-Boss Alexander behaupten, dass sie so doch schon Dutzende Terroranschläge verhindert haben, kann das  a) niemand überprüfen und sind  b) in die meisten Terrorattacken ohnehin die Geheimdienste selbst involviert. Und wenn die NSA oder andere Schnüffler davon im Vorfeld Wind bekommen werden sie einen Teufel tun und irgendwas vehindern, denn nur ein paar Bomben hier und da garantieren ihre ständig wachsenden Budgets.

Die Bundesregierung läßt unterdessen mitteilen, dass sie das  massive britische Abhörprogramm sehr ernst nimmt. Wenn dem wirklich so wäre, müßte sie Ed Snowden, der die Welt auf dieses in  der Tat sehr ernste Problem aufmerksam gemacht hat, mit offenen Armen Asyl gewähren.

UPDATE: Am Sonntag hat Snowden Hongkong verlassen und befindet sich nun laut “South China Morning Post” via Moskau und Havana auf dem Weg nach Venezuela. nach Ecuador, wo er Asyl beantragt hat. “Ausgerechnet Russland, ausgerechnet Kuba, ausgerechnet Ecuador. Alles keine Freunde Amerikas”, nölt das ehemalige Nachrichtenmagazin – und hat offenbar erwartet, dass Snowden freiwillig in Guatanamo eincheckt. Oder sich wie Bradley Manning, der die Kriegsverbrechen im Irak öffentlich gemacht hat, nackt in Isolationshaft sperren läßt.

Die Tyrannei der Überwachung

Posted on by Mathias Broeckers / 6 Comments

Als Russel Tice, Analyst der National Security Agency im Mai 2005 an die Öffentlichkeit ging und über die massiven illegalen Abhörpraktiken seines ehemaligen Arbeitgebers sprach, wurde er zuerst als paranoider Spinner und Lügner abgetan, dann sagte er vor Ausschüssen des Kongresses aus – doch an den Praktiken der NSA änderte sich nichts. Im Gegenteil, wie jetzt die Enthüllungen Edward Snowdens zeigten, wurden die Abhörmöglichkeiten weiter ausgebaut. Russel Tice sagte schon 2006 aus, dass Verfassungsrichter, Politiker,  Abgeordnete, Militärangehörige,  die Mitglieder der parlamentarischen Geheimdienstaufsicht, das Weisse Haus und viele andere abgehört werden – darunter im Jahr 2004 auch ein aufstrebender junger Senator aus Illinois, Barack Obama, wie Russel Tice jetzt in einem Interview enthüllt hat, das die Whistleblowerin Sibel Edmonds und Peter B.Collins  mit ihm geführt haben. (Podcast hier)
Ich kann jedem, vor allem Journalisten und allen an einer Verteidigung der Verfassung Interessierten, nur empfehlen, sich dieses Interview anzuhören und weiter zu verbreiten, denn es macht klar, dass von einem Rechtsstaat in den USA keine Rede mehr sein kann. Warum ? Wenn Richter, Parlamentarier, Militärs und Journalisten flächendeckend abgehört werden, sind  damit sämtliche der sog. Säulen der Verfassung unterminiert, denn sie alle werden dadurch erpressbar.  Was der ehemalige FBI-Zar J.Edgar Hoover über Jahrzehnte tat – einflußreiche Persönlichkeiten bespitzeln, Dossiers über ihre kleinen und größeren  Sünden anzulegen und sie damit willfährig zu machen – hat mit den elektronischen Schnüffelmöglichkeiten der NSA eine völlig neue Dimension erreicht. Nicht nur die Tatsache, dass jedes Telefonat, das Ottilie Normal und John Doe führen, mitgeschnitten und jede email gespeichert wird, ist der Skandal, noch gefährlicher als diese Abschaffung der Privatsphäre der Bürger ist die Tatsache, dass  die Legislative, Exekutive und Judikative schlicht nicht mehr souverän sind, wenn ihre Kommunikation permanent belauscht wird. “Verfassung”, “Demokratie”, “Rechtsstaat”, das  sind in einer  solchen Überwachungstyrannei nur noch leere Phrasen.

 

I Have A Drone

Posted on by Mathias Broeckers / 3 Comments

18.06.13 20:17-Bildschirmkopie Immerhin: für eine Krankenversicherung  hat er sich tatkräftig, wenn auch nicht wirklich erfolgreich eingesetzt. Ansonsten hat der als Hoffnungsträger vermarktete Barack Obama nicht nur auf der ganzen Linie versagt, sondern nur konsequent weiter  und schlimmer gemacht, was sein unsäglicher Vorgänger Bush begonnen hatte und damit einmal mehr Gore Vidals Diktum über die alternativlose Plutokratie der USA bestätigt: “Wir haben ein Ein-Parteien-System mit zwei rechten Flügeln.” Ob nun da ein größeres oder ein kleineres Übel am Ruder ist ändert eigentlich nichts bzw. nur, dass man bei dem offensichtlich depperten  GW Bush klar wußte, woran man war, während der charmante Schönredner Obama tatsächlich die Illusion von “Hope” und “Change” verbreiten und so darüber hinwegtäuschen konnte, dass auch er nur eine Marionette ist. Ein Präsidentendarsteller, dessen Strippen aus den Hinterzimmern der Macht, dem militärisch-industriellen-finanziellen Komplex, gezogen werden. Wer sich als Präsident gegen diese Fesseln auflehnt, wie es John F. Kennedy vor 50 Jahren tat, wird ebenso eliminiert wie jeder andere (Martin Luther King und Robert Kennedy), der versucht es ihm nachzutun. Doch abbgesehen von ein bißchen Sozialkosmetik hat Obama nicht einmal Anstalten gemacht, diesen Reformpolitikern nachzueifern, sondern im Gegenteil die Perversion imperialer Machtausübung mit seinem Drohnenkrieg  ebenso in eine neue Dimension transformiert, wie den Kontroll-und Überwachungswahn seiner  Geheimdienste. Insofern kann man ihm, wenn er heute Abend nach Berlin einfliegt,  statt eines freundlichen “Willkommen” eigentlich nur ein herzliches “Fu… You!” zurufen…

Eddy is not kidding

Posted on by Mathias Broeckers / 1 Comment

Von Dick Cheney als Verräter bezewichnet zu werden ist “die höchste Ehre” – sagt Edward Snowden, der Mann, der die Welt darüber informierte, dass die NSA alles und jeden ausspioniert. In einem Interview-Chat hat er heute den Lesern des Guardian Rede und Antwort gestanden. Und einmal mehr kann ich nur meinen nicht vorhandenen Hut vor diesem Mann ziehen – und gleichzeitig heftig den Kopf darüber schütteln, dass Figuren wie BKA-Chef  Ziercke und Kanzlerin Merkel die Frechheit besitzen, weiterhin für Vorratsdatenspeicherung und mehr  Internetüberwachung plädieren, weil wir sonst “bedingungslos Terroristen ausgeliefert sind.” Uuuuaaahhhh – “bedingungslos… ausgeliefert”. Die einzigen, die Terrroristen  im letzten Jahrzehnt derart ausgeliefert gewesen sind waren die Opfer der NSU-Bande,  die der Super-Polizist Ziercke, die Spitzen-Kanzlerin Merkel und die hervorragenden Geheimdienste in Deutschland jahrelang morden und machen liessen. Und dennoch weiter glauben einfach nur “Terrorimsus” rufen zu müssen, um weitere Millioneninvestments in den Überwachungs,-  und Polizeistaat  zu begründen. Wie lange lassen sich Medien und Bevölkerung diesen Mumpitz eigentlich noch bieten ? Wieviel Edward Snowdens müssen noch aufstehen, um das Geschäftsmodell “nationale Sicherheit” als ein eben solches zu enttarnen – als hemmungslose Abzocke von Politik und Behörden, die eine Kirche der Angst installiert haben, in der sie nur “Terrorismus” und “9/11” rufen müssen, um Freiheit, Demokratie, Privatsphäre und Menschenrechte ungeniert in die Tonne treten zu können ? Es wird höchste Zeit, ihnen massenhaft den Mittelfinger zu zeigen…

“Nur die allerdümmsten Kälber….”

Posted on by Mathias Broeckers / 1 Comment

Selbst Leute, deren Intelligenzquotient normalerweise über ihrer Schuhgröße liegt, waren von der Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten regelrecht begeistert und völlig aus dem Häuschen, als er 2008 Berlin besuchte. Gerhard Seyfried brachte den an Heiligenverehrung grenzenden Zuspruch für den vermeintlichen Hoffnungsträger seinerzeit auf den Punkt – und es steht zu befürchten, dass auch das Update seines Cartoons zutreffen wird und die Massen kommende Woche erneut jubeln werden, wenn Obama am Brandenburger Tor auftritt. Und weihevoll von Freiheit und Menschrechten reden wird. Freielich nicht davon, dass er sich die Freiheit nimmt, die ganze Welt abzuhören, mit seinen Drohnen nach Gusto abzuballern, was er für “Terroristen” hält, ungeniert Konzentrationslager wie Guantanamo betreibt und Whistleblower, die die Rechtslosigkeit seines Regimes und die Kriegsverbrechen seines Militärs anprangern, gnadenlos verfolgt. Dass die Berliner ihm dafür nicht massenhaft den Stinkefinger zeigen, sondern zujubeln, ist wohl nur mit einer alten deutschen Spruchweisheit begründdbar: “Nur die allerdümmsten Kälber….”

16.06.13 11:19-Bildschirmkopie

Syrer lieben Assad!

Posted on by Mathias Broeckers / 10 Comments

(Mit einem  Update) Wer von dieser Überschrift überrascht sein sollte, ist vermutlich nur der hiesigen Propaganda auf den Leim gegangen. Nach einer von der NATO erhobenen Umfragen hat die Zustimmung zur Regierung Assads in Syrien in letzter Zeit stark zugenommen: 70% der syrischen Bevölkerung unterstützen Assad, 20 % bezeichneten sich als neutral und 10% unterstützen die Aufständischen:

“A report to NATO said Syrians have undergone a change of heart over the last six months. The change was seen most in the majority Sunni community,which was long thought to have supported the revolt.“The Sunnis have no love for Assad, but the great majority of the community is withdrawing from the revolt,” the source said. “What is left is the foreign fighters who are sponsored by Qatar and Saudi Arabia. They are seen by the Sunnis as far worse than Assad.”

Wie man angesichts solcher Daten ernsthaft in Erwägung ziehen kann, den Aufstand durch Waffenlieferungen weiter anzustacheln und mit dubiosen Propagandameldungen wie dem angeblichen  Giftgaseinsatz durch die syrsiche Regierung Stimmung für weitere Eskalation zu machen, ist mir schleierhaft. Es sei denn, man verfolgt eine geo-politische Agenda der Destabilisierung sämtlicher Staaten, die sich dem Diktat der USA und Israels nicht beugen wollen und auf ihrer Souveränität bestehen. Dass es sich bei dem regierenden Assad-Clan nicht um luprenreine Demokraten handelt und Freiheit und Menschrechte in Syrien nicht sehr hoch im Kurs stehen ist zwar unbestreitbar, doch angesichts dieser Umfragewerte –  sowie der Tatsache, dass es sich bei den “Aufständischen” um  durchgeknallte wahabitische Wickelmützen handelt, die von erz-reaktionären Feudalregimen gesponsort werden – scheint es angebracht, bei diesem blutigen Konflikt gar nicht von einem wirklichen “Bürgerkrieg” zu sprechen, sondern eher von einem von außen initiierten Putschversuch.

Update: Die FAZ  hat Präsident Assad interviewt – und dieser scheint auf alle Fragen vernünftige Antworten zu haben.  Ebenfalls interessant die Analyse des Syrien-Konflikts von Robert Fisk im Independent.

Zar Alexander’s Amercian Gestapo

Posted on by Mathias Broeckers / 6 Comments

http://www.veteranstoday.com/2008/12/25/open-letter-to-the-american-gestapo/

(Mit 3 Updates) Auch wenn Keith Alexander  “nur” ein Vier-Sterne-General ist,wird der Direktor der National Security Agency (NSA)  auch “Zar” oder “Kaiser” Alexander genannt – und das nicht zu unrecht, denn er gebietet nicht nur über Zehntausende von Mitarbeitern und ein Jahr für Jahr wachsendens Milliardenbudget, sondern auch über ein Reich, dessen Augen und Ohren sich über die gesamte Welt erstrecken. Und dessen Macht nicht nur aus den Terrabites von Daten besteht, dass sie täglich überall absaugen, sondern auch aus eigenen und geheimen Batailonen der Navy, Air Force und Armee. “Never before has anyone in America’s intelligence sphere come close to his degree of power, the number of people under his command, the expanse of his rule, the length of his reign, or the depth of his secrecy”, schreibt James Bamford in einem ausführlichen  Porträt über den wahrscheinlich mächtigsten Mann der Welt, der dank des Whistleblowers Edward Snowden jetzt erstmals in den Fokus der Öffentlichkeit geraten ist. Und diese beschwichtigt, dasss er mit der Massenbespitzelung und dem aggressiven  Cyberwar natürlich nur Gutes tut und  schon etliche Terroranschläge verhindert habe. Ist ja klar –  und weil es niemand überprüfen kann beten die Medien diese Schutzbehauptung natürlich brav nach. Nachfragen? Besser nicht. Denn sobald jemand genauer hinschaut, wie wenigstens zwei “Guardian”-Journalisten es taten, stellt man fest: die NSA-Überwachung  spielte bei der Verhinderung von Terrorismus kaum eine Rolle. Aber irgendwie muß Zar Alexander  seinen milliardenschweren Gestapo-Zirkus ja begründen und da reichen die Buzz-Words  “9/11” und “Terror” in der Regel aus, um den zur Stenographieabteilung verkommenen Medienmainstream zu befriedigen. Diese Un-Journalisten sind sich auch nicht zu schäbig, den mutigen Whistleblower Edward Snowden  mit Dreck zu beschmeissen, wie sie es mit Julian Assange und Bradley Manning auch schon getan haben und tun – und dem durchgeknallten Abgeordneten des US-Kongresses Peter King ein Forum zu bieten, der fordert, nicht nur Edward Snowden, sondern auch Glen Greenwald – einen der letzten echten Journalisten der USA – strafrechtlich zu verfolgen, weil er die Geschichte publiziert hat. Dass nicht Leute wie dieser Abgeordnete dem Volk und der Demokratie dienen, sondern Menschen wie Edward Snowden und Bradley Manning, die im Namen des Staats begangene Vebrechen aufdecken, liegt auf der Hand. Dem Pseudo-Demokraten Barack Obama indessen, der kommende Woche nach Berlin einfliegt  und am Brandenburger Tor über Freiheit und Demokratie sprechen will, sollte man das Mikrofon abstellen: er hat in seiner Amtszeit mehr Whistleblower verfolgt als alle US-Präsidenten vor ihm zusammen.

Update: Und wie’s so ist, wenn zu Hause der Druck im Kessel steigt: da fängt man eben draußen einen kleinen Krieg an. In Syrien soll wg. Giftgas jetzt die rote Linie überschritten sein und das ehemalige Nachrichtenmagazin textet schon martialisch “Obama greift ein”.  Na prima, dem nächsten Krieg für Freiheit, Demokratie und Menschrechte steht also kaum noch was im Weg…

Update 2: Nicht nur zu der obigen Gestapo-Illu (von Veteranstoday) passend: Führer hört mit – Die NSA des Dritten Reichs

Update 3: Und woher kommen die privaten Firmen, die sich auf das massenhafte Abhören spezialisiert haben ? Sie kommen aus Israel und  sind außer mit  den großen US-Telecoms und der NSA auch mit zahlreichen Diktaturen weltweit im Geschäft. Mehr dazu in diesem Interview mit dem führenden NSA-Experten James Bamford.

Deutsche Waffen, deutsches Geld, töten mit in aller Welt!

Posted on by Mathias Broeckers / 1 Comment

Laut aktuellen Umfragen sind 78 % aller Deutschen gegen jede Art von Waffenhandel, aber Deutschland ist weltweit der drittgrößte Lieferant von Kriegswaffen. Jürgen Grässlin hat eines der vielleicht wichtigsten Bücher des Jahres veröffentlicht – Schwarzbuch Waffenhandel – das auch die Täter nennt, die dafür verantwortlich sind, dass dieses Mordgeschäft immer weiter und weiter geht. Hier der Autor in einem ebenso erhellenden wie erschütternden  Gespräch mit Ken Jebsen:

JFK’s Sargnagel

Posted on by Mathias Broeckers / 12 Comments

Heute vor genau 50 Jahren hielt John F. Kennedy eine Rede, die seinen Gegnern im Pentagon, bei der CIA und dem gesamten militärisch-industriellen Komplex die Kinnlade bis in den den Keller fallen lies. Er hatte sie bis zum Abend davor geheim gehalten, auch vor den Mitgliedern seines eigenen Kabinetts, nur seinem jungen Redenschreiber Ted Sorensen, seinem Bruder Robert und wenigen engen Beratern war die Sensation bekannt, die JFK hier verkündete: die Beendigung ders Kalten Kriegs. In meinem in zwei Monaten erscheinenden Buch “JFK – Staatsstreich in Amerika” wird diese Rede nicht nur ausführlich zitiert, sondern auch gezeigt, warum sie sich von den üblichen politischen Sonntagsreden unterscheidet, wie ernst Kennedy dies alles meinte und vor allem, wie es zu dem erstaulichen Wandel kam, der aus dem zwar liberalen aber dennoch klassischen kalten Krieger JFK in kaum drei Jahren einen Friedenspolitiker machte, wie ihn die Vereinigten Staaten seitdem nie wieder erlebt haben. Vier Monate später wurde er in einem Staatsstreich ums Leben gebracht -wer sich diese Rede anhört oder nachliest kann verstehen, warum.