Von Dick Cheney als Verräter bezewichnet zu werden ist “die höchste Ehre” – sagt Edward Snowden, der Mann, der die Welt darüber informierte, dass die NSA alles und jeden ausspioniert. In einem Interview-Chat hat er heute den Lesern des Guardian Rede und Antwort gestanden. Und einmal mehr kann ich nur meinen nicht vorhandenen Hut vor diesem Mann ziehen – und gleichzeitig heftig den Kopf darüber schütteln, dass Figuren wie BKA-Chef Ziercke und Kanzlerin Merkel die Frechheit besitzen, weiterhin für Vorratsdatenspeicherung und mehr Internetüberwachung plädieren, weil wir sonst “bedingungslos Terroristen ausgeliefert sind.” Uuuuaaahhhh – “bedingungslos… ausgeliefert”. Die einzigen, die Terrroristen im letzten Jahrzehnt derart ausgeliefert gewesen sind waren die Opfer der NSU-Bande, die der Super-Polizist Ziercke, die Spitzen-Kanzlerin Merkel und die hervorragenden Geheimdienste in Deutschland jahrelang morden und machen liessen. Und dennoch weiter glauben einfach nur “Terrorimsus” rufen zu müssen, um weitere Millioneninvestments in den Überwachungs,- und Polizeistaat zu begründen. Wie lange lassen sich Medien und Bevölkerung diesen Mumpitz eigentlich noch bieten ? Wieviel Edward Snowdens müssen noch aufstehen, um das Geschäftsmodell “nationale Sicherheit” als ein eben solches zu enttarnen – als hemmungslose Abzocke von Politik und Behörden, die eine Kirche der Angst installiert haben, in der sie nur “Terrorismus” und “9/11” rufen müssen, um Freiheit, Demokratie, Privatsphäre und Menschenrechte ungeniert in die Tonne treten zu können ? Es wird höchste Zeit, ihnen massenhaft den Mittelfinger zu zeigen…
“Nur die allerdümmsten Kälber….”
Selbst Leute, deren Intelligenzquotient normalerweise über ihrer Schuhgröße liegt, waren von der Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten regelrecht begeistert und völlig aus dem Häuschen, als er 2008 Berlin besuchte. Gerhard Seyfried brachte den an Heiligenverehrung grenzenden Zuspruch für den vermeintlichen Hoffnungsträger seinerzeit auf den Punkt – und es steht zu befürchten, dass auch das Update seines Cartoons zutreffen wird und die Massen kommende Woche erneut jubeln werden, wenn Obama am Brandenburger Tor auftritt. Und weihevoll von Freiheit und Menschrechten reden wird. Freielich nicht davon, dass er sich die Freiheit nimmt, die ganze Welt abzuhören, mit seinen Drohnen nach Gusto abzuballern, was er für “Terroristen” hält, ungeniert Konzentrationslager wie Guantanamo betreibt und Whistleblower, die die Rechtslosigkeit seines Regimes und die Kriegsverbrechen seines Militärs anprangern, gnadenlos verfolgt. Dass die Berliner ihm dafür nicht massenhaft den Stinkefinger zeigen, sondern zujubeln, ist wohl nur mit einer alten deutschen Spruchweisheit begründdbar: “Nur die allerdümmsten Kälber….”
Syrer lieben Assad!
(Mit einem Update) Wer von dieser Überschrift überrascht sein sollte, ist vermutlich nur der hiesigen Propaganda auf den Leim gegangen. Nach einer von der NATO erhobenen Umfragen hat die Zustimmung zur Regierung Assads in Syrien in letzter Zeit stark zugenommen: 70% der syrischen Bevölkerung unterstützen Assad, 20 % bezeichneten sich als neutral und 10% unterstützen die Aufständischen:
“A report to NATO said Syrians have undergone a change of heart over the last six months. The change was seen most in the majority Sunni community,which was long thought to have supported the revolt.“The Sunnis have no love for Assad, but the great majority of the community is withdrawing from the revolt,” the source said. “What is left is the foreign fighters who are sponsored by Qatar and Saudi Arabia. They are seen by the Sunnis as far worse than Assad.”
Wie man angesichts solcher Daten ernsthaft in Erwägung ziehen kann, den Aufstand durch Waffenlieferungen weiter anzustacheln und mit dubiosen Propagandameldungen wie dem angeblichen Giftgaseinsatz durch die syrsiche Regierung Stimmung für weitere Eskalation zu machen, ist mir schleierhaft. Es sei denn, man verfolgt eine geo-politische Agenda der Destabilisierung sämtlicher Staaten, die sich dem Diktat der USA und Israels nicht beugen wollen und auf ihrer Souveränität bestehen. Dass es sich bei dem regierenden Assad-Clan nicht um luprenreine Demokraten handelt und Freiheit und Menschrechte in Syrien nicht sehr hoch im Kurs stehen ist zwar unbestreitbar, doch angesichts dieser Umfragewerte – sowie der Tatsache, dass es sich bei den “Aufständischen” um durchgeknallte wahabitische Wickelmützen handelt, die von erz-reaktionären Feudalregimen gesponsort werden – scheint es angebracht, bei diesem blutigen Konflikt gar nicht von einem wirklichen “Bürgerkrieg” zu sprechen, sondern eher von einem von außen initiierten Putschversuch.
Update: Die FAZ hat Präsident Assad interviewt – und dieser scheint auf alle Fragen vernünftige Antworten zu haben. Ebenfalls interessant die Analyse des Syrien-Konflikts von Robert Fisk im Independent.
Zar Alexander’s Amercian Gestapo
(Mit 3 Updates) Auch wenn Keith Alexander “nur” ein Vier-Sterne-General ist,wird der Direktor der National Security Agency (NSA) auch “Zar” oder “Kaiser” Alexander genannt – und das nicht zu unrecht, denn er gebietet nicht nur über Zehntausende von Mitarbeitern und ein Jahr für Jahr wachsendens Milliardenbudget, sondern auch über ein Reich, dessen Augen und Ohren sich über die gesamte Welt erstrecken. Und dessen Macht nicht nur aus den Terrabites von Daten besteht, dass sie täglich überall absaugen, sondern auch aus eigenen und geheimen Batailonen der Navy, Air Force und Armee. “Never before has anyone in America’s intelligence sphere come close to his degree of power, the number of people under his command, the expanse of his rule, the length of his reign, or the depth of his secrecy”, schreibt James Bamford in einem ausführlichen Porträt über den wahrscheinlich mächtigsten Mann der Welt, der dank des Whistleblowers Edward Snowden jetzt erstmals in den Fokus der Öffentlichkeit geraten ist. Und diese beschwichtigt, dasss er mit der Massenbespitzelung und dem aggressiven Cyberwar natürlich nur Gutes tut und schon etliche Terroranschläge verhindert habe. Ist ja klar – und weil es niemand überprüfen kann beten die Medien diese Schutzbehauptung natürlich brav nach. Nachfragen? Besser nicht. Denn sobald jemand genauer hinschaut, wie wenigstens zwei “Guardian”-Journalisten es taten, stellt man fest: die NSA-Überwachung spielte bei der Verhinderung von Terrorismus kaum eine Rolle. Aber irgendwie muß Zar Alexander seinen milliardenschweren Gestapo-Zirkus ja begründen und da reichen die Buzz-Words “9/11” und “Terror” in der Regel aus, um den zur Stenographieabteilung verkommenen Medienmainstream zu befriedigen. Diese Un-Journalisten sind sich auch nicht zu schäbig, den mutigen Whistleblower Edward Snowden mit Dreck zu beschmeissen, wie sie es mit Julian Assange und Bradley Manning auch schon getan haben und tun – und dem durchgeknallten Abgeordneten des US-Kongresses Peter King ein Forum zu bieten, der fordert, nicht nur Edward Snowden, sondern auch Glen Greenwald – einen der letzten echten Journalisten der USA – strafrechtlich zu verfolgen, weil er die Geschichte publiziert hat. Dass nicht Leute wie dieser Abgeordnete dem Volk und der Demokratie dienen, sondern Menschen wie Edward Snowden und Bradley Manning, die im Namen des Staats begangene Vebrechen aufdecken, liegt auf der Hand. Dem Pseudo-Demokraten Barack Obama indessen, der kommende Woche nach Berlin einfliegt und am Brandenburger Tor über Freiheit und Demokratie sprechen will, sollte man das Mikrofon abstellen: er hat in seiner Amtszeit mehr Whistleblower verfolgt als alle US-Präsidenten vor ihm zusammen.
Update: Und wie’s so ist, wenn zu Hause der Druck im Kessel steigt: da fängt man eben draußen einen kleinen Krieg an. In Syrien soll wg. Giftgas jetzt die rote Linie überschritten sein und das ehemalige Nachrichtenmagazin textet schon martialisch “Obama greift ein”. Na prima, dem nächsten Krieg für Freiheit, Demokratie und Menschrechte steht also kaum noch was im Weg…
Update 2: Nicht nur zu der obigen Gestapo-Illu (von Veteranstoday) passend: Führer hört mit – Die NSA des Dritten Reichs
Update 3: Und woher kommen die privaten Firmen, die sich auf das massenhafte Abhören spezialisiert haben ? Sie kommen aus Israel und sind außer mit den großen US-Telecoms und der NSA auch mit zahlreichen Diktaturen weltweit im Geschäft. Mehr dazu in diesem Interview mit dem führenden NSA-Experten James Bamford.
Deutsche Waffen, deutsches Geld, töten mit in aller Welt!
Laut aktuellen Umfragen sind 78 % aller Deutschen gegen jede Art von Waffenhandel, aber Deutschland ist weltweit der drittgrößte Lieferant von Kriegswaffen. Jürgen Grässlin hat eines der vielleicht wichtigsten Bücher des Jahres veröffentlicht – Schwarzbuch Waffenhandel – das auch die Täter nennt, die dafür verantwortlich sind, dass dieses Mordgeschäft immer weiter und weiter geht. Hier der Autor in einem ebenso erhellenden wie erschütternden Gespräch mit Ken Jebsen:
JFK’s Sargnagel
Heute vor genau 50 Jahren hielt John F. Kennedy eine Rede, die seinen Gegnern im Pentagon, bei der CIA und dem gesamten militärisch-industriellen Komplex die Kinnlade bis in den den Keller fallen lies. Er hatte sie bis zum Abend davor geheim gehalten, auch vor den Mitgliedern seines eigenen Kabinetts, nur seinem jungen Redenschreiber Ted Sorensen, seinem Bruder Robert und wenigen engen Beratern war die Sensation bekannt, die JFK hier verkündete: die Beendigung ders Kalten Kriegs. In meinem in zwei Monaten erscheinenden Buch “JFK – Staatsstreich in Amerika” wird diese Rede nicht nur ausführlich zitiert, sondern auch gezeigt, warum sie sich von den üblichen politischen Sonntagsreden unterscheidet, wie ernst Kennedy dies alles meinte und vor allem, wie es zu dem erstaulichen Wandel kam, der aus dem zwar liberalen aber dennoch klassischen kalten Krieger JFK in kaum drei Jahren einen Friedenspolitiker machte, wie ihn die Vereinigten Staaten seitdem nie wieder erlebt haben. Vier Monate später wurde er in einem Staatsstreich ums Leben gebracht -wer sich diese Rede anhört oder nachliest kann verstehen, warum.
Yes we scan
Die meisten Daten, die die NSA in Europa absaugt, stammen aus Deutschland – was wegen des Bevölkerungsreichtums und der Internetverbreitung ja nicht weiter überraschend ist. Genausowenig wie die Tatsache , dass die US-Geheimdienste schnüffeln was das Zeug hält und ihnen nichts und niemand heilig ist, geschweige denn die “Privatsphäre”. Wer nur das Kurz-Mantra “9/11” aufsagen muß, um sich legal und mit dem Segen von Parlamenten und Regierungen die Konto,- und Fludgaten zu verschaffen, der kann auf dieses Aufsagen natürlich auch verzichten und sich einfach holen was er haben will – und wenn jemand die Nase darüber rümpft sich mit dem Hinweis “nationale Sicherheit” einen Ablass verschaffen. “Is’ doch alles halb so wild Leute, wir wollen doch nur eure Freiheit und die Demokratie schützen, vor Terroristen, Islamisten, Kommunisten und all dem Bösen, was da draußen lauert.” Und haben nicht diese üblen Salafisten, denen wir Panzer und Waffen liefern und mit denen wir in Syrien Seit’ an Seit’ gegen das schlimme Asad-Regime kämpfen, gerade wieder zum Mord an einem deutschen Komiker aufgerufen, nur weil er bei einem Vortrag in Kairo ein bißchen Öl ins Feuer gegossen und den Islam als faschistisch bezeichnet hat ? Na also, da muß man doch wachsam sein, zumal das ehemalige Nachrichtenmagazin mit großer Headline darüber berichtet, dass die Zahl der Islamisten in Deutschland angestiegen ist. Das hat der hervorragende deutsche Verfassungsschutz ermittelt, der in den letzten 10 Jahren dafür gesorgt hat, das die Nazi-Terroristen der NSU kaum ein Dutzend Morde begehen konnten – und damit voll beschäftigt war, sodass man – logisch – die übrige Schnüffel,-Abhör,- und Spitzelarbeit unseren amerikanischen Freunden überlassen mußte. Und außer den fanatischen, faschistischen Wickelmützen islamischer Prägung gibt es schließlich auch noch den zaristischen Tyrannen Putin und die schlitzäugigen Hacker aus China – wer soll uns denn vor denen bewahren wenn nicht unsere großartigen amerikanischen Freunde? Hilflos wären wir diesen post-bolschewistischen und post-maoistischen Horden ausgeliefert, wenn nicht Obama mit NSA, CIA und DIA Augen und Ohren offenhalten würde – und notfalls seine Drohnen losschickt um Feinde der Demokratie stante pede wegzuballern. Unser Lothar, die Misere, kann ja so ein Ding nicht mal bauen lassen, geschweige denn aktiv gegen diese terroristischen Mega-Gefahren vorgehen. Um die “Menschenrechte” verteidigen muß man sie ab und an eben auch einfach mal ignorieren, um die “Freiheit” zu schützen, muß man sie durch Kontrolle und Überwachung einschränken und um die “Demokratie” zu bewahren muß man halt manchmal auf 1933 ff. zurückgehen. Also: keine Panik! Alles ist gut! Yes we scan!
“Freund” hört mit!
Nachdem der Guardian geheime Dokumente über die Abhörpraktiken der National Security Agency (NSA) veröffentlicht hat, haben sich auch die sog. Leitmedien der USA herabgelassen, ihre Bürger über die flächendeckende Bespitzelung durch die Gestapo Sicherheitsbehörden zu informieren: “The National Security Agency and the FBI are tapping directly into the central servers of nine leading U.S. Internet companies, extracting audio, video, photographs, e-mails, documents and connection logs that enable analysts to track a person’s movements and contacts over time.” Die Unternehmen, die dabei mitspielen aber behaupten, von nichts zu wissen: Microsoft, Yahoo, Google, Facebook, PalTalk, AOL, Skype, YouTube, Apple. Außer Twitter, die offenbar noch ein wenig auf Diskretion achten, wird also alles beschnüffelt, was im Internet Rang und Namen hat – was bedeutet, dass davon nicht nur die USA, sondern die gesamte Welt betroffen ist. Fefe hat das in seinem Blog so ausführlich und zutreffend kommentiert, dass wir ihn hier komplett zitieren:
“Wie so nach und nach alle schönen Verschwörungstheorien, für die Leute über Jahrzehnte als paranoide Spinner verunglimpft wurden, sich als wahr herausstellen. Die Existenz der NSA war jahrelang eine Verschwörungstheorie, dann Echelon, dann dass sie auch Amis abhören. Das Nato-Stay-Behind-Netzwerk war Verschwörungstheorie. Dass die Polizei Undercover-Cops als Provokateure einsetzt, um einen Vorwand zu schaffen, Demonstranten plattzuprügeln, war lange Jahre eine Verschwörungstheorie. Dass auch der Westen unsere Post gelesen hat, nicht nur der Osten, war jahrelang Verschwörungstheorie. Dass die CDU sich über Schwarzgeld finanziert. Dass Atomkraftwerke gefährlich sind und in die Luft fliegen können. Dass in Militärlabors Krankheitserreger tiefergelegt werden, für höhere Tödlichkeit, zum Einsatz im Krieg. Dass Regierungen Gehirnwäsche-Programme haben. Bewaffnete Raumstationen. Orbitale Laserwaffen. Dass Entwicklungshilfe Industrieförderung ist. Dass vorgeblich humanitäre Kriege tatsächlich aus handfesten imperialistischen Gründen wie Ölrechte geführt werden. Hey, sogar dass der Westen in fernen Ländern an Putschen beteiligt ist, war mal nur eine Verschwörungstheorie. Oder dass Geheimdienste Drogen schmuggeln. So langsam werden die Theorien knapp, die sich noch nicht als wahr herausgestellt haben. Was kommt als nächstes? Queen Elizabeth ist wirklich ein außerirdisches Reptil?! Aber die größte kognitive Dissonanz tut sich gerade zwischen “wir hören seit Jahren insgeheim die gesamte Bevölkerung ab” und “Bradley Manning muss wegen Verrats lebenslänglich ins Gefängnis, weil er der Presse die Wahrheit verraten hat” auf, finde ich. Wie die ihr Abhör-Programm mit der gleichen “das ist für die nationale Sicherheit”-Floskel begründen wie ihr Verhalten gegenüber dem Manning. Stellt euch mal vor, der Manning hätte das NSA-Schnüffelprogramm verraten. Was die wohl mit dem machen, der dieses Dokumente dem Guardian zugesteckt hat? Die Russen haben das übrigens schon seit Jahren gesagt, dass die NSA alle abhört. Hat ihnen keiner glauben wollen. Und wisst ihr was? In ein paar Wochen wird das nahtlos zu “haben wir doch schon immer gewusst, dass die Amis das machen” übergehen. Wie es auch bei Echelon war. Und der Existenz der NSA. Erst “du bekloppter Verschwörungstheorietiker”, dann kommen Beweise raus, und dann, nahtlos, haben es alle schon immer gewusst. Achtet mal drauf. Niemand wird sich in ein paar Wochen noch daran erinnern können, andere Leute als Verschwörungstheoretiker abgetan zu haben, weil sie behauptet haben, die NSA höre auch Amerikaner ab. Aus unserer Sicht in Europa kann das ja eh wurscht sein, dass wir alle abgehört werden ist ja schon seit den 80er Jahren keine Verschwörungstheorie mehr.”
Wir Kellerkinder!
Damit hier keine Langeweile aufkommt, weil ich mal für eine Woche unterwegs bin, heute großes, ach was, großartiges, sagenhaft gutes, uneinholbar politisches und komisches Kino: Wolfgang Neuss‘ Film “Wir Kellerkinder”. Seit ich ihn zum ersten Mal sah rede ich mir den Mund fusselig, dass dies der beste Film über die Deutschen, den Faschismus, die Nazis und die Nachkriegszeit ist, der je gedreht wurde. Weil er 1960 zuerst im Fernsehen lief, wurde er von den Kinobesitzern boykottiert, Neuss mußte selbst Kinos anmieten um ihn zu zeigen – bei einer Wiederaufführung in der besetzten Berliner UFA-Fabrik 1985 erzählt er wie es dazu kam . Aber jetzt, meine lieben goldigen Mitmenschen, lehnen sie sich zurück und sehen sie sich dieses Meisterwerk in Ruhe an – und danach am besten gleich noch einmal, den beim ersten Mal kriegt man kaum alles mit, was der Schnellsprecher und Pointenkönig Wolfgang Neuss in diesen 90 Minuten alles untergebracht hat: